Sitzung: 16.03.2015 Hauptausschuss
Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe
Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 1
Vorlage: DS-Nr. 026/15
Auf Grund des § 22 der Gemeindeordnung nimmt Frau Scheib an der Beratung und Abstimmung nicht teil.
Beschlussvorschlag:
Die Gemeindevertretung stimmt folgender Ergänzung des Beschlusses DS 087/13/2 vom 19.09.2013 zum Gehwegbau Meiereifeld und Uhlenhorst zu:
- Die Gehwege werden auf der gesamten Strecke zwischen Zehlendorfer Damm und Ernst-Thälmann-Straße zu Gunsten eines einheitlichen Erscheinungsbildes erneuert. Betroffen sind 215 m in 9 Teilabschnitten; ausgenommen ist der Bereich der Feuerwehr. Kostenrahmen 38.000,- €.
- Die überplanmäßigen Finanzmittel in Höhe von 161.700,- € werden auf das Untersachkonto 09612.40008 – Gehwegbau und Beleuchtung Meiereifeld bereitgestellt.
Die Deckung erfolgt aus den Untersachkonten 63000.94230 – Straßenbau Auf dem Seeberg und 09612.40006 – Straßenbau Erlenweg.
Herr Grubert erläutert die vorliegende Beschlussvorlage, Frau Rüsch,
Fachbereichsleiterin Bauen/Wohnen, ergänzt.
An der Aussprache zur DS-Nr.
026/15 beteiligen sich:
- Herr Templin
- Herr Gutheins
- Herr Schubert
- Der Gemeindevertretung wird
einstimmig empfohlen, die DS-Nr. 026/15 auf die Tagesordnung ihrer Sitzung am
26.06.2015 zu setzen.