Sitzung
GV/016/2010
Gremium
Gemeindevertretung
Raum
Rathaus Kleinmachnow, Adolf-Grimme-Ring 10, Bürgersaal
Datum
01.07.2010
Zeit
18:00-21:55 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
 
Ö 2
Entscheidung gemäß § 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die und Feststellung der öffentlichen Niederschrift der Sitzung der Gemeindevertretung vom 20. Mai 2010
 
Ö 3
Ergänzung und Feststellung der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung am 01. Juli 2010
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Mitteilungen, Informationen, Berichterstattungen
 
Ö 5.1
Berichterstattung des Bürgermeisters
 
Ö 5.2
Information des Vorsitzenden der Gemeindevertretung
 
Ö 6
Bericht zu Anfragen nach § 7 Geschäftsordnung und zu Aufträgen an die Verwaltung
 
Ö 7
Eigenbetrieb KITA-Verbund
 
Ö 7.1
KITA-Verbund Kleinmachnow - Jahresabschluss zum 31.12.2009, Feststellung des geprüften Jahresabschlusses und Ergebnisverwendung

Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe

 069/10
Ö 7.2
KITA-Verbund Kleinmachnow - Entlastung der Werkleiterin

Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe

 070/10
Ö 8
Satzungen und Beschlüsse nach BauGB/BauO, Bauangelegenheiten
 
Ö 8.1
Errichtung einer Ganztagsschule an der Maxim-Gorki-Gesamtschule beginnend mit dem Schuljahr 2010/2011

Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe

 074/10
Ö 8.2
Straßenbau Seeberg zwischen Karl-Marx-Straße und BBIS

Beschluss: in Fachausschuss verwiesen ohne Maßgabe

 075/10/1
Ö 8.3
Öffentlichkeits- und TöB-Beteiligung Entwurf Lärmaktionsplan Stufe 2

Beschluss: mehrheitlich beschlossen ohne Maßgabe

 077/10
Ö 8.4
Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit zum Bebauungsplan-Vorentwurf KLM-BP-019-7 "Förster-Funke-Allee/Rathausmarkt"

Beschluss: zurückgezogen

 078/10
Ö 8.5
Abwägung zum Entwurf der 1. Änderung des Bebauungsplanes KLM-BP-040 "Siedlung Am Seeberg Teil I" für das Grundstück Seeberg 6 (Abwägungsbeschluss)

Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe

 079/10
Ö 8.6
Satzungsbeschluss über die 1. Änderung des Bebauungsplanes KLM-BP-040 "Siedlung Am Seeberg Teil I" für das Grundstück Seeberg 6

Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe

 080/10
Ö 8.7
Wiederaufnahme und Fortführung des Verfahrens zur 11. Änderung des Flächennutzungsplanes Kleinmachnow KLM-FNP-11 für Flächen im Bereich Verlängerung Wolfswerder

Beschluss: mehrheitlich beschlossen mit Maßgabe

 082/10
Ö 9
Haushalt 2011
 
Ö 9.1
Eckwertebeschluss 2011 der Gemeinde Kleinmachnow
 095/10
Ö 10
Auftragsvergaben
 
Ö 10.1
Vergabe von Bauleistungen für die energetische Sanierung und Aufstockung des Bestandsgebäudes der Freiwilligen Feuerwehr Kleinmachnow - DS-Nr. 101/10
 
Ö 10.2
Vergabe von Bauleistungen, Sanierung Schulhof der Steinweg-Grundschule, 1. BA Außenanlagen, gebäudenaher Schulhof und Spielflächen

Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe

 102/10
Ö 10.3
Vergabe von Bauleistungen - Eigenherd-Schule, 9. BA Sanierung/Dachgeschossausbau Hauptgebäude - Los 20.2 Akustikdecken HWL-Platten

Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe

 104/10
Ö 11
Anträge
 
Ö 11.1
Schutzhüllen/Info-Faltblatt für biometrische Reisepässe

Beschluss: mehrheitlich beschlossen ohne Maßgabe

 
Ö 11.2
"Grüner Pfeil" am Netto-Markt - Antrag der Fraktion Die LINKE.

Beschluss: in Fachausschuss verwiesen ohne Maßgabe

 
Ö 11.3
Maßnahmen gegen die nicht genehmigte Installation von Parkflächen auf gemeindeeigenen Grünflächen - Antrag der Fraktion Die LINKE.

Beschluss: in Fachausschuss verwiesen ohne Maßgabe

 
Ö 12
Anfragen nach § 7, Absatz 2 Geschäftsordnung (schriftliche Anfragen)
 
Ö 12.1
Asphaltierungsarbeiten in der Gemeinde - Anfragen von Herrn Burkardt - DS-Nr. 105/10
 
Ö 12.2
Neugestaltung und Erweiterung des Internetangebots der Gemeinde Kleinmachnow - Anfragen von Frau Dr. Kimpfel - DS-Nr. 108/10
 
Ö 12.3
Ortsüblichkeit der Bienenhaltung in der Gemeinde Kleinmachnow - Anfragen von Frau Dr. Kimpfel - DS-Nr. 109/10
 
Ö 12.4
Winterdienst auf Straßen in Wohngebieten der Gemeinde Kleinmachnow - Anfragen von Frau Dr. Kimpfel - DS-Nr. 110/09
 
Ö 13
Anfragen nach § 7, Absatz 3 Geschäftsordnung (mündliche Anfragen)