Sitzung
GV/015/2010
Gremium
Gemeindevertretung
Raum
Rathaus Kleinmachnow, Adolf-Grimme-Ring 10, Bürgersaal
Datum
20.05.2010
Zeit
18:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
 
Ö 2
Entscheidungen gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die und Feststellung der öffentlichen Niederschrift der Sitzung der Gemeindevertretung vom 01. März 2010
 
Ö 3
Entscheidungen gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die und Feststellung der öffentlichen Niederschrift der Sitzung der Gemeindevertretung vo 25. März 2010
 
Ö 4
Entscheidungen gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die und Feststellung der öffentlichen Niederschrift der Sitzung der Gemeindevertretung am 30. März 2010
 
Ö 5
Ergänzung und Feststellung der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung der Gemeindevertretung am 20. Mai 2010
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Mitteilungen, Informationen, Berichterstattungen
 
Ö 7.1
Berichterstattung des Bürgermeisters
 
Ö 7.2
Informationen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung
 
Ö 7.3
Bericht 2009 des Eigenbetriebes KITA-Verbund
 
Ö 7.4
Bericht 2009 der Schiedsstelle
 
Ö 7.5
Bericht 2009 der Gleichstellungsbeauftragten
 
Ö 8
Bericht zu Anfragen nach § 7 Geschäftsordnung und zu Aufträgen an die Verwaltung
 
Ö 9
Satzungen und Beschlüsse nach BauGB/BauO, Bauangelegenheiten
 
Ö 9.1
Qualifizierter Mietspiegel für Teltow / Stahnsdorf / Kleinmachnow 2010

Beschluss: mehrheitlich beschlossen ohne Änderungsantrag

 058/10
Ö 9.2
Tempo 30 im Abschnitt Karl-Marx-Straße vom Zehlendorfer Damm bis Förster-Funke-Allee

Beschluss: mehrheitlich beschlossen ohne Änderungsantrag

 009/10
Ö 9.3
Errichtungsbeschluss zum Neubau einer Waldorf-Kindertagesstätte Auf dem Seeberg (Ergänzung zum bereits gefassten Errichtungsbeschluss DS-Nr. 096-1/08 vom 24.04.2008)

Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Änderungsantrag

 017-2/10
Ö 9.4
1. Änderung des Bebauungsplanes KLM-BP-001-c "Eigenherdsiedlung-Nord"
für das Grundstück Ginsterheide 32
(Aufstellungsbeschluss)

Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Änderungsantrag

 036-1/10
Ö 9.5
1. Änderung des Bebauungsplanes KLM-BP-002-c "Eigenherd Mitte" für das Grundstück Blachfeld 32 (Aufstellungsbeschluss)

Beschluss: einstimmig abgelehnt ohne Änderungsantrag

 056/10
Ö 9.6
1. Änderung des Bebauungsplanes KLM-BP-010 "Musikerviertel" (Aufstellungsbeschluss)
 057/10
Ö 10
Ordnungsbehördliche Verordnungen
 
Ö 10.1
Ordnungsbehördliche Verordnung zur 1. Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Bereich der öffentlichen Verkehrsflächen und öffentlichen Anlagen und Einrichtungen der Gemeinde

Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Änderungsantrag

 043/10
Ö 11
Gesellschafterangelegenheiten
 
Ö 11.1
Kosten- und Finanzierungsplan der Technologie- und Verkehrsgewerbegebiet Dreilinden Planungs- und Entwicklungsgesellschaft mbH Kleinmachnow für das Entwicklungsgebiet "Wohnen und Arbeiten nördlich und südlich der BAB 115" (ohne Europarc Dreilinden) in der Fortschreibung vom Oktober 2009

Beschluss: mehrheitlich beschlossen ohne Änderungsantrag

 061/10
Ö 11.2
Kosten- und Finanzierungsplan der Technologie- und Verkehrsgewerbegebiet Dreilinden Planungs- und Entwicklungsgesellschaft mbH Kleinmachnow für das Entwicklungsgebiet "Förster-Funke-Allee", in der Fortschreibung vom Oktober 2009

Beschluss: mehrheitlich beschlossen ohne Änderungsantrag

 062/10
Ö 12
Grundstücksangelegenheiten
 
Ö 12.1
Grundstückskaufvertrag Kapuzinerweg 29

Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Änderungsantrag

 052/10
Ö 12.2
Kaufvertrag über Teilflächen von Grundstücken UR-Nr.: 24/2010, Notar Maletz

Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Änderungsantrag

 063/10
Ö 13
Auftragsvergaben
 
Ö 13.1
Neubau einer Waldorf-Kita Auf dem Seeberg Kleinmachnow - Vergabe von Architektenleistungen für Gebäude

Beschluss: mehrheitlich beschlossen ohne Änderungsantrag

 067/10
Ö 14
Anträge
 
Ö 14.1
Anträge zur Besetzung von Ausschüssen
 
Ö 14.1.1
Abberufung eines Mitgliedes der FDP-Fraktion aus dem Werksausschuss KITA-Verbund

Beschluss: mehrheitlich beschlossen ohne Änderungsantrag

 
Ö 14.2
Sonstige Anträge
 
Ö 14.2.1
Umsetzung der Phryne von Ferdinand Lepcke in den öffentlichen Raum - DS-Nr. 264/09 (Antrag der Fraktion B 90/Die Grünen)

Beschluss: einstimmig beschlossen mit Maßgabe

 
Ö 14.2.2
Benennung einer Straße nach der Partnerstadt Schopfheim

Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Änderungsantrag

 
Ö 15
Anfragen nach § 7, Absatz 2 Geschäftsordnung (schriftliche Anfragen)
 
Ö 16
Anfragen nach § 7, Absatz 3 Geschäftsordnung (mündliche Anfragen)