Sitzung
UVO/014/2021
Gremium
Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten
Raum
Rathaus Kleinmachnow, Adolf-Grimme-Ring 10, Bürgersaal
Datum
22.09.2021
Zeit
18:00-21:15 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung des UVO-Ausschusses am 22.09.2021
 
Ö 3
Einwendungen gegen die und Feststellung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des UVO-Ausschusses am 11.08.2021
 
Ö 4
Bericht des Ausschussvorsitzenden
 
Ö 5
Satzungen
 
Ö 5.1
Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren und Kostenersatz für Einsätze bzw. Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Kleinmachnow (Feuerwehrgebührensatzung)
(Gast: Herr Krischok, Büro IPM, Institut für Public Management Berlin)

Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Änderungsantrag

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0

 DS-Nr. 101/21
Ö 6
Haushalt 2022
 
Ö 6.1
1. Nachtragshaushaltssatzung und 1. Nachtragshaushaltsplan der Gemeinde Kleinmachnow für das Haushaltsjahr 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Änderungsantrag

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 DS-Nr. 106/21
Ö 6.2
Haushalts 2022 - 1. Lesung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 INFO 012/21
Ö 6.3
Haushalt 2022
hier: Informationen zur Haushaltsplanung Budget 30 und teilweise Budget 50

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 7
Klimaschutz
 
Ö 7.1
Integriertes Klimaschutzkonzept (IKK) Kleinmachnow 2035; Stand der Bearbeitung
 
Ö 7.2
Bericht aus dem Lenkungskreis IKK
 
Ö 8
Informationen der Verwaltung
 
Ö 8.1
Mündliche Informationen der Verwaltung
 
Ö 8.1.1
Bebauungsplan-Verfahren KLM-BP-002-i (für Grundstücke Zweckverband Bauhof, ehem. Auferstehungskirche, ev. Kita Arche, Feuerwehr), hier: Planungsleistungen Erneuerung Freiwillige Feuerwehr
 
Ö 8.1.2
Aktuelle Fragen der Waldpflege und -entwicklung, Ergebnisse der Bannwaldbegehung mit dem Revierförster der Oberförsterei Potsdam vom 15.09.2021
 
Ö 8.1.3
Integriertes Verkehrskonzept (IVK) Kleinmachnow, Linienbezogener Handlungsschwerpunkt Radverkehrsführung Zehlendorfer Damm, hier: Stand Vorplanung
 
Ö 9
Schiedsstelle
 
Ö 9.1
Einrichtung einer zweiten Schiedsstelle

Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Änderungsantrag

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 DS-Nr. 112/21
Ö 9.2
Schiedsstelle - Wahl der Schiedspersonen

Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Änderungsantrag

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 DS-Nr. 110/21
Ö 9.3
Schiedsstelle - Wahl der stellvertretenden Schiedspersonen

Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Änderungsantrag

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 DS-Nr. 111/21
Ö 10
Informationen, Diskussionen und Beschlussempfehlungen
 
Ö 10.1
Integriertes Verkehrskonzept (IVK) Kleinmachnow, hier: Räumlicher Handlungsschwerpunkt (HSP 5) "Weinbergviertel" (Errichtungsbeschluss)

Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Änderungsantrag

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0

 DS-Nr. 090/21
Ö 11
Antrag
 
Ö 11.1
Richtlinie der Gemeinde Kleinmachnow zur Förderung von Solaranlagen an Wohngebäuden (Förderprogramm "Solardach")

Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Änderungsantrag

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0

 DS-Nr. 100/21
Ö 12
Anfragen der Ausschussmitglieder an die Verwaltung
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 13
Feststellung der Tagesordnung der nichtöffentlichen Sitzung des UVO-Ausschusses am 22.09.2021
 
N 14
Einwendungen gegen die und Feststellung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung des UVO-Ausschusses am 11.08.2021
 
N 15
Anfragen der Ausschussmitglieder an die Verwaltung