Herr Grubert

Erläutert einleitend.

Mit der DS-Nr. 042/14 hat die Gemeindevertretung am 15. Mai 2014 ein geändertes Bauprogramm für den Straßenbau Schopfheimer Allee beschlossen. Nach jahrelangem Streit zwischen der BBIS und der Gemeinde einigten sich die Parteien zu den strittigen Punkten und sehen durch das beschlossene Bauprogramm die ordnungsgemäße Erschließung als gesichert an. Nähere Einzelheiten sind zudem auch mit der DS-Nr. 043/14 „2. Änderungsvertrag zum Städtebaulichen Vertrag zum Bebauungsplan KLM-BP-025 Seeberg“, ebenfalls am 15. Mai 2014 beschlossen, geregelt.

Die aktualisierte Kostenberechnung für das geänderte Bauprogramm erfordert restliche Finanzmittel in Höhe von 494.000,- €.

 

An der Diskussion beteiligen sich:

Frau Sahlmann, Herr Grubert, Herr Liebrenz, Frau Dr. Bastians-Osthaus

Abstimmungsergebnis:

5 Zustimmungen / 4 Ablehnungen / 0 Enthaltungen – mit Stimmenmehrheit zugestimmt