Gemeindevertretung - 23.02.2017 - 18:00-22:37 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung    
2Feststellung der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung der Gemeindevertretung am 23. Februar 2017    
3Einwendungen gegen die und Feststellung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung der Gemeindevertretung vom 15. Dezember 2016    
4Einwohnerfragestunde    
5Anfragen nach § 7 Absatz 3 Geschäftsordnung (mündliche Anfragen) - mündliche Anfragen aus der Sitzung der Gemeindevertretung am 15. Dezember 2016    
5.1mündliche Anfrage von Herrn Liebrenz    
6Mitteilungen, Informationen, Berichterstattungen    
6.1Bericht des Bürgermeisters    
6.2Informationen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung    
6.3Bericht der Schiedsstelle für das Jahr 2016    
7Wahlangelegenheiten    
7.1Wahl zum Bürgermeister der Gemeinde Kleinmachnow am 27. November 2016 - Gültigkeit der Wahl DS-Nr. 176/16 
 Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe  
 Abstimmung: Befangen: 1  
8Gesellschafterangelegenheiten    
8.1Besetzung des Aufsichtsrates der Gemeindlichen Wohnungsgesellschaft mbH Kleinmachnow (gewog) - Externe Mitglieder DS-Nr. 015/17 
 Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe  
9Eigenbetrieb Bauhof    
9.1Kauf einer neuen Hubarbeitsbühne DS-Nr. 014/17 
 Beschluss: einstimmig beschlossen mit redaktioneller Änderung  
10Breitbandausbau in der Gemeinde Kleinmachnow    
10.1Genehmigung einer Eilentscheidung gemäß § 58 der Brandenburgischen Kommunalverfassung (BbgKVerf) DS-Nr. 035/17 
 Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe  
11Satzungen und Beschlüsse nach BauGB/BauO, Bauangelegenheiten    
11.1Errichtungsbeschluss zum Bauvorhaben "Ausbau Hauptparkplatz Freibad (Thomas-Müntzer-Damm/Gerhart-Eisler-Straße)" DS-Nr. 141/16 
 Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe  
11.2Änderungsantrag zur DS-Nr. 006/17 - Öffentliche Auslegung des B-Planentwurfs KLM-BP-025-2 "Neue Hakeburg" - Antrag der Fraktion B 90/Grüne DS-Nr. 038/17 
 Beschluss: einstimmig beschlossen mit Änderungsantrag  
 Abstimmung: Nein: 1  
11.3Öffentliche Auslegung des Bebauungsplan-Entwurfes KLM-BP-025-2 "Neue Hakeburg" (Auslegungsbeschluss) DS-Nr. 006/17 
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen ohne Maßgabe  
 Abstimmung: Nein: 1  
11.4Änderungsantrag zur DS-Nr. 016/17 - Bebauungsplanverfahren KLM-BP-025-2 "Neue Hakeburg" hier: Änderung des Städtebaulichen Vertrages UR-Nr. Fl 1040/2009 vom 07.10.2009 - Antrag der Fraktion B 90/Grüne DS-Nr. 039/17 
 Beschluss: zurückgezogen  
11.5Bebauungsplan-Verfahren KLM-BP-025-2 "Neue Hakeburg", hier: Änderung des Städtebaulichen Vertrages UR-Nr. Fl 1040/2009 vom 07.10.2009 DS-Nr. 016/17 
 Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe  
 Abstimmung: Enthaltungen: 2  
11.6Änderungsantrag zur DS-Nr. 007/17 - Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit zum Vorentwurf des Bebauungsplanes KLM-BP-050 "Bereich Mittebruch" - gemeinsamer Antrag der Fraktionen B 90/Grüne und CDU/FDP DS-Nr. 040/17 
 Beschluss: stimmengleichheit abgelehnt  
 Abstimmung: Ja: 11, Nein: 11, Enthaltungen: 3, Befangen: 0  
11.7Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit zum Vorentwurf des Bebauungsplanes KLM-BP-050 "Bereich Mittebruch" DS-Nr. 007/17 
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen ohne Maßgabe  
 Abstimmung: Ja: 15, Nein: 10, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
12Öffentliche Sicherheit und Ordnung    
12.1Gefahrenabwehrbedarfsplan der Gemeinde Kleinmachnow DS-Nr. 012/17 
 Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe  
13Investitionen    
13.1Investitionszuschuss für die Fertigstellung des Wirtschafts- und Sozialgebäudes des RSV Eintracht 1949 e.V., Heinrich-Zille-Straße 32, 14532 Stahnsdorf DS-Nr. 009/17 
 Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe  
 Abstimmung: Enthaltungen: 3  
13.2Grundsatzbeschluss zum Bau und Betrieb eines Sportplatzes am Dreilindener Weg, Kleinmachnow DS-Nr. 010/17 
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen ohne Maßgabe  
 Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 2  
14Grundstücksangelegenheiten    
14.1Verkauf des Grundstücks Thomas-Müntzer-Damm 9 in Kleinmachnow DS-Nr. 155/16 
 Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe  
 Abstimmung: Enthaltungen: 1  
15Anträge    
15.1Anträge zur Besetzung von Ausschüssen    
15.1.1Abberufung und Berufung von sachkundigen Einwohnern im Ausschuss Umwelt, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten - Antrag der Fraktion CDU/FDP DS-Nr. 037/17 
 Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe  
15.2Sonstige Anträge    
15.2.1Kleinmachnow wird "Mittelstandsfreundliche Gemeinde" - Antrag der Fraktion CDU/FDP DS-Nr. 122/16 
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt ohne Maßgabe  
15.2.2Umsetzung und Fortentwicklung des Museumskonzepts für Kleinmachnow - Antrag der Fraktion SPD/PRO DS-Nr. 023/17 
 Beschluss: in Fachausschuss verwiesen ohne Maßgabe  
15.2.3Einrichtung eines Familienzentrums - Antrag der Fraktion Die LINKE./PIRATEN DS-Nr. 036/17 
 Beschluss: in Fachausschuss verwiesen ohne Maßgabe  
16Anfragen nach § 7 Absatz 2 Geschäftsordnung (schriftliche Anfragen)    
16.1Fällung von Robinien im Gemeindegebiet - schriftliche Anfragen von Herrn Singer DS-Nr. 041/17 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
16.2Wasserversorgung in der Gemeinde - schriftliche Anfragen von Frau Dettke DS-Nr. 046/17 
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
17Anfragen nach § 7 Absatz 3 Geschäftsordnung (mündliche Anfragen)