SessionNet | Bauausschuss - 14.05.2012

Sitzung

BAU/032/2012

Gremium

Bauausschuss

Raum

Rathaus Kleinmachnow, Adolf-Grimme-Ring 10, Sitzungsraum 2/3, 3. OG

Datum

14.05.2012

Zeit

18:05-21:32 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil: Beginn 18:05 Uhr
Ö 1	Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
Ö 2	Ergänzung und Feststellung der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung des Bauausschusses am 14.05.2012
Ö 3	Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Bauausschusses am 26.03.2012 und Feststellung der Niederschrift
Ö 4	Beantwortung der offenen Fragen und Arbeitsaufträge
Ö 5	Bericht des Vorsitzenden
Ö 6	Informationen, Diskussionen und Beschlussempfehlungen des Fachdienstes Tiefbau/Gemeindegrün
Ö 6.1	Allgemeine mündliche Informationen und Meinungsbildungen
Ö 6.1.1	Planungsstand zu Platzgestaltungen: OdF-Platz und Stern
Ö 6.2	Schriftliche Informationen und Meinungsbildungen
Ö 6.2.1	Entwurf "Masterplan Fahrrad" Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 7	Stand der Vorbereitung und Realisierung gemeindeeigener Gebäude und bauliche Anlagen
Ö 7.1	Allgemeine mündliche Informationen
Ö 7.2	Schriftliche Informationen und Meinungsbildungen
Ö 7.3	Diskussion und Beschlussempfehlungen
Ö 7.3.1	Errichtungsbeschluss zur Errichtung einer Photovoltaikanlage (PV) auf dem Dach der neuen Sporthalle der Maxim-Gorki-Gesamtschule - Erweiterung der Maßnahme Nr. 033 "Neubau Sporthalle Maxim-Gorki-Gesamtschule" Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	DS-Nr. 065/12	Vorlage
Ö 7.3.2	Teilsanierung des Gebäudes Zehlendorfer Damm 200 Beschluss: mehrheitlich beschlossen ohne Maßgabe Abstimmung: Ja: 6, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	DS-Nr. 057/12	Vorlage Anlage 1 zur DS-Nr. 057-12 Anlage 2 zur DS-Nr. 057-12 Anlage 3 zur DS-Nr. 057-12
Ö 7.3.3	Aussetzung der Errichtung einer Verbindung zwischen Hort Wirbelwind und Anbau der Eigenherd-Schule im 1. Obergeschoss im Jahr 2012 Beschluss: stimmengleichheit abgelehnt Abstimmung: Ja: 1, Nein: 1, Enthaltungen: 6, Befangen: 0	DS-Nr. 076/12	Vorlage Anlage 1 DS-Nr. 076 12 Anlage 2 DS-Nr. 076 12 Anlage 3 DS-Nr. 076 12
Ö 7.3.4	Sanierung des Schulhofes der Eigenherd-Schule Kleinmachnow Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 8	Anträge
Ö 9	Informationen, Diskussionen und Beschlussempfehlungen des Fachdienstes Stadtplanung/Bauordnung
Ö 9.1	Allgemeine mündliche Informationen
Ö 9.1.1	Teltow-Kanalaue, Stand der Planung und Realisierung 2012
Ö 9.1.2	Erfahrungsbericht der Verwaltung zur Durchsetzung der Werbeanlagensatzung
Ö 9.2	Schriftliche Informationen und Meinungsbildungen
Ö 9.2.1	Bebauungsplan KLM-BP-025 "Seeberg", hier: Information und Meinungsbildung zu dem von der Grundstückseigentümerin vorgelegten Nutzungskonzept Residenz "Neue Hakeburg", Stand: Februar 2012 (Vertreter des Eigentümers anwesend) Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 9.2.2	Grundstück "Am Rund 6" (Gemarkung Kleinmachnow, Flur 9, Flurstück 552), hier: Information und Meinungsbildung zum Antrag auf Aufstellung eines Bebauungsplanes Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 9.3	Diskussion und Beschlussempfehlungen zu laufenden Verfahren
Ö 9.3.1	Aufstellungsbeschluss zur Heilung des Bebauungsplanes KLM-BP-020 "Kiebitzberge" Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	DS-Nr. 063/12	Vorlage Anlage 1 Kennzeichnung des Geltungsbereiches KLM-BP-020 Anlage 2 B-Plan 020 rechtswirksame Fassung Anlage 3 Textliche Festsetzung Anlage 4 Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg Teil 1 Anlage 4 Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg Teil 2
Ö 9.3.2	Öffentliche Auslegung des Entwurfes der 1. Änderung des Bebauungsplanes KLM-BP-025 "Seeberg" für Stellplatzflächen der Freien Waldorfschule Kleinmachnow e.V. (Auslegungsbeschluss) Beschluss: mehrheitlich beschlossen ohne Maßgabe Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	DS-Nr. 061/12	Vorlage Anlage 1 Abgrenzung Geltungsbereich öffentl. Auslegung 1. Änderung B-Plan 025 Anlage 2 Frühzeitige Beteiligung Behörden, Abwägungsprotokoll Anlage 3 Teil A Zeichnerische Festsetzung Anlage 4 Teil B Textliche Festsetzung
Ö 9.3.3	Aufstellung der 1. Änderung des Bebauungsplanes KLM-BP-001-f "Eigenherd Nord" (Aufstellungsbeschluss) Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0	DS-Nr. 048/12/1	Vorlage Anlage 1 Abgrenzung Geltungsbereich 001-f Anlage 2 Auszug aus dem rechtswirksamen B-Plan 001-f Anlage 3 Beteiligung der Behörden sonstige Träger öffentlicher Belange
Ö 9.3.4	Abwägung zum 2. Entwurf des Bebauungsplanes KLM-BP-043 "Adam-Kuckhoff-Platz/an der Stammbahn" (Abwägungsbeschluss) Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	DS-Nr. 066/12	Vorlage
Ö 9.3.5	Satzungsbeschluss über den Bebauungsplan KLM-BP-043 "Adam-Kuckhoff-Platz/An der Stammbahn" Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	DS-Nr. 067/12	Vorlage Anlage 1 DS-Nr. 067 12 Anlage 2 DS-Nr. 067 12 Anlage 3 Begründung B Plan 043 (Teil 1) Anlage 3 Begründung B Plan 043 (Teil 2) Anlage 3 Begründung B Plan 043 (Teil 3)
Ö 9.3.6	Abwägung zum Entwurf des Bebauungsplanes KLM-BP-019-9 "Wohngebiete im Ortskern" (Abwägungsbeschluss) Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 1	DS-Nr. 068/12	Vorlage Anlage 1 Abgrenzung Geltungsbereich 019 9 Ortskern Anlage 2 Beteiligung Öffentlichkeit 019-9 Ortskern
Ö 9.3.7	Satzungsbeschluss über den Bebauungsplan KLM-BP-019-9 "Wohngebiete im Ortskern" Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 1	DS-Nr. 069/12	Vorlage Anlage 1 Abgrenzung Geltungsbereich 019 9 Anlage 2 Beteiligung der Öffentlichkeit 019 9 Anlage 3 Beteiligung der Behörden 019-9 Anlage 4 Begründung 019-9
Ö 9.4	Ausnahmen von der Veränderungssperre
Ö 9.5	Abweichungen von Vorschriften der Gestaltungssatzung
Ö 9.6	Befreiungen von Festsetzungen eines Bebauungsplanes
Ö 10	Anfragen der Ausschussmitglieder an die Verwaltung
Ö 11	Sonstiges

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 18:05 Uhr