Die neu gefasste Straßenreinigungssatzung (Anlage A) wird beschlossen und soll zum 01.07.2015 in Kraft gesetzt werden.

 

 

Anlagen

Anlage A - Straßenreinigungssatzung der Gemeinde Kleinmachnow mit Stand Dezember 2014 mit der dazugehörigen Anlage 1 - Verzeichnis der Straßenkategorien (aus DS-Nr. 167/14) und Anlage 2 - Verzeichnis zu den Reinigungsmodalitäten auf Gehwegen

Zur Information

Anlage B – gültige Straßenreinigungssatzung in der Fassung vom 01.01.2011 mit aktualisiertem Straßenverzeichnis, Stand 12.11.2014 (DS-Nr. 167/14)

Anlage C - Beschluss DS Nr.: 165/01 zum Winterdienst vom 27.09.2001

Anlage D – Maßgaben:

                   D1 aus dem UVO-Ausschuss am 02.04.2014

                   D2 aus dem Hauptausschuss am 28.04.2014

Anlage E – Änderungsexemplar der Straßenreinigungssatzung mit Stand Dezember 2014 mit aktualisiertem Straßenverzeichnis und Kennzeichnung der Änderungen mit Streichungen und farblichen Hervorhebungen in hellgrau (lt. DS-Nr. 049/14) und gelb (redaktionelle, klarstellende Änderungen, Modifikationen der Verwaltung und Maßgaben – s. Anlage D)

 

 

Ø  Erläuterungen zur Beschlussvorlage durch den Bürgermeister, Herrn Grubert.

 

 

An der Aussprache zur DS-Nr. 049/14/2 beteiligen sich:

Bürgermeister Herr Grubert

Herr Gutheins

Frau Dettke

Frau Sahlmann

Frau Bastians-Osthaus

 

 

Änderungsantrag der Fraktion SPD/PRO - § 5 der Satzung wird nicht geändert

 

 

Änderungsantrag der Fraktion CDU/FDP – Die Regelungen, die das Maschinenreinigungsverbot betreffen, werden gestrichen.

 

 

An der weiteren Aussprache zur DS-Nr. 049/14/2 beteiligen sich:

Frau Sahlmann

Herr Bültermann

Herr Gutheins

Frau Dr. Kimpfel

 

 

Ø  Die beiden Änderungsanträge werden zusammen abgestimmt, da sie beide § 5 der Straßenreinigungssatzung betreffen.

 

 

Abstimmung zu den Änderungsanträgen:

Der Änderungsantrag wird mehrheitlich abgelehnt (10 Ja-Stimmen, 11 Nein-Stimmen, 2 Stimmenenthaltungen).

 

 

Abstimmung zur DS-Nr. 049/14/2:

Die DS-Nr. 049/14/2 wird mehrheitlich beschlossen.