Die als Anlage 1 beigefügte Stellenplanänderung wird beschlossen.

 

 

Anlage

·       Änderung des Stellenplanes

·      Stellenbeschreibung Schulsozialarbeiter

 

 

Ø  Erläuterungen zur Beschlussvorlage durch den Bürgermeister, Herrn Grubert.

 

 

Herr Grubert zu Protokoll

Die Stelle des Büroleiters wird auf E 13 festgesetzt. Im Jahr 2012 haben wir im Haushaltsplan ausdrücklich beschlossen unter folgender Formulierung: Die Gemeindevertretung bestellt Frau Barbara Neidel als allgemeine Stellvertreterin des Hauptverwaltungsbeamten des Bürgermeisters. Die damit einhergehende besondere Verantwortung und die gesteigerte Schwierigkeit in dieser herausgehobenen Spitzenposition führen zu einer höheren Eingruppierung, d. h. die des stellvertretenden Bürgermeisters +1, weil er auch Termine am Wochenende wahrnimmt.

Der Büroleiter bekommt durch seine seit 2005 angewachsene Arbeit, jetzt auch noch Personalverantwortung, die E 13. Wenn Herr Piecha nicht mehr stellvertretender Bürgermeister wäre, würde er auf die E 13 zurückfallen. Beim nächsten Stellvertreter würde man dann sehen, dass dieser die E 14 bekommt. Im nächsten Haushaltsplan wird es auch so ausgewiesen.

 

 

An der Aussprache zur DS-Nr. 056/15 beteiligen sich:

Bürgermeister Herr Grubert

Herr Nieter

Frau Dettke

 

 

Änderungsantrag von Herrn Templin:

Die als Anlage 1 beigefügte Stellenplanänderung, bezogen auf die Position von drei Schulsozialarbeitern wird beschlossen.

 

 

An der weiteren Aussprache zur DS-Nr. 056/15 beteiligt sich:

Frau Schwarzkopf

 

 

Geschäftsordnungsantrag von Frau Schwarzkopf – Verweisung des 2. Punktes in den Ausschuss

 

 

Ø  Der Vorsitzende, Herr Tauscher, weist darauf hin, dass der Beschlusstext auf der ersten Seite steht. Das, worüber in den letzten Minuten gesprochen wurde, ist die Begründung/Problembeschreibung, die nicht Beschlusstext sondern nur Hintergrundinformation ist. Wenn darauf besonderen Wert gelegt wird, müsste man bestimmte Teile in den Beschlussvorschlag aufnehmen.

 

Ø  Der Bürgermeister, Herr Grubert, bedauert es, dass der Beschlussvorschlag nicht besonders gelungen war. Beschlossen werden soll, dass wir bisher im Stellenplan haben, eine Stelle E 14, drei Stellen E 13 und eine E 12 des Büroleiters des Bürgermeisters. Wir hätten jetzt neu eine Stelle E 14 wie bisher und vier Stellen E 13 statt drei. Eine E 13 ist die Aufstockung von der E 12. Im konkreten Fall bedeutet die Aufstockung ein brutto von 110,00 Euro. Eine Entscheidung ohne die Verweisung in den Ausschuss sollte möglich sein.

 

 

An der weiteren Aussprache zur DS-Nr. 056/15 beteiligen sich:

Frau Dr. Kimpfel

Herr Templin

Herr Schramm

 

 

Abstimmung zum Änderungsantrag von Herrn Templin:

Der Änderungsantrag wird mehrheitlich abgelehnt.

 

 

Abstimmung zur DS-Nr. 056/15:

Die DS-Nr. 056/15 wird mehrheitlich beschlossen.