Sitzung: 26.03.2015 Gemeindevertretung
Beschluss: mehrheitlich beschlossen ohne Maßgabe
Abstimmung: Ja: 17, Nein: 5, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage: DS-Nr. 014/15
Die Kommunen Kleinmachnow und Teltow beabsichtigen, einen Zweckverband
Bauhof zu gründen. Der Bürgermeister wird beauftragt, die erforderlichen
Voraussetzungen zur Gründung des Zweckverbandes gemeinsam mit der Kommune
Teltow zu untersuchen und die zur Gründung notwendigen Vorbereitungen zu
treffen.
Anlagen
·
Vertiefende
Informationen zur Untersuchung
·
Vor- und
Nachteile eines Zweckverbandes
·
Bericht
der Firma Heyder + Partner, Gesellschaft für Kommunalberatung mbH
Ø Erläuterungen zur Beschlussvorlage durch Herrn Piecha, Fachbereichsleiter Büro des Bürgermeisters.
An der Aussprache zur DS-Nr.
014/15 beteiligen sich:
Bürgermeister Herr Grubert
Herr Piecha, FBL Büro des Bürgermeisters
Herr Krüger
Herr Gutheins
Frau Brammer
Frau Schwarzkopf
Herr Schramm
Herr Templin
Frau Sahlmann
Geschäftsordnungsantrag der
Fraktion SPD/PRO – Ende der Rednerliste
Der Geschäftsordnungsantrag wird mehrheitlich angenommen.
Nach Rednerliste gibt es noch
Wortmeldungen von:
Bürgermeister Herr Grubert
Herr Piecha, FBL Büro des Bürgermeisters
Frau Scheib
Herr Martens
Frau Bastians-Osthaus
Frau Schwarzkopf
Herr Krüger
Abstimmung zur DS-Nr. 014/15:
Die DS-Nr. 014/15 wird mehrheitlich beschlossen.