Sitzung: 18.12.2014 Gemeindevertretung
Ø
Herr
Grubert informiert, dass er einen Krankenbesuch bei Herrn Tauscher gemacht und
ihm von der gesamten Gemeindevertretung herzliche Genesungswünsche übermittelt
hat. Herr Tauscher habe sich sehr darüber gefreut und ihn beauftragt, sich in
seinem Namen bei den Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertretern dafür zu
bedanken, dass Sie an ihn gedacht haben. Seine Operation sei gut verlaufen,
aber er werde sich noch eine kleine Auszeit nehmen. Herr Tauscher habe ihn des
Weiteren gebeten, allen Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter ein
schönes Weihnachtsfest und einen guten Rutsch ins neue Jahr zu wünschen.
Ankauf von Flächen der Friedhofsbahn
Die Gemeinde hat ja einen Antrag auf Ankauf der Flächen der
Friedhofsbahn gestellt, die in der Gemarkung Kleinmachnow liegen. Am 14.
November 2014 wurde ich zu einem Gespräch bei der Deutschen Bahn eingeladen. In
dem Gespräch wurde berichtet, dass es insgesamt fünf Bewerber gäbe. Einer davon
wäre die Gemeinde Stahnsdorf, was uns schon bekannt war. Weitere Bewerber sind
die Berliner Forsten, aber nur für eine kleine Teilfläche sowie zwei einzelne
Eigentümer aus Kleinmachnow und Stahnsdorf, die jeweils noch eine kleine Fläche
kaufen wollen. Die Fläche soll aber insgesamt verkauft werden. Das Angebot der
Gemeinde Kleinmachnow sei gut und wir würden auf jeden Fall den Zuschlag
bekommen, wenn wir die Eisenbahnbrücke erwerben. Nach wie vor denke ich nicht
darüber nach, die Brücke zu erwerben. Bis zum 22. Dezember 2014 haben wir Zeit
das Angebot dahingehend zu erweitern, mit dem Kaufpreis von 27.900 Euro auch
die Eisenbahnbrücke noch mit zu erwerben oder es bei dem alten Angebot zu
belassen. Wir haben der Deutschen Bahn mitgeteilt, dass weiterhin Interesse am
Kauf der Flächen besteht, allerdings ohne die Eisenbahnbrücke. Das wollte ich
Ihnen kurz mitteilen.
Nachfragen:
Herr Nieter
Was hätte es Ihrer Meinung nach für Konsequenzen, wenn Niemand die
Brücke kauft bzw. wenn wir noch einmal vor die Situation gestellt würden, den
Zuschlag nur zu bekommen, wenn wir uns dem nähern?
Bürgermeister Herr Grubert
Durch eine Bundestagsabgeordnete habe ich erfahren, dass im
Verkehrsausschuss besprochen wurde, dass kommunale Anbieter bevorzugt werden.
Da wir mit der Gemeinde Stahnsdorf die einzigen Anbieter sind, die die gesamte
Fläche kaufen wollen, stehen die Chancen sehr gut. Die Konsequenz wäre
wahrscheinlich, dass die Brücke weiterhin in die Verantwortung der Deutschen
Bahn fällt und sie die Kosten der Entsorgung übernehmen muss. Ich kann vor
einem Kauf mit Brücke nur warnen, obwohl sie in Ordnung ist. Aber eine
Sanierung der Brückenpfeiler oder aber auch die Demontage und Entsorgung der
Brücke gehen in einen sechsstelligen Betrag. Das kann es uns nicht wert sein.
Herr Nieter
Vielleicht habe ich mich nicht richtig ausgedrückt, aber ich denke ja,
dass wir kaufen, um die Trasse möglicherweise irgendwann wieder nutzbar zu
machen. Aber dann würde die Trasse wertlos sein, wenn es keinen Übergang über
den Teltowkanal gäbe.
Bürgermeister Herr Grubert
Diese Brücke wird es in 20 oder 30 Jahren nicht sein, wenn wir die
Friedhofsbahn verlängern. Sie muss sowieso demontiert werden. Gewidmet ist die
gesamte Strecke noch, auch die Brücke ist noch gewidmet und das bleibt auch so.
Eine Entwidmung wird auch nicht beantragt, wenn wir dann Eigentümer sind.