Sitzung
Fina/010/2015
Gremium
Finanzausschuss
Raum
Rathaus Kleinmachnow, Adolf-Grimme-Ring 10, Sitzungsraum 2/3, 3. OG
Datum
26.11.2015
Zeit
18:30-20:47 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Ergänzung und Feststellung der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung des Finanzausschusses am 26. November 2015
 
Ö 3
Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung des Finanzausschusses vom 15. Oktober 2015
 
Ö 4
Überprüfung der Festlegungen aus dem Sitzungsprotokoll vom 15. Oktober 2015
 
Ö 5
Erhöhung der Verkehrssicherheit am Knotenpunkt Zehlendorfer Damm/Thomas-Müntzer-Damm, Haushalt 2016/2017

Beschluss: zurückgestellt

 DS-Nr. 131/15
Ö 6
Zuwendungen an die Fraktionen in der Gemeindevertretung aus kommunalen Haushaltsmitteln

Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Änderungsantrag

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 1

 DS-Nr. 142/15
Ö 7
Zuschuss an die Kulturgenossenschaft Neue Kammerspiele e.G. - Aufhebung des Sperrvermerkes zur DS-Nr. 143/14/1

Beschluss: einstimmig beschlossen mit redaktioneller Änderung

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0

 DS-Nr. 133/15
Ö 8
Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Gemeinde Kleinmachnow für das Jahr 2016

Beschluss: mehrheitlich beschlossen ohne Änderungsantrag

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltung: 0

 DS-Nr. 132/15
Ö 9
Anfragen an die Verwaltung
 
Ö 10
Sonstiges