Sitzung
GV/001/2019
Gremium
Gemeindevertretung
Raum
Rathaus Kleinmachnow, Adolf-Grimme-Ring 10, Bürgersaal
Datum
19.06.2019
Zeit
18:00-21:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Sitzungsleitung durch das an Jahren älteste Mitglied der Gemeindevertretung
 
Ö 1.1
Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
 
Ö 1.2
Feststellung der öffentlichen Tagesordnung der konstituierenden Sitzung der Gemeindevertretung am 19. Juni 2019
 
Ö 2
Geschäftsordnung der Gemeindevertretung Kleinmachnow
 
Ö 2.1
Weitergeltung der bisherigen Geschäftsordnung der Gemeinde Kleinmachnow

Beschluss: mehrheitlich beschlossen ohne Maßgabe

 DS-Nr. 076/19
Ö 3
Übergabe der Urkunden an die gewählten Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter durch den Wahlleiter der Gemeinde Kleinmachnow
 
Ö 4
Wahl der/des Vorsitzenden der Gemeindevertretung
 
Ö 5
Verpflichtung des Vorsitzenden der Gemeindevertretung zur gesetzmäßigen und gewissenhaften Wahrnehmung seiner Aufgaben durch den Ältesten
 
Ö 6
Sitzungsleitung durch den gewählten Vorsitzenden - Wahl der Stellvertreter des Vorsitzenden der Gemeindevertretung
 
Ö 6.1
Verpflichtung der übrigen Mitglieder der Gemeindevertretung als Gesamtheit zur gesetzmäßigen und gewissenhaften Wahrnehmung ihrer Aufgaben durch die/den Vorsitzenden der Gemeindevertretung
 
Ö 7
Bekanntgabe der Fraktionen und ihrer Zusammensetzung durch die Vorsitzende/den Vorsitzenden der Gemeindevertretung
 
Ö 8
Bestimmung des Hauptausschusses
 
Ö 8.1
Hauptausschuss der Gemeinde Kleinmachnow - Anzahl der Mitglieder der Gemeindevertretung und Vorsitz im Hauptausschuss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen mit Änderungsantrag

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 6, Enthaltungen: 1

 DS-Nr. 077/19
Ö 9
Ständige Ausschüsse in der Gemeindevertretung Kleinmachnow
 
Ö 9.1
Anzahl der Sitze in den ständigen Ausschüssen

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Änderungsantrag

 DS-Nr. 078/19
Ö 9.2
Besetzung des Bauausschusses
 
Ö 9.3
Besetzung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten
 
Ö 9.4
Besetzung des Ausschusses für Schule, Kultur und Soziales
 
Ö 9.5
Besetzung des Finanzausschusses
 
Ö 9.6
Besetzung des Regionalausschusses
 
Ö 9.7
Besetzung des Rechnungsprüfungsausschusses
 
Ö 10
Werksausschüsse der Gemeinde Kleinmachnow
 
Ö 10.1
Werksausschuss Bauhof
 
Ö 10.1.1
Wahl der Beschäftigtenvertreter und stellvertretenden Beschäftigtenvertreter des Eigenbetriebes Bauhof als Mitglied im Werksausschuss Bauhof

Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe

 DS-Nr. 079/19
Ö 10.1.2
Besetzung des Werksausschusses Bauhof

Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe

 DS-Nr. 081/19
Ö 10.2
Werksausschuss KITA-Verbund
 
Ö 10.2.1
Wahl der Beschäftigtenvertreterinnen und stellvertretenden Beschäftigtenvertreterinnen des Eigenbetriebes KITA-Verbund als Mitglieder im Werksausschuss KITA-Verbund

Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe

 DS-Nr. 082/19
Ö 10.2.2
Besetzung des Werksausschusses KITA-Verbund

Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe

 DS-Nr. 083/19
Ö 11
Verbandsversammlungen
 
Ö 11.1
Bestellung von Mitgliedern für die Verbandsversammlung des Wasser- und Abwasserzweckverbandes "Der Teltow"

Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe

 DS-Nr. 084/19
Ö 11.2
Besetzung der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Bauhof TKS

Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe

 DS-Nr. 090/19
Ö 12
Aufsichtsräte
 
Ö 12.1
Besetzung des Aufsichtsrates der gemeindlichen Wohnungsgesellschaft mbH Kleinmachnow (gewog)

Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe

 DS-Nr. 085/19
Ö 12.2
Besetzung des Aufsichtsrates der Technologie- und Verkehrsgewerbegebiet Dreilinden Planungs- und Entwicklungsgesellschaft mbH (P + E)

Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe

 DS-Nr. 086/19
Ö 12.3
Besetzung des Aufsichtsrates der Freibad Kiebitzberge GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe

 DS-Nr. 087/19
Ö 13
Anträge
 
Ö 14
Anfragen nach § 7 Absatz 2 Geschäftsordnung (schriftliche Anfragen)
 
Ö 15
Anfragen nach § 7 Absatz 3 Geschäftsordnung (mündliche Anfragen)