Gemeindevertretung - 21.02.2013 - 18:05-22:30 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung    
2Feststellung der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung der Gemeindevertretung am 21. Februar 2013    
3Einwendungen gegen die und Feststellung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung der Gemeindevertretung am 13. Dezember 2012    
4Einwendungen gegen die und Feststellung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung der Gemeindevertretung am 17. Januar 2013    
5Einwohnerfragestunde    
6Mitteilungen, Informationen, Berichterstattungen    
6.1Information der Polizei zum Thema "Künstliche DNA"    
 Beschluss: zurückgestellt  
6.2Informationen des Bürgermeisters    
6.3Mitteilungen durch den Vorsitzenden der Gemeindevertretung    
7Informationen zum Kirchenneubau - Tagesordnungsvorschlag der Fraktion B 90/Grüne    
7.1Information zum geplanten Neubau Gemeindezentrum durch den Förderverein Landschaftsschutzgebiet Buschgraben/Bäketal    
8Freizeitangebot für Kinder und Jugendliche    
8.1Einrichtung eines Schülercafés DS-Nr. 192/12 
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen ohne Maßgabe  
 Abstimmung: Ja: 15, Nein: 8, Enthaltungen: 3, Befangen: 0  
9Satzungen und Beschlüsse nach BauGB/BauO, Bauangelegenheiten    
9.1Straßenbau "Erlenweg" DS-Nr. 155/12 
 Beschluss: zurückgestellt  
9.2Abschließende Rekultivierung der ehemaligen Deponie Stahnsdorfer Damm - 3. BA, Festlegung zur Änderung der Teilanordnung DS-Nr. 171/12 
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen ohne Maßgabe  
 Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 0  
9.3Barrierefreies Wohnen Heinrich-Heine-Straße/Verlängerung Schillerstraße, Abschluss eines Grundstücksüberlassungs- und Erschließungsvertrages DS-Nr. 195/12 
 Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe  
 Abstimmung: Enthaltungen: 1, Befangen: 0  
9.4Öffentliche Auslegung des 2. Entwurfes des Bebauungsplanes KLM-BP-007 "Altes Dorf" (Auslegungsbeschluss) DS-Nr. 199/12 
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen ohne Maßgabe  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 11, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
9.5Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit zum 2. Vorentwurf der 14. Änderung des Flächennutzungsplanes Kleinmachnow KLM-FNP-14 für Flächen im Bereich Altes Dorf DS-Nr. 200/12 
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen ohne Maßgabe  
 Abstimmung: Ja: 15, Nein: 11, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
9.6Abwägung zum Entwurf des Bebauungsplanes KLM-BP-042 "Uferweg Kiebitzberge" DS-Nr. 201/12 
 Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe  
9.7Satzungsbeschluss über den Bebauungsplan KLM-BP-042 "Uferweg Kiebitzberge" DS-Nr. 202/12 
 Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe  
10Gesellschafterangelegenheiten    
10.1Sportstätten Kleinmachnow GmbH    
10.1.1Liquidations-Eröffnungsbilanz der Sportstätten Kleinmachnow GmbH i. L. zum 9. November 2012 DS-Nr. 210/12 
 Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe  
10.2Technologie- und Verkehrsgewerbegebiet Dreilinden Planungs- und Entwicklungsgesellschaft mbH Kleinmachnow (P + E)    
10.2.1Kosten- und Finanzierungsplan der Technologie- und Verkehrsgewerbegebiet Dreilinden Planungs- und Entwicklungsgesellschaft mbH Kleinmachnow für das Entwicklungsgebiet "Förster-Funke-Allee", in der Fortschreibung vom Oktober 2012 DS-Nr. 207/12 
 Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe  
 Abstimmung: Enthaltungen: 1  
10.2.2Kosten- und Finanzierungsplan der Technologie- und Verkehrsgewerbegebiet Dreilinden Planungs- und Entwicklungsgesellschaft mbH Kleinmachnow für das Entwicklungsgebiet "Wohnen und Arbeiten nördlich und südlich der BAB 115" (ohne Europarc Dreilinden),in der Fortschreibung vom Oktober 2012 DS-Nr. 208/12 
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen ohne Maßgabe  
 Abstimmung: Nein: 1  
10.2.3Technologie- und Verkehrsgewerbegebiet Dreilinden Planungs- und Entwicklungsgesellschaft mbH Kleinmachnow Wirtschaftsplan 2013 DS-Nr. 209/12 
 Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe  
 Abstimmung: Enthaltungen: 1  
11Auftragsvergaben    
11.1Vergabe von Bauleistungen "Errichtung PV-Anlage" neue Sporthalle Maxim-Gorki-Gesamtschule DS-Nr. 007/13 
 Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe  
 Abstimmung: Enthaltungen: 1  
12Anträge    
12.1B-Plan KLM-BP-025 "Seeberg", Schopfheimer Allee - Änderung des städtebaulichen Vertrages - Antrag der Fraktion BIK DS-Nr. 154/12 
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen ohne Maßgabe  
 Abstimmung: Ja: 11, Nein: 4, Enthaltungen: 8  
12.2Essenversorgung für Schule, Hort und KITA - Antrag der CDU-Fraktion DS-Nr. 187/12 
 Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe  
 Abstimmung: Enthaltungen: 1  
12.3Förster-Funke-Allee - Aufforstung - Antrag von Herrn Grützmann DS-Nr. 004/13 
 Beschluss: in Fachausschuss verwiesen ohne Maßgabe  
13Anfragen nach § 7 Absatz 2 Geschäftsordnung (schriftliche Anfragen)    
13.1LED und Klimaschutzziele - Anfragen von Herrn Dr. Mueller DS-Nr. 009/13 
14Anfragen nach § 7 Absatz 3 Geschäftsordnung (mündliche Anfragen)