Sitzung
UVO/009/2015
Gremium
Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten
Raum
Rathaus Kleinmachnow, Adolf-Grimme-Ring 10, Sitzungsraum 2/3, 3. OG
Datum
14.10.2015
Zeit
18:00-20:40 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Feststellung der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung des UVO-Ausschusses am 14.10.2015
 
Ö 3
Einwendungen gegen die und Feststellung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des UVO-Ausschusses am 02.09.2015
 
Ö 4
Bericht der Vorsitzenden
 
Ö 5
Diskussion und Meinungsbildung über den Einsatz von Feucht- und Streusalz in der Winterwartung
 
Ö 6
Informationen der Verwaltung
 
Ö 6.1
Mündliche Informationen
 
Ö 6.1.1
Vorstellung Grundzüge über eine vorgesehene Satzung zur Regelung des Parkens und Haltens auf Grünflächenüberfahrten
 
Ö 6.2
Schriftliche Informationen
 
Ö 6.2.1
Baumfällungen im öffentlichen Straßenbereich und auf Grünflächen zur Herstellung der Verkehrssicherheit 2015

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 6.2.2
Information über Straßenbaumpflanzungen in Kleinmachnow 2015

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 7
Informationen, Diskussionen und Beschlussempfehlungen
 
Ö 7.1
Neufassung der Straßenreinigungssatzung der Gemeinde Kleinmachnow

Beschluss: mehrheitlich beschlossen ohne Änderungsantrag

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltung: 1

 DS-Nr. 121/15
Ö 8
Ampelschaltungen in Kleinmachnow
 
Ö 9
Offene Postenliste
 
Ö 10
Anfragen der Ausschussmitglieder an die Verwaltung
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 11
Feststellung der Tagesordnung der nichtöffentlichen Sitzung des UVO-Ausschusses am 14.10.2015
 
N 12
Einwendungen gegen die und Feststellung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung des UVO-Ausschusses am 02.09.2015
 
N 13
Anfragen der Ausschussmitglieder an die Verwaltung