Beschluss: mehrheitlich beschlossen ohne Maßgabe

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 5, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Die Kommunen Kleinmachnow und Teltow beabsichtigen, einen Zweckverband Bauhof zu gründen. Der Bürgermeister wird beauftragt, die erforderlichen Voraussetzungen zur Gründung des Zweckverbandes gemeinsam mit der Kommune Teltow zu untersuchen und die zur Gründung notwendigen Vorbereitungen zu treffen.

 

 

Anlagen

·       Vertiefende Informationen zur Untersuchung

·       Vor- und Nachteile eines Zweckverbandes

·       Bericht der Firma Heyder + Partner, Gesellschaft für Kommunalberatung mbH

 

 

Ø Erläuterungen zur Beschlussvorlage durch Herrn Piecha, Fachbereichsleiter Büro des Bürgermeisters.

 

 

An der Aussprache zur DS-Nr. 014/15 beteiligen sich:

Bürgermeister Herr Grubert

Herr Piecha, FBL Büro des Bürgermeisters

Herr Krüger

Herr Gutheins

Frau Brammer

Frau Schwarzkopf

Herr Schramm

Herr Templin

Frau Sahlmann

 

 

Geschäftsordnungsantrag der Fraktion SPD/PRO – Ende der Rednerliste

Der Geschäftsordnungsantrag wird mehrheitlich angenommen.

 

 

Nach Rednerliste gibt es noch Wortmeldungen von:

Bürgermeister Herr Grubert

Herr Piecha, FBL Büro des Bürgermeisters

Frau Scheib

Herr Martens

Frau Bastians-Osthaus

Frau Schwarzkopf

Herr Krüger

 

 

Abstimmung zur DS-Nr. 014/15:

Die DS-Nr. 014/15 wird mehrheitlich beschlossen.