Beschluss: mehrheitlich beschlossen ohne Maßgabe

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 10, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1.    Die Stellungnahmen, die im Rahmen der Beteiligungen der Öffentlichkeit und der Behörden zum Ent­wurf des Bebauungsplanes KLM-BP-007 „Altes Dorf“ eingegangen sind, wurden geprüft. Das Ergebnis ist in den Anlagen 2 bis 4 dargestellt.

2.    Der Bürgermeister wird beauftragt, die Bürger sowie die Behörden/Träger öffentlicher Belange, die Stellungnahmen vorgebracht haben, von diesem Ergebnis in Kenntnis zu setzen. Dabei sind die Grün­de anzugeben, die zu dem Abwägungsergebnis führten. Bei einer Vorlage des Bebauungsplanes nach § 10 Abs. 2 des Baugesetzbuches (BauGB) sind die nicht berücksichtigten Stellungnahmen mit einer Stellungnahme der Gemeinde beizufügen.

 

 

Anlagen

1.    Abgrenzung Geltungsbereich KLM-BP-007 „Altes Dorf“

2.    Beteiligung der Öffentlichkeit (Auslegungszeitraum 22.04. bis 24.05.2013)

3.    Beteiligung der betroffenen Öffentlichkeit mit Schreiben vom 02.10.2013

4.    Beteiligung der Behörden/sonstigen Träger öffentlicher Belange mit Schreiben vom 24.04.2013

5.    Beteiligungen der berührten Behörden/sonstigen Träger öffentlicher Belange (Zeitraum Oktober bis Dezember 2013)

 

 

Namentliche Abstimmung zur DS-Nr. 136/13

 

Name

Ja

Nein

Enthaltung

Baumgraß, Holger

X

 

 

Burkardt, Ludwig

X

 

 

Christall, John

 

X

 

Eiternick, Gisela

X

 

 

Grubert, Michael

X

 

 

 

 

 

 

Göritz, Axel

X

 

 

Handschumacher, Bert

-

-

-

Heilmann, Kathrin

X

 

 

Heilmann, Horst

 

X

 

Kimpfel, Dr. Kornelia

 

X

 

 

 

 

 

Klocksin, Dr. Jens

 

X

 

Krause-Hinrichs, Susanne

X

 

 

Kreemke, Wolfgang

 

X

 

Krüger, Bernd

X

 

 

Mueller, Dr. Axel

X

 

 

 

 

 

 

Musiol, Frank

X

 

 

Nieter, Wolfgang

X

 

 

Nitzsche, Dr. Klaus

-

-

-

Sahlmann, Barbara

 

X

 

Scharp, Dr. Michael

 

X

 

 

 

 

 

Scheib, Angelika

X

 

 

Schwarzkopf, Andrea

 

X

 

Singer, Thomas

X

 

 

Storch, Katharina

 

X

 

Tauscher, Maximilian

X

 

 

 

 

 

 

Templin, Roland

 

X

 

Vogdt, Marion

X

 

 

von Wnuk-Lipinski, Arnim

-

-

-

Warnick, Klaus-Jürgen

X

 

 

gesamt

16

10

0

 

 

Abstimmung zur DS-Nr. 136/13:

Die DS-Nr. 136/13 wird mehrheitlich beschlossen (16 Ja-Stimmen, 10 Nein-Stimmen, keine Stimmenenthaltung).

 

 

Persönliche Erklärung von Frau Krause-Hinrichs

Die Entscheidung habe ich mir nicht leicht gemacht, auch hinsichtlich der Bedenken die Umwelt-, Landschafts- und Denkmalschutz angehen. Trotzdem bin ich von dem Standort sehr überzeugt. Sicherlich wird es davon abhängen, wie die Gestaltung des Neubaus aussieht. Ich möchte meine Stimme auch mit dem Appell an die Kirche verbinden, damit auch wirklich sorgsam umzugehen und zu schauen, dass im Architekturwettbewerb in der Gestaltung darauf geachtet wird, dass die Akzeptanz hier im Ort möglichst groß ist. Im Vorfeld dieser Abstimmung habe ich Schreiben bekommen, in denen zum Teil nationalsozialistische Begriffe wie Gleichschaltung etc. vorkamen. Darüber habe ich mich zutiefst erschreckt und ich hoffe, dass so etwas in den weiteren Entscheidungen, die in der Gemeinde und der Kirche anstehen, nicht wieder vorkommt.