Sitzung
UVO/012/2021
Gremium
Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten
Raum
Videokonferenz
Datum
02.06.2021
Zeit
18:00-20:20 Uhr
Ö 1
Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung des UVO-Ausschusses am 02.06.2021
 
Ö 3
Einwendungen gegen die und Feststellung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des UVO-Ausschusses am 21.04.2021
 
Ö 4
Bericht des Ausschussvorsitzenden
 
Ö 5
Mündliche Informationen der Verwaltung
 
Ö 5.1
Mobilstation am Rathausmarkt
 
Ö 5.2
Integriertes Klimaschutzkonzept (IKK) Kleinmachnow 2035, Stand der Bearbeitung
 
Ö 5.3
Integriertes Verkehrskonzept (IVK) Kleinmachnow, Räumlicher Handlungsschwerpunkt (HSP 5) "Weinbergviertel", hier: Stand der Entwurfsplanung
 
Ö 5.4
DS-Nr. 035/2021 (IVK Kleinmachnow, HSP 2 "Stolper Weg/Stahnsdorfer Damm", Grundsatzbeschluss), hier: ergänzende Informationen
 
Ö 6
Informationen, Diskussionen und Beschlussempfehlungen
 
Ö 6.1
Integriertes Verkehrskonzept Kleinmachnow, Räumlicher Handlungsschwerpunkt (HSP 4) "Zehlendorfer Damm/Thomas-Müntzer-Damm", Grundsatzbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen mit Änderungsantrag

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 1, Enthaltung: 6, Befangen: 0

 DS-Nr. 051/21
Ö 6.2
Freiwillige dauerhafte Wahrnehmung der Aufgaben der Straßenverkehrsbehörde für das Gebiet der Gemeinde Kleinmachnow

Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Änderungsantrag

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 DS-Nr. 052/21
Ö 7
Anträge
 
Ö 7.1
Aktionsplan "Plastikfreies Kleinmachnow"

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 DS-Nr. 046/21
Ö 8
Anfragen der Ausschussmitglieder an die Verwaltung