Beschluss: mehrheitlich beschlossen ohne Maßgabe

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 2, Enthaltungen: 2

Herr Grubert

Dieses Grundstück wird gegenwärtig von der Gemeinde Kleinmachnow als Kita/ Hort genutzt. Das Grundstück befand sich im Restitutionsverfahren, als der B-Plan für die Eigenherd-Siedlung Nord aufgestellt wurde. Die Gemeinde Kleinmachnow schrieb damals Gemeinbedarf (Kita) für das Grundstück fest.

Vor zwei Jahren ist es nun restituiert worden. Die neuen Eigentümer sind bereit, der Gemeinde das Grundstück langfristig zu vermieten, möchten aber klargestellt haben, dass es im B-Plan künftig so behandelt wird, wie alle anderen Grundstücke in Eigenherd Nord auch, denn es ist früher ebenfalls ein Wohngrundstück gewesen. In den 1960er Jahren wurde das Wohnhaus zur Kita umgebaut. Die Eigentümer wollen den Nutzungsvertag mit der Gemeinde langfristig, für noch ca. 10 Jahre beibehalten. Dieser Zeitraum ist abgestimmt mit dem Kita-Verbund. Danach werden wir das Gebäude voraussichtlich nicht mehr als Kita benötigen, weil die Kinderzahlen kontinuierlich zurückgehen.

 

An der Diskussion beteiligen sich:

Herr Schubert, Herr Priebe, Herr Kreemke, Herr Wilczek, Herr Schramm

 

Herr Schubert

Der Ausschuss hat Bedenken, dieser Beschlussvorlage in der vorliegenden Form zuzustimmen.


Abstimmungsergebnis:

3 Zustimmungen / 2 Ablehnungen / 2 Enthaltungen – mehrheitlich zugestimmt