Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Für die Straßenreinigungssatzung in der gegenwärtig rechtswirksamen Fassung vom 01.01.2011 wird die Anlage „Straßenverzeichnis“ geändert.

 

Das geänderte Straßenverzeichnis (Anlage zum Beschluss DS-Nr. 167/14) tritt nach Bekanntmachung im Amtsblatt für die Gemeinde Kleinmachnow zum 01.01.2015 in Kraft.

 

 

Anlagen

·       Geändertes, aktualisiertes Straßenverzeichnis Tand 12.11.2014 (neu)

Zur Information:

·       Straßenverzeichnis vom 01.01.2011 zur derzeit gültigen Straßenreinigungssatzung (alt)

·       Straßenverzeichnis vom 20.12.2010 mit farbiger Kennzeichnung der Änderungen (alt + neu)

 

 

Ø  Erläuterungen zur Drucksache durch den Bürgermeister, Herrn Grubert.

 

 

An der Aussprache zur DS-Nr. 167/14 beteiligen sich:

Es findet keine Aussprache statt.

 

 

Abstimmung zur DS-Nr. 167/14:

Die DS-Nr. 167/14 wird einstimmig beschlossen.