Sitzung
UVO/005/2020
Gremium
Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten
Raum
Rathaus Kleinmachnow, Adolf-Grimme-Ring 10, Sitzungsraum 2/3, 3. OG
Datum
04.03.2020
Zeit
18:00-21:10 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung des UVO-Ausschusses am 04.03.2020
 
Ö 3
Einwendungen gegen die und Feststellung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des UVO-Ausschusses am 22.01.2020
 
Ö 4
Bericht des Ausschussvorsitzenden
 
Ö 5
Informationen der Verwaltung
 
Ö 5.1
Mündliche Informationen der Verwaltung
 
Ö 5.1.1
Verbesserung der Verkehrssituation in der Sommerfeldsiedlung, hier: Stand der Entwurfsplanung
 
Ö 5.1.2
Integriertes Verkehrskonzept (IVK) Kleinmachnow, räumlicher Handlungsschwerpunkt (HSP 3) "Stolper Weg/Stahnsdorfer Damm"; Stand der Planung
 
Ö 5.1.3
Integriertes Verkehrskonzept (IVK) Kleinmachnow, räumlicher Handlungsschwerpunkt (HSP 4) "OdF-Platz/Karl-Marx-Straße (Nord); Stand der Planung
 
Ö 5.2
Schriftliche Informationen der Verwaltung
 
Ö 5.2.1
Information zu Baumfällungen im Wald- und öffentlichen Grünbereich

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 
Ö 5.2.2
Integriertes Verkehrskonzept (IVK) Kleinmachnow, hier: Räumlicher Handlungsschwerpunkte (HSP 5) "Weinbergviertel", Stand Vorplanung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 INFO 004/20
Ö 6
Informationen, Diskussionen und Beschlussempfehlungen
 
Ö 6.1
Durchführung des Brandenburgischen Ladenöffnungsgesetzes (BbgLöG)

Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Änderungsantrag

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

 DS-Nr. 026/20
Ö 7
Anträge
 
Ö 7.1
Schulwegsicherung des Weinberg-Viertels

Beschluss: zurückgezogen

 DS-Nr. 021/20
Ö 7.2
Aktualisierung "Pflege- und Entwicklungskonzept zum Schutz des Bannwaldes in Kleinmachnow" (bereits in der GV am 20.02.2020 beschlossen; hier: Diskussion zum Beschluss)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 DS-Nr. 020/20/1
Ö 8
Anfragen der Ausschussmitglieder an die Verwaltung
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 9
Feststellung der Tagesordnung der nichtöffentlichen Sitzung des UVO-Ausschusses am 04.03.2020
 
N 10
Einwendungen gegen die und Feststellung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung des UVO-Ausschusses am 22.01.2020
 
N 11
Anfragen der Ausschussmitglieder an die Verwaltung