1.                   Herr Kunert, Lessingstraße 4

1.1.             Nach einem Glatteisunfall habe ich in der Sitzung am 30. Januar 2014 gefragt, warum keine Notwendigkeit gesehen wird, nach 18:00 Uhr den Rathausmarkt vom Eis zu befreien. In einer Mail hat mir Herr Dr. Prüger mitgeteilt, dass seine Mitarbeiter zu dieser Zeit nicht mehr zur Verfügung stehen, da sie am nächsten Tag wieder ihren Dienst antreten müssen. Daraufhin habe ich nachgefragt, was ich davon zu halten habe. Weder per Mail noch per Post habe ich eine Antwort erhalten. Ich möchte aber trotzdem eine Antwort haben. Wird Kleinmachnow nur noch nach Lust und Laune vom Eis befreit?

 

 

Bürgermeister Herr Grubert

Die Frage aus der Januar-Sitzung halte ich für ausreichend beantwortet und ein weiteres Antwortschreiben schien mir nicht notwendig. Sie haben aber Recht; ich werde mich für eine bessere Umsetzung der Satzung bezüglich des Winterdienstes einsetzen. Beim Einsetzen von Blitzeis muss es zukünftig Regelungen für Notfallmaßnahmen geben.

 

 

Nachfrage von Herrn Kunert

Damals wie heute haben Sie die Frage nicht richtig beantwortet. Der Glatteisregen hat 18:15 Uhr eingesetzt. Das ist mitten in der Reinigungszeit. Der Unfall passierte 19:05 Uhr. Ich lese vor aus der Winterdienstsatzung: „In der Zeit von 7:00 Uhr bis 20:00 Uhr gefallener Schnee und entstandene Glätte sind unverzüglich nach Ende des Schneefalls bzw. nach Entstehen der Glätte zu beseitigen.“ Sie sind laut Gesetz dazu verpflichtet.

 

 

Herr Musiol, Vorsitzender des Ausschusses Umwelt, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten

An dem Abend fand eine Sitzung des Hauptausschusses statt, an der ich auch teilgenommen habe. Dass es auf dem Rathausmarkt sehr glatt war, habe ich auch festgestellt. Bei meiner Fahrt nach Hause stellte ich fest, dass die Nebenstraßen nicht glatt waren, also nicht flächendeckend Glatteis in Kleinmachnow vorhanden war. Das zu Ihrer Information. In der Sitzung am 30. Januar hatten Sie das falsch dargestellt. Inwiefern dann tatsächlich eine Meldung an den Bauhof erfolgt ist, an welchen Stellen in Kleinmachnow Glatteis aufgetreten ist, weiß ich nicht.

 

 

Herr Kunert

Die Radwege in der Förster-Funke-Allee und die Bushaltestelle am Rathausmarkt waren vollständig vereist. Der Rathausmarkt war ebenfalls größtenteils völlig vereist und die Bushaltestelle an der Klausenerstraße war ebenfalls vereist. Da kann nicht davon die Rede sein, dass es in Kleinmachnow kein Glatteis gab.

 

 

Bürgermeister Herr Grubert

Herr Kunert, Sie haben Recht. Zwischen 18:00 Uhr und 19:00 Uhr mag es Schwachpunkte gegeben haben. Ich sage Ihnen aber zu, dass ich versuchen werde, mit dem Bauhof für das nächste Jahr neue Regelungen zu treffen. Es gibt aber immer Grenzbereiche des Lebensrisikos, die wir als Verwaltung nicht verhindern können.

1.       Herr Kunert, Lessingstraße 4