Herr Schubert

Es liegt ein Antrag der Fraktion Die LINKE/PIRATEN an die GV mit der DS-Nr. 122/14 vor, zur Prüfung Errichtung eines öffentlichen W-LAN-Anschlusses im Rathaus vor. Dieser Antrag wurde zur Beratung in die Ausschüsse verwiesen.

In Absprache mit Frau Scheib sind wir nicht der Meinung, diesen Antrag im Bauausschuss zu behandeln. Zuständigkeitshalber gehört dieser eher in den Ausschuss für Schulen/Kultur/Soziales.

 

Frau Neidel

Anfrage Frau Sahlmann LoF Nr. 01/14 – Wiederaufbau Tor

Wir haben uns mit der Denkmalschutzbehörde in Verbindung gesetzt und die Auskunft erhalten, dass keine Frist kein Termin genannt wurde, sondern dass man sich schriftlich verständigt hat, dass nach Abschluss der Baumaßnahmen das Tor wieder errichtet werden wird. Die Denkmalschutzbehörde behält den Vorgang unter Kontrolle.

 

Anfrage Frau Sahlmann LoF Nr. 02/14 – Lagerung Aushub

Wir haben im Bauausschuss bereits dazu informiert, dass zwei Poolanlagen auf dem Grundstück beantragt, aber nur eine durch die Bauaufsichtsbehörde genehmigt wurde. Es entstand Aushub vom Abriss des alten Pools und Aushub für den Bau der neuen Poolanlage. Weiterhin wird eine Tiefgarage gebaut, was ebenfalls zur Lagerung von Aushub auf dem Grundstück führt. Es ist darauf zu achten, dass der Baumschutz eingehalten wird und das der überschüssige Aushub, der nicht auf dem Grundstück verbaut, entsprechend abgefahren wird.

 

Frau Sahlmann

Wann wird dann der Abschluss der Bauarbeiten sein? Gibt es irgendwelche Fristen?

 

Frau Neidel

Herr Kerkow von der Denkmalbehörde ist darauf auch eingegangen. Wenn ein längerer Baustillstand beobachtet wird, dann wird der Eigentümer aufgefordert, das Tor wieder herzustellen. Augenblicklich laufen aber Baumaßnahmen. Die Zufahrt wird von Baufahrzeugen genutzt und es besteht kein Handlungsbedarf. Es gibt keinen festen Termin, die Baumaßnahme wird durch die Bauaufsichtsbehörde kontrolliert.