SessionNet | Gemeindevertretung - 12.06.2025

Sitzung

GV/007/2025

Gremium

Gemeindevertretung

Raum

Rathaus Kleinmachnow, Adolf-Grimme-Ring 10, Bürgersaal

Datum

12.06.2025

Zeit

18:00-20:42 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
Ö 2	Vereidigung von Herrn Bürgermeister Krause durch die Vorsitzende Frau Heilmann
Ö 3	Vereidigung von Herrn Marc Feiertag als nachrückendes Mitglied in der Gemeindevertretung durch die Vorsitzende Frau Heilmann
Ö 4	Feststellung der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung der Gemeindevertretung am 12. Juni 2025
Ö 5	Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung der Gemeindevertretung vom 3. April 2025 und deren Feststellung
Ö 6	Einwohnerfragestunde
Ö 7	Mitteilungen, Informationen, Berichterstattungen
Ö 7.1	Bericht des Bürgermeisters
Ö 7.2	Informationen der Vorsitzenden der Gemeindevertretung
Ö 8	Gesellschafterangelegenheiten Freibad Kiebitzberge GmbH
Ö 8.1	Freibad Kiebitzberge GmbH - Jahresabschluss 2024 Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Änderungsantrag Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 1	DS-Nr. 044/25	Vorlage Anlage - FINAL 44503 JA 2024 Digitaler Bericht sig gesiegelte DS-Nr. 044-25
Ö 8.2	Freibad Kiebitzberge GmbH Jahresabschluss 2024 - Verwendung des Ergebnisses Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Änderungsantrag Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 1	DS-Nr. 045/25	Vorlage gesiegelte DS-Nr. 045-25
Ö 8.3	Freibad Kiebitzberge GmbH - Entlastung des Geschäftsführers für den Zeitraum 01.01.2024 bis 31.12.2024 Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Änderungsantrag	DS-Nr. 046/25	Vorlage gesiegelte DS-Nr. 046-25
Ö 8.4	Freibad Kiebitzberge GmbH - Bericht des Aufsichtsratsvorsitzenden und Entlastung des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2024 Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Änderungsantrag	DS-Nr. 047/25	Vorlage Anlage - Bericht des Aufsichtsratsvorsitzenden Freibad Kiebitzberge GmbH ausgefertigte DS-Nr. 047-25
Ö 9	Satzungen und Beschlüsse nach BauGB/BauO, Bauangelegenheiten
Ö 9.1	Elektromobilitätskonzept für die Gemeinde Kleinmachnow, hier: Ausschreibung zum Verkauf von sieben Ladestationen für Elektrofahrzeuge Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Änderungsantrag	DS-Nr. 042/25	Vorlage Anlage 1 zu DS-Nr. 042 25, Übersichtskarte Stationen
Ö 10	Ordnungsbehördliche Verordnungen
Ö 10.1	Durchführung des Brandenburgischen Ladenöffnungsgesetzes (BbgLöG) Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Änderungsantrag	DS-Nr. 023/25	Vorlage OBV 2025
Ö 11	Satzungen und Entgeltordnungen
Ö 11.1	Benutzungs- und Entgeltordnung für die Räumlichkeiten CARAT Jugendarbeit Kleinmachnow Beschluss: mehrheitlich beschlossen ohne Änderungsantrag Abstimmung: Ja: 23, Nein: 2, Enthaltung: 0, Befangen: 0	DS-Nr. 036/25	Vorlage Anlage1 Hausordnung CARAT Entwurf Benutzungs- und Entgeltordnung Benutzungs- und Entgeltordnung final
Ö 12	Anträge
Ö 12.1	Besetzung von Ausschüssen, Aufsichtsräten, Verbandsversammlungen
Ö 12.1.1	Bestellung eines stellvertretenden Mitglieds in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Bauhof TKS - Antrag der Fraktion SPD/PRO Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Änderungsantrag Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	DS-Nr. 048/25	Antrag
Ö 12.2	sonstige Anträge
Ö 12.2.1	Errichtung von Lademöglichkeiten für mobile Endgeräte im Wartebereich des Rathauses - Antrag der Fraktion SPD/PRO Beschluss: mehrheitlich abgelehnt ohne Änderungsantrag Abstimmung: Ja: 9, Nein: 13, Enthaltung: 3, Befangen: 0	DS-Nr. 050/25	Antrag
Ö 12.2.2	Einrichtung von Spielplatz-AGs zur Stärkung bürgerschaftlichen Engagements und zur gemeinschaftlichen Gestaltung der öffentlichen Spielplätze - Antrag der Fraktion SPD/PRO Beschluss: in Fachausschuss verwiesen ohne Änderungsantrag	DS-Nr. 051/25	Antrag
Ö 12.2.3	Verbesserung der Verkehrssituation auf dem Rathausmarkt – Bereich links vom Edeka-Eingang - Antrag der Fraktion SPD/PRO Beschluss: zurückgezogen	DS-Nr. 052/25	Antrag
Ö 12.2.4	Digitaler Lageplan der Freizeitangebote für Jugendliche und junge Erwachsene im TKS Raum (Teltow–Kleinmachnow–Stahnsdorf) - gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU/FDP und B 90/Grüne Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Änderungsantrag Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	DS-Nr. 053/25	Antrag
Ö 12.2.5	Sicherung eines hochwertigen ÖPNV-Angebots im TKS-Raum (Teltow-Kleinmachnow-Stahnsdorf) auf Basis des bestehenden Nahverkehrsplans 2025-2029 - gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU/FDP und B 90/Grüne Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Änderungsantrag Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	DS-Nr. 054/25	Antrag
Ö 12.2.6	Verbesserung der Aufenthalts- und Bewegungsmöglichkeiten für Kinder und Jugendliche im öffentlichen Raum in Kleinmachnow - Antrag der Fraktion B90/Grüne Beschluss: in Fachausschuss verwiesen ohne Änderungsantrag	DS-Nr. 055/25	Antrag
Ö 13	Anfragen nach § 7 Absatz 2 Geschäftsordnung (schriftliche Anfragen)
Ö 13.1	Schulwegsicherheit im Weinbergviertel - weitere Planungen - schriftliche Anfragen der Fraktion CDU/FDP Beschluss: zur Kenntnis genommen	DS-Nr. 059/25	Anfrage
Ö 13.2	Nachfrage zum Stand der Evaluation der Jelbi-Roller, Räder etc. - schriftliche Anfragen der Fraktion CDU/FDP Beschluss: zur Kenntnis genommen	DS-Nr. 060/25	Anfrage
Ö 13.3	Glasfaserausbau in Kleinmachnow - schriftliche Anfragen der Fraktion CDU/FDP Beschluss: zur Kenntnis genommen	DS-Nr. 061/25	Anfrage
Ö 14	Anfragen nach § 7 Absatz 3 Geschäftsordnung (mündliche Anfragen)

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: