Sitzung
BAU/013/2010
Gremium
Bauausschuss
Raum
Rathaus Kleinmachnow, Adolf-Grimme-Ring 10, Sitzungsraum 2/3, 3. OG
Datum
19.04.2010
Zeit
18:00-22:32 Uhr
Ö 1
Begrüßung der Ausschussmitglieder sowie der Gäste, Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Einwendungen gegen die und Feststellungen der Niederschriften der öffentlichen Sitzungen am 22.02.2010 und 01.03.2010
 
Ö 3
Feststellung der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung am 19.04.2010
 
Ö 3.1
Wahl des stellvertretenden Vorsitzenden
 
Ö 4
Bericht zu Anfragen und Auftragen an die Verwaltung
 
Ö 5
Informationen des Vorsitzenden
 
Ö 6
Informationen, Diskussionen und Beschlussempfehlungen des Sachgebietes Tiefbau/Gemeindegrün zu Vorhaben im öffentlichen Bereich hinsichtlich Tiefbau, Verkehrsbauten, Baumaßnahmen zur Ver- und Entsorgung sowie Grünplanungen im Zusammenhang mit Bauleitplanung
 
Ö 6.1
Mündliche Informationen
 
Ö 6.1.1
Tiefbaugeschehen in Kleinmachnow
 
Ö 6.1.2
Stand Schulwegpläne
 
Ö 6.1.3
Diskussion und Meinungsbildung zur Erschließungsplanung Seeberg (Vorstellung durch Planungsbüro)
 
Ö 6.2
Schriftliche Informationen / Meinungsbildung
 
Ö 6.2.1
Arbeitsstand Maßnahmenkatalog Verkehrsorganisation
 
Ö 6.2.2
Vorentwurfsplanung Zehlendorfer Damm - Fahrradverkehr: Aufpflasterungen/Verengungen von Einmündungen (Maßnahme 1 aus Maßnahmenkatalog Verkehrsorganisation)
 
Ö 7
Stand der Vorbereitung und Realisierung gemeindeeigener Gebäude und bauliche Anlagen
 
Ö 7.1
Mündliche Informationen
 
Ö 7.2
Schriftliche Informationen
 
Ö 7.2.1
Stand der Hochbauprojekte
 
Ö 7.3
Diskussion und Beschlussempfehlung zu laufenden Verfahren
 
Ö 7.3.1
Errichtungsbeschluss zum Neubau einer Waldorf-Kindertagesstätte Auf dem Seeberg (Ergänzung zum bereits gefassten Errichtungsbeschluss DS-Nr. 096-1/08 vom 24.04.2008)

Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 017-1/10
Ö 8
Informationen, Diskussionen und Beschlussempfehlungen des Sachgebietes Stadtplanung/Bauordnung zu Satzungen und Beschlüssen nach dem Baugesetzbuch und der Bauordnung
 
Ö 8.1
Mündliche Informationen
 
Ö 8.2
Schriftliche Informationen
 
Ö 8.2.1
Information, Diskussion und Meinungsbildung zu Inhalten eines zu erarbeitenden B-Plan-Vorentwurfes, hier: Bebauungsplan-Verfahren KLM-BP-019-7 "Förster-Funke-Allee / Rathausmarkt"
 
Ö 8.3
Diskussion und Beschlussempfehlung zu laufenden Verfahren
 
Ö 8.3.1
Aufstellung des Bebauungsplanes KLM-BP-019-8 "Wohngebiete im Ortskern" (Aufstellungsbeschluss)

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt ohne Maßgabe

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 5, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

 035-1/10
Ö 8.3.2
1. Änderung des Bebauungsplanes KLM-BP-001-c "Eigenherdsiedlung-Nord"
für das Grundstück Ginsterheide 32
(Aufstellungsbeschluss)

Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 036-1/10
Ö 8.3.3
1. Änderung des Bebauungsplanes KLM-BP-002-c "Eigenherd Mitte" für das Grundstück Blachfeld 32 (Aufstellungsbeschluss)

Beschluss: einstimmig abgelehnt ohne Maßgabe

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 5, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

 056/10
Ö 8.3.4
1. Änderung des Bebauungsplanes KLM-BP-010 "Musikerviertel" (Aufstellungsbeschluss)

Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

 057/10
Ö 8.3.5
Qualifizierter Mietspiegel für Teltow / Stahnsdorf / Kleinmachnow 2010

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 058/10
Ö 9
Anträge von Gemeindevertretern oder Fraktionen
 
Ö 9.1
Erhalt des Geländes Buschgraben, Verlängerung Wolfswerder - Verfahren zur 11. Änderung FNP Kleinmachnow

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt ohne Maßgabe

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 3, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 
Ö 10
Diskussion und Beschlussempfehlungen zu vorliegenden Anträgen von Bauherren:
 
Ö 10.1
Ausnahmen von der Veränderungssperre
 
Ö 10.2
Befreiung von planungsrechtlichen Festsetzungen
 
Ö 10.2.1
Befreiung von Festsetzungen des Bebauungsplanes
KLM-BP-019 "Ortskern Kleinmachnow"
für das Grundstück Maxie-Wander-Str. 30,
hier: Errichtung eines Carports außerhalb der überbaubaren Grundstücksfläche

Beschluss: zurückgestellt

 059/10
Ö 10.3
Abweichungen von der Gestaltungssatzung
 
Ö 11
Anfragen der Ausschussmitglieder an die Verwaltung
 
Ö 12
Sonstiges