Beschluss: mehrheitlich beschlossen mit Änderungsantrag

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 4, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

1.    Für das Gebiet Im Kamp, Meiereifeld, Förster-Funke-Allee und Zehlendorfer Damm (Abgrenzung des Geltungsbereiches vgl. Anlage 1) soll ein Bebauungsplan mit der Bezeichnung KLM-BP-050 „Bereich Mittebruch“ aufgestellt werden.

2.    Abgeleitet aus den Darstellungen des Flächennutzungsplanes (FNP; Auszug vgl. Anlage 2) werden mit dem Bebauungsplan unter anderem die folgenden, allgemeinen Planungsziele angestrebt:
Erhalt und Weiterentwicklung des Orts- und Landschaftsbildes durch Festsetzungen u.a. zum Maß der baulichen Nutzung, zur Bauweise, zu den überbaubaren Grundstücksflächen sowie von gestalterischen Regelungen. Bei der Anordnung der überbaubaren Grundstücksflächen („Baufenster“) ist auch der erhaltenswerte Baumbestand zu berücksichtigen.

3.    Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekanntzumachen.

 

 

Anlagen

·       Abgrenzung des Geltungsbereiches KLM-BP-050 „Bereich Mittebruch“

·       Auszug aus dem Flächennutzungsplan Kleinmachnow, Stand 31.07.2014

 

 

Ø  Erläuterungen zur Beschlussvorlage durch die Fachbereichsleiterin Bauen/Wohnen, Frau Rüsch.

 

 

An der Aussprache zur DS-Nr. 080/15 beteiligen sich:

Herr Warnick

Frau Storch

 

 

Geschäftsordnungsantrag von Herrn Templin – Verweisung in den Bauausschuss

Herr Grubert spricht gegen den Geschäftsordnungsantrag.

 

 

Abstimmung zum Geschäftsordnungsantrag:

Der Geschäftsordnungsantrag wird mehrheitlich abgelehnt.

 

 

Änderungsantrag von Herrn Schubert – Punkt 2 wird ergänzt um den Satz:

Die Maßfestsetzungen sollen sich an den in Kleinmachnow üblichen und in den vorhandenen Bebauungsplänen gewählten Größenordnungen orientieren.

 

 

Ø  Der Bürgermeister übernimmt den Änderungsvorschlag von Herrn Schubert.

 

 

An der weiteren Aussprache zur DS-Nr. 080/15 beteiligen sich:

Fachbereichsleiterin Bauen/Wohnen, Frau Rüsch

Frau Schwarzkopf

Herr Schubert 2x

Herr Warnick

Frau Dr. Kimpfel 2x

Frau Dettke

Herr Singer

 

 

Geschäftsordnungsantrag von Frau Schwarzkopf – Herstellung der Nichtöffentlichkeit

Herr Grubert spricht gegen den Geschäftsordnungsantrag.

 

 

Abstimmung zum Geschäftsordnungsantrag:

Der Geschäftsordnungsantrag wird mehrheitlich abgelehnt.

 

 

Änderungsantrag von Frau Dr. Kimpfel:

Ich möchte, dass sich der B-Plan an die Häuser in diesem Gebiet orientiert. Zum größten Teil ist das ja ein Altbaubestand, also soll sich der B-Plan an dem Bestand der vorhandenen Häuser in Bezug auf GEZ, GRZ und Trauf-/Firsthöhe orientieren.

 

 

Ø  Der Bürgermeister übernimmt den Änderungsvorschlag von Frau Dr. Kimpfel.

 

 

Endversion der Änderung zur DS-Nr. 080/15, Punkt 2:

Die Maßfestsetzungen sollen sich an den in Kleinmachnow üblichen und den im B-Plangebiet vorhandenen zurückhaltenden Größenordnungen orientieren.

 

 

Abstimmung zur geänderten DS-Nr. 080/15:

Die geänderte DS-Nr. 080/15 wird mehrheitlich beschlossen.

 

 

Persönliche Erklärung von Herrn Warnick

Ich betone, dass ich nur deswegen mit „Nein“ gestimmt habe, weil ich nicht ausreichend informiert wurde. Ich es nicht gut finde, dass wir über die triftigen Gründe, die es im Hintergrund gibt, in den Fraktionen nicht informiert wurden.