Sitzung: 01.09.2014 Bauausschuss
Beschluss: mehrheitlich beschlossen ohne Maßgabe
Abstimmung: Ja: 5, Nein: 4, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage: DS-Nr. 051/14
Herr Grubert
Erläutert
einleitend.
Mit der DS-Nr. 042/14 hat die Gemeindevertretung am 15. Mai 2014 ein geändertes Bauprogramm für den Straßenbau Schopfheimer Allee beschlossen. Nach jahrelangem Streit zwischen der BBIS und der Gemeinde einigten sich die Parteien zu den strittigen Punkten und sehen durch das beschlossene Bauprogramm die ordnungsgemäße Erschließung als gesichert an. Nähere Einzelheiten sind zudem auch mit der DS-Nr. 043/14 „2. Änderungsvertrag zum Städtebaulichen Vertrag zum Bebauungsplan KLM-BP-025 Seeberg“, ebenfalls am 15. Mai 2014 beschlossen, geregelt.
Die aktualisierte Kostenberechnung für das geänderte Bauprogramm erfordert restliche Finanzmittel in Höhe von 494.000,- €.
An der Diskussion
beteiligen sich:
Frau Sahlmann, Herr
Grubert, Herr Liebrenz, Frau Dr. Bastians-Osthaus
Abstimmungsergebnis:
5 Zustimmungen / 4 Ablehnungen / 0 Enthaltungen – mit
Stimmenmehrheit zugestimmt