SessionNet | Gemeindevertretung - 14.09.2022

Sitzung

GV/026/2022

Gremium

Gemeindevertretung

Raum

Rathaus Kleinmachnow, Adolf-Grimme-Ring 10, Bürgersaal

Datum

14.09.2022

Zeit

18:00-21:02 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
Ö 2	Feststellung der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung der Gemeindevertretung am 14. September 2022
Ö 3	Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung der Gemeindevertretung vom 30. Juni 2022 und deren Feststellung
Ö 4	Einwohnerfragestunde
Ö 5	Umbau der ehemaligen Auferstehungskirche Kleinmachnow zu einem Museum - Informationen zum Stand der Planungen durch das beauftragte Architekturbüro
Ö 6	Mitteilungen, Informationen, Berichterstattungen
Ö 6.1	Bericht des Bürgermeisters
Ö 6.2	Informationen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung
Ö 6.3	Geschäftsbericht der Gemeindlichen Wohnungsgesellschaft mbH Kleinmachnow (gewog) für das Jahr 2021
Ö 7	Gesellschafterangelegenheiten
Ö 7.1	Gemeindliche Wohnungsgesellschaft Kleinmachnow mbH - Jahresabschluss 2021 Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe	DS-Nr. 078/22	Vorlage Geschäftsbericht 2021-gewog Testat zum Prüfbericht JA 2021-gewog
Ö 7.2	Gemeindliche Wohnungsgesellschaft Kleinmachnow mbH - Verwendung des Ergebnisses 2021 Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe	DS-Nr. 079/22	Vorlage
Ö 7.3	Gemeindliche Wohnungsgesellschaft Kleinmachnow mbH - Entlastung der Geschäftsführerin für das Geschäftsjahr 2021 Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe	DS-Nr. 080/22	Vorlage
Ö 7.4	Gemeindliche WohnungsgesellschaftKleinmachnow mbH - Bericht des Vorsitzenden des Aufsichtsrates und Entlastung des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2021 Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe	DS-Nr. 081/22	Vorlage Bericht des Vorsitzenden des Aufsichtsrates-gewog
Ö 7.5	Gemeindliche Wohnungsgesellschaft Kleinmachnow mbH - Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2022 nach Eigenbetriebsverordnung Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe Abstimmung: Enthaltungen: 1	DS-Nr. 083/22	Vorlage Nachtrag Wirtschaftsplan 2022-gewog
Ö 7.6	Gemeindliche Wohnungsgesellschaft Kleinmachnow mbH - Wirtschaftsplan 2023 nach Eigenbetriebsverordnung Beschluss: mehrheitlich beschlossen ohne Maßgabe Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 1	DS-Nr. 082/22	Vorlage Wirtschaftsplan 2023-gewog
Ö 8	Agenda 2030 - Nachhaltigkeit auf kommunaler Ebene
Ö 8.1	Nachhaltigkeit auf kommunaler Ebene gestalten, Agenda 2030 des Rates der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE) / Deutsche Sektion Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe	DS-Nr. 074/22	Vorlage Anlage 1 zur DS-Nr. 074 22 Musterresolution Agenda 2030 Anlage 2 zur DS-Nr. 074 22 - Interessenbekundung GNK Brb
Ö 9	Mitgliedschaften
Ö 9.1	Unterzeichnung der Deklaration "Biologische Vielfalt in Kommunen" und Beitritt zum Bündnis "Kommunen für biologische Vielfalt" e. V. Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe	DS-Nr. 077/22	Vorlage Beitragsordnung Deklaration (002) Satzung
Ö 9.2	Entsendung von Vertretern der Gemeinde Kleinmachnow in die Verbandsversammlung des Wasser- und Bodenverbandes "Nuthe-Nieplitz" Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe	DS-Nr. 087/22	Vorlage Anlage zur DS-Nr. 087 22 Amtsblatt für Bbg. Nr. 53 18 vom 27.12.2018, Neufassung der Verbandssatzung
Ö 9.3	Entsendung von Vertretern in die Verbandsversammlung des Wasser- und Bodenverbandes "Großer Havelländischer Hauptkanal-Havelkanal-Havelseen" Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe	DS-Nr. 088/22	Vorlage Anlage zur DS-Nr. 88 22 Verbandssatzung WBV „Großer Havelländischer Hauptkanal …“, Stand 01.01.2021
Ö 10	Satzungen und Beschlüsse nach BauGB/BauO, Bauangelegenheiten
Ö 10.1	Beschluss über den Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan KLM-VEP-003 "Kanalweg 4" Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe	DS-Nr. 020/22	Vorlage Anlage 1 DS-Nr. 020 22 Geltungsbereich
Ö 10.2	Abwägung über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan KLM-VEP-003 "Kanalweg 4" (Abwägungsbeschluss) Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe	DS-Nr. 021/22	Vorlage Anlage 1 DS-Nr. 021 22 Geltungsbereich Anlage 2 DS-Nr. 021 22 Beteiligung Öffentlichkeit Anlage 3 DS-Nr. 021 22 Beteiligung Behörden son.Träger öff. Belange
Ö 10.3	Satzungsbeschluss über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan KLM-VEP-003 "Kanalweg 4" Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe	DS-Nr. 022/22	Vorlage Anlage 1 DS-Nr. 022 22 Geltungsbereich Anlage 2 DS-Nr. 022 22 Teil A (Planzeichnung) Teil B (Textliche Festsetzungen) Anlage 3 DS-Nr. 022 22 Vorhaben- und Erschließungsplan
Ö 10.4	Bau einer Schwimmhalle durch die Kommunen in der Region TKS Beschluss: mehrheitlich beschlossen ohne Maßgabe Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 1	DS-Nr. 075/22	Vorlage
Ö 11	Anträge
Ö 11.1	Anträge zur Ausschussbesetzung
Ö 11.1.1	Abberufung einer sachkundigen Einwohnerin der BIK-Fraktion aus dem Bauausschuss Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe	DS-Nr. 089/22	Antrag
Ö 11.1.2	Abberufung eines sachkundigen Einwohners der BIK-Fraktion aus dem Ausschuss Schule, Kultur, Soziales Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe	DS-Nr. 091/22	Antrag
Ö 11.2	Sonstige Anträge
Ö 11.2.1	Nutzung von Wärmepumpen in kommunalen Gebäuden - Antrag der Fraktion B 90/Grüne Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe	DS-Nr. 071/22/1	Antrag
Ö 11.2.2	Änderung der Werbeanlagensatzung - Antrag der Fraktion B 90/Grüne Beschluss: zurückgezogen	DS-Nr. 086/22	Antrag
Ö 11.2.3	Einrichtung von Trinkwasserspendern in Kleinmachnow - Antrag der CDU-Fraktion Beschluss: mehrheitlich beschlossen ohne Maßgabe Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 2	DS-Nr. 090/22	Antrag
Ö 12	Anfragen nach § 7 Absatz 2 Geschäftsordnung (schriftliche Anfragen)
Ö 12.1	Energiesparen in der Gemeinde - Anfragen der Fraktion B 90/Grüne Beschluss: zur Kenntnis genommen	DS-Nr. 094/22	Anfrage
Ö 13	Anfragen nach § 7 Absatz 3 Geschäftsordnung (mündliche Anfragen)

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: