SessionNet | Hauptausschuss - 29.11.2021

Sitzung

HA/017/2021

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Videokonferenz

Datum

29.11.2021

Zeit

18:00-20:10 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
Ö 2	Feststellung der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung des Hauptausschusses am 29. November 2021
Ö 3	Einwendungen gegen die und Feststellung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Hauptausschusses vom 4. Oktober 2021
Ö 4	Entwicklungsgebiete
Ö 5	Informationen des Bürgermeisters
Ö 6	Gesellschafterangelegenheiten
Ö 6.1	Technologie- und Verkehrsgewerbegebiet Dreilinden Planungs- und Entwicklungsgesellschaft mbH Kleinmachnow Jahresabschluss 2020 Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	DS-Nr. 120/21	Vorlage Anlage - Bericht JAB 2020 Anlage - Prüfungsbericht JAB 2020
Ö 6.2	Technologie- und Verkehrsgewerbegebiet Dreilinden Planungs- und Entwicklungsgesellschaft mbH Kleinmachnow Jahresabschluss 2020 Verwendung des Jahresüberschusses Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	DS-Nr. 121/21	Vorlage
Ö 6.3	Technologie- und Verkehrsgewerbegebiet Dreilinden Planungs- und Entwicklungsgesellschaft mbH Kleinmachnow Entlastung des Geschäftsführers für das Geschäftsjahr 2020 Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	DS-Nr. 122/21	Vorlage
Ö 6.4	Technologie- und Verkehrsgewerbegebiet Dreilinden Planungs- und Entwicklungsgesellschaft mbH Kleinmachnow Entlastung des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2020 Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 4	DS-Nr. 123/21	Vorlage
Ö 6.5	Technologie- und Verkehrsgewerbegebiet Dreilinden Planungs- und Entwicklungsgesellschaft mbH Kleinmachnow Wirtschaftsplan 2022 Beschluss: mehrheitlich beschlossen ohne Maßgabe Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	DS-Nr. 124/21	Vorlage Anlage - Wirtschaftsplan 2022
Ö 6.6	Kosten- und Finanzierungsplan der Technologie- und Verkehrsgewerbegebiet Dreilinden Planungs- und Entwicklungsgesellschaft "Wohnen und Arbeiten nördlich und südlich der BAB 115" (ohne Europarc Dreilinden), in der Fortschreibung vom September 2021 Beschluss: mehrheitlich beschlossen ohne Maßgabe Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	DS-Nr. 125/21	Vorlage Anlage - KoFi Stand Sept. 2021
Ö 7	Satzungen und Beschlüsse nach BauGB/BauO, Bauangelegenheiten
Ö 7.1	Öffentliche Auslegung des Entwurfes der 1. Änderung des Bebauungsplanes KLM-BP-041 "Straße der Jugend" für die Grundstücke Karl-Marx-Straße 132 und 134 Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	DS-Nr. 135/21	Vorlage Anlage 1 DS-Nr. 135 21 Abgrenzung des Geltungsbereiches der 1. Änderung des Bebauungsplanes KLM-BP-041 Anlage 2 DS-Nr. 135 21 Entwurf der 1. Änderung Beauungsplan KLM-BP-041 Textbebauungsplan
Ö 8	Satzungen
Ö 8.1	Satzung des Archives der Gemeinde Kleinmachnow (Archivsatzung) Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	DS-Nr. 089/21	Vorlage Anlage 1 Depositalvertrag Anlage 2 Abgabeverzeichnis-Word Anlage 3 Benutzungsantrag Anlage 4 Fotografieren von Archivgut.docx Anlage 5 Datenschutzerklärung Archivsatzung FINAL Synopse Archivsatzung
Ö 8.2	Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung des Archives der Gemeinde Kleinmachnow (Archivgebührensatzung) Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	DS-Nr. 115/21	Vorlage Archivgebührensatzung Synopse Archivgebührensatzung
Ö 9	Haushalt
Ö 9.1	Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Gemeinde Kleinmachnow für das Jahr 2022 Beschluss: einstimmig beschlossen mit Maßgabe Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	DS-Nr. 128/21	Vorlage Änderung GV zur DS-Nr. 128-21 Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2022 Entwurf GV Maßgabe HA 29-11-21
Ö 10	Schulangelegenheiten
Ö 10.1	Kita- und Schulentwicklungsplan der Gemeinde Kleinmachnow (2022-2027) Beschluss: zurückgestellt	DS-Nr. 116/21	Vorlage Anlage 1 Kleinmachnow Kita-und Schulentwicklungsplanung Entwurf mitblau Anlage 2 - Stellungnahmne Schulamt Anlage 3 - Analyse und Prognose Schülerzahlen 2016.27 zu Anlage 1 Anlage 1 Steckbriefe zu Anlage 1 Anlage 2 Online Umfrage zu Anlage 1 Anlage 3 KiJu Beteiligung zu Anlage 1 Anlage 4 Bedarfe Einrichtungen zu Anlage 1 Anlage 5 Tabellen
Ö 11	Auftragsvergaben
Ö 11.1	Vergabe von Bauleistungen zur Herstellung der Barrierefreiheit von neun Bushaltestellen Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	DS-Nr. 118/21	Vorlage
Ö 11.2	Auftragsvergabe für die Lieferung eines Gerätewagen-Transport (GW-T) für die Feuerwehr Kleinmachnow Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	DS-Nr. 127/21	Vorlage Anlage 1 DS 127 21
Ö 11.3	Vergabe Elektromobilitätskonzept für die Gemeinde Kleinmachnow; hier: Vergabe zur Errichtung und zum Betrieb einer Schnellladestation für Elektrofahrzeuge Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	DS-Nr. 137/21	Vorlage Anlage 1 DS-Nr. 137 21 Lageplan Anlage 2 DS-Nr. 137 21 Ergänzende Vertragsbedingungen Betrieb Anlage 3 DS-Nr. 137 21 Zuwendungsbescheid
Ö 12	Anträge
Ö 12.1	Förderung von Solaranlagen an Wohngebäuden in der Gemeinde Kleinmachnow - Antrag der Fraktion SPD/DIE LINKE/PRO Beschluss: mehrheitlich beschlossen ohne Maßgabe Abstimmung: Ja: 4, Nein: 3, Enthaltungen: 3, Befangen: 0	DS-Nr. 136/21/1	Antrag
Ö 13	Anfragen nach § 7 Absatz 2 Geschäftsordnung (schriftliche Anfragen)
Ö 14	Anfragen nach § 7 Absatz 3 Geschäftsordnung (mündliche Anfragen)

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: