Sitzung: 18.12.2014 Gemeindevertretung
Beschluss: mehrheitlich beschlossen ohne Maßgabe
Vorlage: DS-Nr. 168/14
Auf der Grundlage des § 67 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf) wird die Haushaltssatzung für die Gemeinde Kleinmachnow für das Haushaltsjahr 2015 in der vorliegenden Fassung, einschließlich Haushaltsplan, beschlossen.
Anlage
Haushaltssatzung 2015 mit Haushaltsplan 2015
Antrag des Bürgermeisters – Abstimmung des Haushaltes 2015 ohne
Aussprache
Abstimmung zum Antrag:
Der Antrag wird mehrheitlich angenommen.
An der Aussprache zur DS-Nr. 168/14 beteiligen sich:
Es findet keine Aussprache statt.
Abstimmung zur DS-Nr. 168/14:
Die DS-Nr. 168/14 wird mehrheitlich beschlossen.
Persönliche Erklärung von
Herrn Templin
Der Haushaltssatzung konnte ich
nicht zustimmen, weil sie in einem Punkt nicht sachgerecht aufgestellt worden ist.
Die Drucksache zum Bau der Schopfheimer Allee ist nicht vorschriftsmäßig in den
Haushaltsplan eingebaut. Die von uns beschlossene Maßnahme ist zwar mit den
Erstellungskosten vertreten, wie es auch vorgeschrieben ist im Haushalt, aber
der Anteil, den die Anlieger nach unserer Anliegergebührensatzung zu zahlen
haben, ist falsch im Haushalt niedergelegt. Das ist nicht in Ordnung.
10 Minuten
Pause von 20:00 Uhr bis 20:10 Uhr