Sitzung
GV/001/2014
Gremium
Gemeindevertretung
Raum
Rathaus Kleinmachnow, Adolf-Grimme-Ring 10, Bürgersaal
Datum
23.06.2014
Zeit
18:00-21:35 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Sitzungsleitung durch das älteste Mitglied der Gemeindevertretung - Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
 
Ö 2
Feststellung der öffentlichen Tagesordnung der konstituierenden Sitzung der Gemeindevertretung am 23. Juni 2014
 
Ö 3
Geschäftsordnung der Gemeindevertretung Kleinmachnow
 
Ö 3.1
Weitergeltung der bisherigen Geschäftsordnung der Gemeinde Kleinmachnow

Beschluss: mehrheitlich beschlossen ohne Maßgabe

Abstimmung: Befangen: 0

 DS-Nr. 079/14
Ö 4
Übergabe der Urkunden an die gewählten Gemeindevertreter durch den Wahlleiter der Gemeinde Kleinmachnow
 
Ö 5
Wahl der/des Vorsitzenden der Gemeindevertretung
 
Ö 6
Verpflichtung des Vorsitzenden der Gemeindevertretung zur gesetzmäßigen und gewissenhaften Wahrnehmung seiner Aufgaben durch den Ältesten
 
Ö 7
Sitzungsleitung durch den gewählten Vorsitzenden der Gemeindevertretung - Wahl der Stellvertreter des Vorsitzenden der Gemeindevertretung
 
Ö 8
Verpflichtung der übrigen Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter als Gesamtheit zur gesetzmäßigen und gewissenhaften Wahrnehmung ihrer Aufgaben durch die/den Vorsitzende/n
 
Ö 9
Bekanntgabe der Fraktionen und ihrer Zusammensetzung durch den Vorsitzenden der Gemeindevertretung
 
Ö 10
Ständige Ausschüsse in der Gemeindevertretung Kleinmachnow
 
Ö 10.1
Hauptausschuss der Gemeinde Kleinmachnow - Anzahl der Gemeindevertreter und Vorsitz im Hauptausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 DS-Nr. 076/14
Ö 10.2
Bildung von ständigen Ausschüssen

Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 DS-Nr. 077/14
Ö 11
Werksausschüsse der Gemeinde Kleinmachnow
 
Ö 11.1
Werksausschuss Bauhof
 
Ö 11.1.1
Wahl der Beschäftigtenvertreter und stellvertretenden Beschäftigtenvertreter des Eigenbetriebes Bauhof der Gemeinde Kleinmachnow als Mitglieder im Werksausschuss Bauhof

Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe

 DS-Nr. 081/14
Ö 11.1.2
Besetzung des Werksausschusses des Eigenbetriebes Bauhof

Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe

 DS-Nr. 083/14
Ö 11.2
Eigenbetrieb KITA-Verbund
 
Ö 11.2.1
Wahl der Beschäftigtenvertreterinnen und stellvertretenden Beschäftigtenvertreterinnen des Eigenbetriebes KITA-Verbund als Mitglieder im Werksausschuss KITA-Verbund

Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe

 DS-Nr. 082/14
Ö 11.2.2
Besetzung des Werksausschusses KITA-Verbund

Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe

 DS-Nr. 084/14
Ö 12
Interkommunale Zusammenarbeit
 
Ö 12.1
Bildung eines Regionalausschusses auf Empfehlung des KAT-Beschlusses DS-Nr. KAT/001/14 vom 26.03.2014 (Anlage)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen ohne Maßgabe

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 5, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

 DS-Nr. 055/14
Ö 13
Verbandsversammlung des Wasser- und Abwasserzweckverbandes "Der Teltow"
 
Ö 13.1
Bestellung von Mitgliedern für die Verbandsversammlung des Wasser- und Abwasserzweckverbandes "Der Teltow"

Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe

 DS-Nr. 080/14
Ö 14
Aufsichtsräte der Gemeinde Kleinmachnow
 
Ö 14.1
Besetzung des Aufsichtsrates der Sportstätten Kleinmachnow GmbH i. L.

Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe

 DS-Nr. 085/14
Ö 14.2
Besetzung des Aufsichtsrates der Gemeindlichen Wohnungsgesellschaft mbH Kleinmachnow

Beschluss: mehrheitlich beschlossen ohne Maßgabe

 DS-Nr. 086/14
Ö 15
Anträge
 
Ö 16
Anfragen nach § 7 Absatz 2 Geschäftsordnung (schriftliche Anfragen)
 
Ö 16.1
Hotspot im Rathaus Kleinmachnow - Anfragen von Herrn Schramm

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 DS-Nr. 088/14
Ö 17
Anfragen nach § 7 Absatz 3 Geschäftsordnung (mündliche Anfragen)
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 18
Feststellung der Tagesordnung der nichtöffentlichen Sitzung der Gemeindevertretung am 23. Juni 2014
 
N 21
Anträge
 
N 22
Anfragen nach § 7 Absatz 2 Geschäftsordnung (schriftliche Anfragen)