Bauausschuss - 31.08.2015 - 18:05-22:25 Uhr

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Öffentlicher Teil: Beginn 18:05
1Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit    
2Bestätigung der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung des Bauausschusses am 31.08.2015    
3Einwendungen gegen die Niederschriften der öffentlichen Sitzung am 08.06.2015    
4Beantwortung der offenen Fragen und Arbeitsaufträge    
5Bericht des Vorsitzenden    
6Haushalt    
6.1Entwurf Prioritätenliste 2016 - 2019, Stand 31.07.2015 INFO 006/15 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
7Bericht von Herrn Peter Weis "1 Jahr AG Barrierefreies Kleinmachnow"    
8Informationen, Diskussionen und Beschlussempfehlungen des Fachdienstes Tiefbau/Gemeindegrün    
8.1Allgemeine mündliche Informationen    
8.2Diskussion und Beschlussempfehlungen zu laufenden Verfahren    
8.2.1Errichtungsbeschluss zur Gestaltung der Grünfläche zwischen Franzosenfichten und Johannistisch DS-Nr. 088/15 
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt ohne Maßgabe  
 Abstimmung: Ja: 0, Nein: 6, Enthaltungen: 1, Befangen: 0  
8.2.2Errichtungsbeschluss Rekonstruktion des Rundweges Festwiese im Bäketal DS-Nr. 091/15 
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen ohne Maßgabe  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
8.2.3Grundsatzbeschluss zum "Straßenbau Am Bannwald" DS-Nr. 092/15 
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen ohne Maßgabe  
 Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0  
8.2.4Errichtungsbeschluss zur Herstellung eines Verbindungsweges zwischen Fontanestraße und Uferweg Teltowkanalaue DS-Nr. 094/15 
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen ohne Maßgabe  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
8.2.5Grundsatzbeschluss zur Erneuerung der Straße Teerofendamm zwischen der P + R-Straße und der Friedhofsbahn DS-Nr. 095/15 
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen ohne Maßgabe  
 Abstimmung: Ja: 4, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
8.2.6Errichtungsbeschluss zur Herstellung von Barrierefreiheit an Bushaltestellen DS-Nr. 096/15 
 Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
9Stand der Vorbereitung und Realisierung gemeindeeigener Gebäude und bauliche Anlagen    
9.1Allgemeine mündliche Informationen    
9.2Schriftliche Informationen    
9.3Diskussion und Beschlussempfehlungen zu laufenden Verfahren    
9.3.1Grundsatzbeschluss zur Errichtung zusätzlicher Stellplätze östlich des Rathauses vor dem Bürgersaal DS-Nr. 089/15 
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt ohne Maßgabe  
 Abstimmung: Ja: 2, Nein: 3, Enthaltungen: 1, Befangen: 0  
9.3.2Grundsatzbeschluss zur Sanierung des Sportplatzes Fontanestraße DS-Nr. 042/15 
 Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
9.3.3Jugendbeteiligungsprojekt Parkour-Anlage DS-Nr. 086/15 
 Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
10Anträge    
10.1Errichtungsbeschluss zur denkmalgerechten Sanierung des Gebäudes Karl-Marx-Straße 117 DS-Nr. 085/15 
 Beschluss: zurückgezogen  
11Information, Diskussion und Beschlussempfehlungen des Fachdienstes Stadtplanung/Bauordnung    
11.1Allgemeine mündliche Informationen    
11.2Schriftliche Informationen    
11.2.1Bebauungsplan-Verfahren KLM-BP-044 "Gartensiedlung Kleinmachnow Süd-Ost", hier: Information über die frühzeitigen Beteiligungen zum Vorentwurf und zum Prüfauftrag aus DS-Nr. 174/14/1 vom 26.03.2015 INFO 004/15 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
11.2.2Bebauungsplan-Gebiet KLM-BP-009-2 "Märkische Heide/Heidefeld", hier: Zulässigkeit von Einfriedungen entlang öffentlicher Rad- und Fußwegeverbindungen ("Schluppen") INFO 005/15 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
11.3Diskussion und Beschlussempfehlungen zu laufenden Verfahren    
11.4Abwägung zum Entwurf der 2. Änderung des Bebauungsplanes KLM-BP-002-a "Eigenherd Mitte" für die Grundstücke Meiereifeld 33, 35 und 35 a (Abwägungsbeschluss) DS-Nr. 067/15 
 Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
11.5Satzungsbeschluss über die 2. Änderung des Bebauungsplanes KLM-BP-002-a "Eigenherd Mitte" für die Grundstücke Meiereifeld 33, 35 und 35 a DS-Nr. 068/15 
 Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe  
 Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
11.6Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit zum Vorentwurf der 17. Änderung des Flächennutzungsplanes Kleinmachnow KLM-FNP-17 für Gewerbe- und sonstige Flächen DS-Nr. 070/15 
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen ohne Maßgabe  
 Abstimmung: Ja: 5, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
11.72. Änderung des Bebauungsplanes KLM-BP-033 "Bürgerhaussiedlung Süd" (Aufstellungsbeschluss) DS-Nr. 071/15 
 Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe  
 Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1  
11.8Ergänzung des Aufstellungsbeschlusses zur 2. Änderung des Bebauungsplanes KLM-BP-022 "Alte Zehlendorfer Villenkolonie" (DS-Nr. 064/11 v. 05.05.2011) für das Grundstück Erlenweg 29 DS-Nr. 073/15 
 Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe  
 Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0  
12Anfragen der Ausschussmitglieder an die Verwaltung    
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 22:16
13Bestätigung der Tagesordnung der nichtöffentlichen Sitzung am 31.08.2015