Gemeindevertretung - 14.12.2017 - 18:00-22:40 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung     
2Feststellung der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung der Gemeindevertretung am 14. Dezember 2017     
3Einwendungen gegen die und Feststellung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung der Gemeindevertretung vom 16. November 2017     
4Einwohnerfragestunde     
5Anträge - Antrag aus der Sitzung der Gemeindevertretung am 16. November 2017     
5.1Aufhebung des Grundsatzbeschlusses zum Straßenbau "Am Bannwald" (DS-Nr. 092/15/1) - Antrag der Fraktion BIK  DS-Nr. 189/17   
 Beschluss: in Fachausschuss verwiesen ohne Maßgabe  
6Anfragen - Anfragen nach § 7 Absatz 2 Geschäftsordnung (schriftliche Anfragen)     
6.1Bearbeitungsstand der Anträge DS-Nr. 084/16 "Sichtbarmachen des freien WLAN" und DS-Nr. 155/14 "Entlastung der Parkplatzsituation am Rathausmarkt" - schriftliche Anfragen von Herrn Schramm  DS-Nr. 191/17   
7Mitteilungen, Informationen, Berichterstattungen     
7.1Bericht des Bürgermeisters     
7.2Informationen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung     
7.3Bericht der Sicherheitspartner     
8Eigenbetrieb Bauhof der Gemeinde Kleinmachnow     
8.1Beschluss über den Kassenkredit des Wirtschaftsjahres 2018 für den Eigenbetrieb Bauhof der Gemeinde Kleinmachnow  DS-Nr. 163/17   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen ohne Maßgabe  
 Abstimmung: Nein: 4, Enthaltungen: 1  
8.2Eigenbetrieb Bauhof der Gemeinde Kleinmachnow - Wirtschaftsplan 2018 -  DS-Nr. 164/17   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen ohne Maßgabe  
 Abstimmung: Nein: 7  
8.3Kauf eines winterdienstfähigen Lkw mit Kippbrücke, Ladekran, Schneepflug und Streuer  DS-Nr. 196/17   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen ohne Maßgabe  
 Abstimmung: Nein: 5, Enthaltungen: 1  
9Gesellschafterangelegenheiten     
9.1Technologie- und Verkehrsgewerbegebiet Dreilinden Planungs- und Entwicklungsgesellschaft mbH Kleinmachnow Jahresabschluss 2016  DS-Nr. 169/17   
 Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe  
 Abstimmung: Enthaltungen: 1  
9.2Technologie- und Verkehrsgewerbegebiet Dreilinden Planungs- und Entwicklungsgesellschaft mbH Kleinmachnow Jahresabschluss 2016 Verwendung des Jahresüberschusses  DS-Nr. 170/17   
 Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe  
 Abstimmung: Enthaltungen: 2  
9.3Technologie- und Verkehrsgewerbegebiet Dreilinden Planungs- und Entwicklungsgesellschaft mbH Kleinmachnow Entlastung des Geschäftsführers für das Geschäftsjahr 2016  DS-Nr. 171/17   
 Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe  
9.4Technologie- und Verkehrsgewerbegebiet Dreilinden Planungs- und Entwicklungsgesellschaft mbH Kleinmachnow Entlastung des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2016  DS-Nr. 172/17   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen ohne Maßgabe  
 Abstimmung: Nein: 2, Befangen: 5  
9.5Kosten- und Finanzierungsplan der Technologie- und Verkehrsgewerbegebiet Dreilinden Planungs- und Entwicklungsgesellschaft mbH Kleinmachnow für das Entwicklungsgebiet "Wohnen und Arbeiten nördlich und südlich der BAB 115" (ohne Europarc Dreilinden),in der Fortschreibung vom Oktober 2017  DS-Nr. 194/17   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen ohne Maßgabe  
 Abstimmung: Nein: 3, Enthaltungen: 1  
9.6Technologie- und Verkehrsgewerbegebiet Dreilinden Planungs- und Entwicklungsgesellschaft mbH Kleinmachnow Wirtschaftsplan 2018  DS-Nr. 195/17   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen ohne Maßgabe  
 Abstimmung: Nein: 3, Enthaltungen: 1  
10Satzungen und Beschlüsse nach BauGB/BauO, Bauangelegenheiten     
10.1Abwägung zum 2. Entwurf des Bebauungsplanes KLM-BP-006-c-3 "TIW-Gebiet (Technik-Innovation-Wissenschaft)" (Abwägungsbeschluss)  DS-Nr. 129/17   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen ohne Maßgabe  
 Abstimmung: Ja: 18, Nein: 7, Enthaltungen: 1  
10.2Satzungsbeschluss über den Bebauungsplan KLM-BP-006-c-3 "TIW-Gebiet (Technik-Innovation-Wissenschaft)"  DS-Nr. 130/17   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen ohne Maßgabe  
 Abstimmung: Ja: 18, Nein: 7, Enthaltungen: 1  
10.3Abwägung zum Entwurf der 1. Änderung des Bebauungsplanes KLM-BP-007 "Altes Dorf" (für das Grundstück Zehlendorfer Damm 217 - Bäkemühle; Abwägungsbeschluss)  DS-Nr. 131/17   
 Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe  
 Abstimmung: Ja: 26  
10.4Satzungsbeschluss über die 1. Änderung des Bebauungsplanes KLM-BP-007 "Altes Dorf" (für das Grundstück Zehlendorfer Damm 217 - Bäkemühle)  DS-Nr. 132/17   
 Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe  
 Abstimmung: Ja: 26  
10.5Maßnahmeplan Verkehrskonzept (Antrag-Nr. 033/04 vom 29.04.2004), hier: weiteres Vorgehen  DS-Nr. 160/17   
 Beschluss: einstimmig beschlossen mit Änderungsantrag  
 Abstimmung: Enthaltungen: 1  
10.6Abwägung zum Entwurf des Bebauungsplanes KLM-BP-019-11 "Förster-Funke-Allee/Ring am Feld" (Abwägungsbeschluss)  DS-Nr. 173/17   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen ohne Maßgabe  
 Abstimmung: Ja: 17, Nein: 9, Enthaltungen: 0  
10.7Satzungsbeschluss über den Bebauungsplan KLM-BP-019-11 "Förster-Funke-Allee/Ring am Feld"  DS-Nr. 174/17   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen ohne Maßgabe  
 Abstimmung: Ja: 17, Nein: 8, Enthaltungen: 0  
10.8Öffentliche Auslegung des Bebauungsplan-Entwurfes KLM-BP-019-12 „Adolf-Grimme-Ring 1" (Auslegungsbeschluss)  DS-Nr. 186/17   
 Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe  
 Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
11Haushalt 2017     
11.1Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 70 BbgKVerf für die Maßnahme "Ausbau Hauptparkplatz Freibad Kiebitzberge" (Thomas-Müntzer-Damm/Gerhart-Eisler-Straße)  DS-Nr. 208/17   
 Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe  
 Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0  
12Haushalt 2018     
12.1Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Gemeinde Kleinmachnow für das Jahr 2018  DS-Nr. 193/17   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen mit Änderungsantrag  
13Überörtliche Prüfung von Vergaben im Jahr 2015 in der Gemeinde Kleinmachnow     
13.1Bericht zur überörtlichen Prüfung von Vergaben nach § 105 BbgKVerf und § 30 KomHKV BBG der Gemeinde Kleinmachnow 2015  DS-Nr. 207/17   
 Beschluss: in Fachausschuss verwiesen ohne Maßgabe  
14Schulangelegenheiten     
14.1Schule für gemeinsames Lernen - Steinweg-Schule  DS-Nr. 190/17   
 Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 2  
15Anträge     
15.1Stellungnahme zur Petition Nr. 002/ 2017 vom 22.05.2017 "Beseitigung der Wildschweinplage im Waldstück zwischen den Straßen Lange Reihe und Förster-Funke-Allee sowie der näheren Umgebung" - Antrag des Vorsitzenden der Gemeindevertretung  DS-Nr. 168/17   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen ohne Maßgabe  
 Abstimmung: Ja: 25, Nein: 1  
15.2Karl-Marx-Straße 117 - Antrag der Fraktion SPD/PRO  DS-Nr. 202/17   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen ohne Maßgabe  
 Abstimmung: Ja: 13, Nein: 10, Enthaltungen: 3, Befangen: 0  
15.3Verbesserung der Schulwegsicherung der Steinweg-Schule - gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD/PRO, Die LINKE./PIRATEN, B 90/Grüne  DS-Nr. 203/17   
 Beschluss: einstimmig beschlossen mit Änderungsantrag  
15.4Aufstellung eines Bebauungsplanes für die Grundstücke "Wolfswerder" und "Am Rund" (Flurstücke 510 bis 514, 540 bis 552) - Antrag der Fraktion CDU/FDP  DS-Nr. 204/17   
 Beschluss: in Fachausschuss verwiesen ohne Maßgabe  
15.5Aktualisierung Maßnahmeplan Verkehrskonzept (DS-Nr. 033/04 vom 29.04.2004) - Antrag der Fraktion BIK  DS-Nr. 205/17   
 Beschluss: zurückgezogen  
15.6Stellenplan 2019 - Antrag der Fraktion BIK  DS-Nr. 206/17   
 Beschluss: zurückgezogen  
16Anfragen nach § 7 Absatz 2 Geschäftsordnung (schriftliche Anfragen)     
17Anfragen nach § 7 Absatz 3 Geschäftsordnung (mündliche Anfragen)