Frau Storch

Die Verkehrsangelegenheiten werden grundsätzlich doppelt in beiden Ausschüssen Bauausschuss und Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten behandelt, das war in der Vergangenheit so und scheint jetzt wieder so zu werden. Könnte man dort nicht eine saubere Abgrenzung bekommen? Konkret geht es bei der heutigen TO um den 9.1.1 „Sachstand der Untersuchung zum Kreisverkehr am Stolper Weg“.

 

Frau Sahlmann

Ich schlage vor, dass wir uns in Zukunft noch intensiver darüber abstimmen, dass es einerseits nicht so viele Doppelungen gibt, andererseits aber auch wirklich die Thematik, die wichtig ist, in den Ausschüssen behandelt wird. Und wenn es sein muss, kann es auch schon einmal doppelt sein. Das muss dann an der konkreten TO festgemacht werden.

 

Frau Scheib

Dinge die bauliche Anlagen betreffen, die dann auch in die Gestaltung hineingehen, z. B. Grünanlagengestaltung, diese Themen sollten wir schon weiterhin im Bauausschuss behandeln, aber alles was mit Verkehrsführungen, oder Verkehrsuntersuchungen zu tun hat, müsste im UVO-Ausschuss behandelt werden und mit dem Ergebnis aus diesem Ausschuss sollte dann die Behandlung in unserem Ausschuss erfolgen.

 

Frau Neidel

Die Verwaltung sieht das genauso und wir bemühen uns, dass die Doppelungen abgebaut werden. Bei der Kreisverkehrsuntersuchung ist es so, dass diese den Ursprung hat in dem B-Plan „Änderungsverfahren DHL“, weil es fachbegleitend aus einer Bauleitplanung kommt. Deshalb haben wir diesen TOP mit auf der heutigen Tagesordnung vorgeschlagen. Das Thema selbst gehört ansonsten in den UVO-Ausschuss.

 

Herr Schubert

Themen, die mit baulichen Maßnahmen verbunden sind, Bestandteil eines B-Planes sind, oder Auswirkungen auf Festsetzungen des B-Planes haben, sind im Bauausschuss richtig angesiedelt. Es sollte darüber nachgedacht werden, ob Maßnahmen, wie z. B. eine Verkehrsuntersuchung, die erst einmal keine baulichen Maßnahmen enthält, im Bauausschuss diskutiert werden müssen.

Wenn es sich um allgemeine Verkehrsangelegenheiten handelt, wie die gesamte Verkehrszählung für den Bereich Kleinmachnow, dann sollte eine Behandlung im Bauausschuss nur auf besonderen Wunsch erfolgen. Hierüber müsste dann abgestimmt werden.

 

Seitens des Bauausschusses gibt es keine weiteren Einwände gegen die Tagesordnung.

 

Die Tagesordnung wird durch den Vorsitzenden, Herrn Schubert, festgestellt.