Sitzung: 18.12.2014 Gemeindevertretung
Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe
Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage: DS-Nr. 167/14
Für die Straßenreinigungssatzung in der gegenwärtig rechtswirksamen Fassung vom 01.01.2011 wird die Anlage „Straßenverzeichnis“ geändert.
Das geänderte Straßenverzeichnis (Anlage zum Beschluss DS-Nr. 167/14) tritt nach Bekanntmachung im Amtsblatt für die Gemeinde Kleinmachnow zum 01.01.2015 in Kraft.
Anlagen
· Geändertes, aktualisiertes Straßenverzeichnis Tand 12.11.2014 (neu)
Zur Information:
· Straßenverzeichnis vom 01.01.2011 zur derzeit gültigen Straßenreinigungssatzung (alt)
· Straßenverzeichnis vom 20.12.2010 mit farbiger Kennzeichnung der Änderungen (alt + neu)
Ø Erläuterungen zur Drucksache durch den Bürgermeister, Herrn Grubert.
An der Aussprache zur DS-Nr. 167/14 beteiligen sich:
Es findet keine Aussprache statt.
Abstimmung zur DS-Nr. 167/14:
Die DS-Nr. 167/14 wird einstimmig beschlossen.