Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 2

 Frau Neidel

Erläutert einleitend.

Am 25.03.2014 hatte der Bürgermeister die Anlieger und Eigentümer der betroffen Grundstücke zu einem Informations- und Gesprächsabend eingeladen. Eingeladen waren auch die Mitglieder des Bauausschusses und des Ausschusses für Umwelt-, Verkehrs- und Ordnungsangelegenheiten. Das Büro IBS stellte in einer Powerpoint-Präsentation 6 Planungsvarianten für die Gehwegbefestigung und 3 Beleuchtungsvarianten vor. Herr Grubert informierte zu den nach heutigem Bearbeitungsstand prognostizierten Anliegerbeiträgen beispielhaft für 500, 800 und 1.000 m² große Grundstücke. Nach Diskussion und Beantwortung aller Fragen, war deutlich ein mehrheitliches Meinungsbild für die Befestigungsvariante Mosaikpflaster beidseitig und den Lampentyp Richard IV in anthrazit mit NAV Leuchtmittel zu verzeichnen.

Auch die Grundstückszufahrten werden entsprechend dem Errichtungsbeschluss in Granitkleinsteinpflaster hergestellt.

 

Hinweis von Herrn Dr. Scheube

Im Internet ist ein Berechnungsmodel eingestellt, da stimmt leider keine einzige Summe, das müssten Sie sich noch einmal ansehen.

 

Herr Dr. Mueller

Ich möchte an dieser Stelle nur daran erinnern, im Kreisentwicklungsbudget gibt es drei Verfahren, dass Kommunen Straßenbeleuchtungen auf LED-Basis sich fördern lassen und diese Gelder auch genehmigt werden. LED bedeutet Energieersparniss für den Verbraucher im erheblichen Umfang, gegenüber alter Beleuchtung bis zu 80 % weniger Stromverbrauch. Und ich halte es für gegeben, dass wir der Verwaltung statt NAV die LED-Installation zubilligen sollten.

 

Maßgabe

Bei der Erneuerung der Beleuchtungsanlage sollten statt NAV-Lampen LED-Lampen installiert werden.

 

Abstimmung zur Maßgaben:

1 Zustimmung / 2 Ablehnungen / 2 Enthaltungen – mehrheitlich abgelehnt

 

An der Diskussion beteiligen sich:

Frau Storch, Herr Dr. Klocksin


Frau Scheib und Herr Krüger und Herr Dr. Scheube erklären sich nach § 22 BbgKVerf für befangen und nehmen an der Diskussion und Abstimmung nicht teil.

 

Abstimmungsergebnis:

5 Zustimmungen / 0 Ablehnungen / 0 Enthaltungen – einstimmig zugestimmt