1.             Frau Kubiczek, Stahnsdorfer Damm 24

1.1.         Der Stahnsdorfer Damm 24 liegt direkt an der Einmündung zur Straße „Am Hochwald“. Die Situation dort stellt sich folgendermaßen dar; es gibt dort auf beiden Seiten der Straße Radwege. Nach Straßenverkehrsordnung hat man die Radwege jeweils in Fahrtrichtung zu benutzen. Nun wird aber der linke Radweg auf der Seite der Schleuse gern benutzt. Wenn Sie als Autofahrer aus dem Hochwald kommen, rechnen Sie mit einem Radfahrer von der linken Seite, einen Radfahrer von der rechten Seite sehen Sie aber nicht. An dieser Kreuzung hat es schon mehrere Unfälle gegeben, die bisher alle glimpflich abgelaufen sind. Seit Jahren bemühe ich mich, dass man den Radweg eindeutig kennzeichnet. Nun wurde endlich etwas unternommen. Der Fußweg wurde als Fußweg gekennzeichnet und der Radweg als Radweg frei. Das heißt, der Radweg darf jetzt offiziell in beide Richtungen benutzt werden. Jetzt hört mein Verständnis auf. Die Gemeinde hat doch eine Verantwortung für ihre Bürger. Sie hat den Verkehr so zu gestalten, dass das Leben aller Bürger sicher ist.

Warum wird die Gemeinde Kleinmachnow dieser Verantwortung nicht gerecht? Sind Mitarbeiter der Gemeinde diese Strecken schon einmal abgefahren, um die Situation einschätzen zu können?

 

 

Bürgermeister Herr Grubert

Es ist kein Pflichtradweg mehr. Durch die neue Kennzeichnung ist es so, dass es ein Fußweg ist, den auch Radfahrer benutzen dürfen. Radfahrer müssen in diesem Fall allerdings vorsichtiger fahren und auch die Fußgänger beachten. Juristisch ist es so, dass der Radfahrer jetzt auf der Straße fahren darf. Die Situation ist deshalb unglücklich, da Radfahrer, die von der Hohen Kiefer kommen, an der Ecke Stahnsdorfer Damm/Stolper Weg nicht über die Ampel fahren, um die Straßenseite zu wechseln, sondern auf der Seite weiterfahren. Die Ahndung dieser Vergehen obliegt aber nicht der Gemeinde, sondern der Polizei. Ich werde bei der Polizei darum bitten, dort verstärkt Kontrollen durchzuführen. Weiterhin ist zu prüfen, ob bauliche Veränderungen möglich sind, um die Geschwindigkeit der Radfahrer zu reduzieren und ob die Vegetation zurückgeschnitten werden kann, um die Sicht zu verbessern. Außerdem werde ich das Ordnungsamt bitten, dort Kontrollen durchzuführen. Eine ähnliche Situation erleben wir oft am Rathausmarkt, wenn man aus dem Adolf-Grimme-Ring kommt und die Radfahrer den Weg entgegen der Fahrtrichtung benutzen.

 

 

Frau Sahlmann, Fraktion B 90/Grüne

Als Vorsitzende des Umweltausschusses und Mitglied der Agenda Verkehr möchte ich ergänzen, dass wir uns über die Situation Stahnsdorfer Damm schon viele Gedanken gemacht haben. Wie der Bürgermeister gerade ausgeführt hat, ist es kein Pflichtradweg mehr, man fährt jetzt auf der Straße. Wünschenswert wäre es, auf der Straße Spuren zu markieren und den jetzigen Radweg eindeutig als Gehweg auszuweisen. Das wäre eine klare Lösung, aber wir haben halt in Kleinmachnow den Kompromiss, dass unsichere Fahrer, Ältere und Kinder bis zehn Jahre auf dem Fußweg fahren dürfen. Kinder bis acht Jahre müssen auf dem Fußweg fahren. Man muss gegenseitig Rücksicht nehmen. Ich bin aber frohen Mutes, dass wir den Masterplan Fahrrad Schritt für Schritt umsetzen, um eine Verbesserung zu erzielen.

 

 

2.             Herr Steinacker, Pilzwald 5

2.1.         Ich bin Mitglied des Vereins Kultraum e. V. und schätze die Kulturangebote Kleinmachnows sehr. Wir bespielen ja zusammen mit dem Künstlerverein „Die Brücke“ das Landarbeiterhaus im Zehlendorfer Damm 200. Das ist eine wundervolle Kulturstätte, die mit finanzieller Hilfe der Gemeinde ermöglicht worden ist und den Ort enorm aufgewertet hat. Dafür möchte ich mich noch einmal recht herzlich bedanken. Meine Frage bezieht sich auf den Tagesordnungspunkt „Antrag der Kulturgenossenschaft Neue Kammerspiele an die Gemeinde auf Gewährung eines Betriebskostenzuschusses für die Jahre 2015 und 2016“. Zu diesem Antrag hat sich der Kultraum im Vorfeld der letzten Hauptausschusssitzung am 8. Dezember 2014 mit einem Schreiben des Vorstandes schriftlich positioniert. Ich habe zu diesem Schreiben im Nachgang interner Diskussionen im Kultraum die Frage:

Können Sie dem Schreiben entnehmen, dass intendiert war, aber vielleicht durch die Wortwahl nicht so ganz eindeutig daraus hervorging, dass der Kultraum die Arbeit der Neuen Kammerspiele hier in Kleinmachnow außerordentlich schätzt, das Angebot positiv findet und auf keinen Fall in irgendeiner Form auf Ihre Entscheidung bei der Beratung über den Antrag, der heute diskutiert wird, Einfluss nehmen möchte? Wir waren uns nicht ganz sicher, ob diese Grundhaltung dem Schreiben zu entnehmen war oder nicht. Im Auftrag des Vorstands wollte ich mich noch einmal vergewissern, dass Sie das so verstanden haben. Wenn Sie das nicht so verstanden haben sollten, stehen Frau Riedinger und ich gerne für Ihre Fragen zur Verfügung, um Missverständnisse auszuräumen.

 

 

Bürgermeister Herr Grubert

Nach der Diskussion über den Brief und weitere eingeholte Meinungsäußerungen kann ich Ihre Frage mit „ja“ beantworten. Wir haben es so verstanden.