Sitzung: 20.03.2014 Gemeindevertretung
Beschluss: mehrheitlich beschlossen ohne Maßgabe
Abstimmung: Ja: 18, Nein: 4, Enthaltungen: 3, Befangen: 0
Vorlage: DS-Nr. 143/13/1
2. Der Entwurf, die Begründung und der Umweltbericht sind gemäß § 3 Abs. 2 des Baugesetzbuches (BauGB) für die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen. Der Zeitraum ist rechtzeitig öffentlich bekanntzumachen.
3. Den Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange, deren Aufgabenbereich durch die Planung berührt werden kann, ist Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben.
Maßgabe des Hauptausschusses
Der Entwurf des Bebauungsplanes ist bis zur Sitzung der Gemeindevertretung in der Gestalt vorzulegen, dass die im Sondergebiet II „Sportforum“ zulässigen Nutzungen dem Stand des Bebauungsplanes entsprechen, den er bis zu seiner Unwirksamkeit im März 2012 hatte.
Anlagen
· Abgrenzung des Geltungsbereiches KLM-BP-020 „Kiebitzberge“
Bebauungsplanentwurf, bestehend aus:
· Teil A – zeichnerische Festsetzungen (Planzeichnung Stand 06.01.2014) und
· Teil B – textliche Festsetzungen (Stand 30.01.2014),
· Begründung
· Umweltbericht
nur zur Information:
· Gegenüberstellung textliche Festsetzungen Stand 30.12.2008 (unwirksam) – Stand 30.01.2014 (Entwurf Heilungsverfahren)
Ø Erläuterungen zur Drucksache mit Maßgabe durch die Fachbereichsleiterin Bauen/Wohnen, Frau Neidel.
An der Aussprache zur DS-Nr. 143/13/1 mit Maßgabe beteiligt sich:
Herr Singer
Änderungsantrag von Herr Singer:
Die im Hauptausschuss beschlossene Maßgabe wird gestrichen.
An der weiteren Aussprache zur DS-Nr. 143/13/1 mit Maßgabe beteiligen
sich:
Bürgermeister Herr Grubert
Frau Scheib
Herr Templin 2x
Frau Eiternick
Herr Dr. Klocksin
Frau Schwarzkopf
Herr Dr. Mueller
Herr Burkardt
Herr Kreemke
Abstimmung zum Änderungsantrag:
Der Änderungsantrag wird mehrheitlich angenommen.
Abstimmung zur DS-Nr. 143/13/1:
Die DS-Nr. 143/13/1 wird mehrheitlich beschlossen.