Sitzung: 13.10.2014 Bauausschuss
Herr Schubert
Es liegt ein Antrag
der Fraktion Die LINKE/PIRATEN an die GV mit der DS-Nr. 122/14 vor, zur Prüfung
Errichtung eines öffentlichen W-LAN-Anschlusses im Rathaus vor. Dieser Antrag
wurde zur Beratung in die Ausschüsse verwiesen.
In Absprache mit
Frau Scheib sind wir nicht der Meinung, diesen Antrag im Bauausschuss zu behandeln.
Zuständigkeitshalber gehört dieser eher in den Ausschuss für
Schulen/Kultur/Soziales.
Frau Neidel
Anfrage Frau Sahlmann LoF Nr. 01/14 –
Wiederaufbau Tor
Wir haben uns mit
der Denkmalschutzbehörde in Verbindung gesetzt und die Auskunft erhalten, dass
keine Frist kein Termin genannt wurde, sondern dass man sich schriftlich
verständigt hat, dass nach Abschluss der Baumaßnahmen das Tor wieder errichtet
werden wird. Die Denkmalschutzbehörde behält den Vorgang unter Kontrolle.
Anfrage Frau Sahlmann LoF Nr. 02/14 –
Lagerung Aushub
Wir haben im
Bauausschuss bereits dazu informiert, dass zwei Poolanlagen auf dem Grundstück
beantragt, aber nur eine durch die Bauaufsichtsbehörde genehmigt wurde. Es
entstand Aushub vom Abriss des alten Pools und Aushub für den Bau der neuen
Poolanlage. Weiterhin wird eine Tiefgarage gebaut, was ebenfalls zur Lagerung
von Aushub auf dem Grundstück führt. Es ist darauf zu achten, dass der
Baumschutz eingehalten wird und das der überschüssige Aushub, der nicht auf dem
Grundstück verbaut, entsprechend abgefahren wird.
Frau Sahlmann
Wann wird dann der
Abschluss der Bauarbeiten sein? Gibt es irgendwelche Fristen?
Frau Neidel
Herr Kerkow von der
Denkmalbehörde ist darauf auch eingegangen. Wenn ein längerer Baustillstand
beobachtet wird, dann wird der Eigentümer aufgefordert, das Tor wieder
herzustellen. Augenblicklich laufen aber Baumaßnahmen. Die Zufahrt wird von
Baufahrzeugen genutzt und es besteht kein Handlungsbedarf. Es gibt keinen
festen Termin, die Baumaßnahme wird durch die Bauaufsichtsbehörde kontrolliert.