Sitzung: 09.07.2015 Gemeindevertretung
Beschluss: mehrheitlich beschlossen mit Änderungsantrag
Abstimmung: Ja: 20, Nein: 4, Enthaltungen: 2, Befangen: 0
Vorlage: DS-Nr. 080/15
1. Für das Gebiet Im Kamp, Meiereifeld, Förster-Funke-Allee und Zehlendorfer Damm (Abgrenzung des Geltungsbereiches vgl. Anlage 1) soll ein Bebauungsplan mit der Bezeichnung KLM-BP-050 „Bereich Mittebruch“ aufgestellt werden.
2. Abgeleitet
aus den Darstellungen des Flächennutzungsplanes (FNP; Auszug vgl. Anlage 2)
werden mit dem Bebauungsplan unter anderem die folgenden, allgemeinen
Planungsziele angestrebt:
Erhalt und Weiterentwicklung des Orts- und Landschaftsbildes durch
Festsetzungen u.a. zum Maß der baulichen Nutzung, zur Bauweise, zu den
überbaubaren Grundstücksflächen sowie von gestalterischen Regelungen. Bei der
Anordnung der überbaubaren Grundstücksflächen („Baufenster“) ist auch der
erhaltenswerte Baumbestand zu berücksichtigen.
3. Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekanntzumachen.
Anlagen
· Abgrenzung des Geltungsbereiches KLM-BP-050 „Bereich Mittebruch“
· Auszug aus dem Flächennutzungsplan Kleinmachnow, Stand 31.07.2014
Ø Erläuterungen zur Beschlussvorlage durch die Fachbereichsleiterin Bauen/Wohnen, Frau Rüsch.
An der Aussprache zur DS-Nr. 080/15 beteiligen sich:
Herr Warnick
Frau Storch
Geschäftsordnungsantrag von Herrn Templin – Verweisung in den
Bauausschuss
Herr Grubert spricht gegen den Geschäftsordnungsantrag.
Abstimmung zum Geschäftsordnungsantrag:
Der Geschäftsordnungsantrag wird mehrheitlich abgelehnt.
Änderungsantrag von Herrn Schubert – Punkt 2 wird ergänzt um den Satz:
Die Maßfestsetzungen sollen sich an den in Kleinmachnow üblichen und in
den vorhandenen Bebauungsplänen gewählten Größenordnungen orientieren.
Ø Der Bürgermeister übernimmt den Änderungsvorschlag von Herrn Schubert.
An der weiteren Aussprache zur DS-Nr. 080/15 beteiligen sich:
Fachbereichsleiterin Bauen/Wohnen, Frau Rüsch
Frau Schwarzkopf
Herr Schubert 2x
Herr Warnick
Frau Dr. Kimpfel 2x
Frau Dettke
Herr Singer
Geschäftsordnungsantrag von Frau Schwarzkopf – Herstellung der
Nichtöffentlichkeit
Herr Grubert spricht gegen den Geschäftsordnungsantrag.
Abstimmung zum Geschäftsordnungsantrag:
Der Geschäftsordnungsantrag wird mehrheitlich abgelehnt.
Änderungsantrag von Frau Dr. Kimpfel:
Ich möchte, dass sich der B-Plan an die Häuser in diesem Gebiet
orientiert. Zum größten Teil ist das ja ein Altbaubestand, also soll sich der
B-Plan an dem Bestand der vorhandenen Häuser in Bezug auf GEZ, GRZ und
Trauf-/Firsthöhe orientieren.
Ø Der Bürgermeister übernimmt den Änderungsvorschlag von Frau Dr. Kimpfel.
Endversion der Änderung zur DS-Nr. 080/15, Punkt 2:
Die Maßfestsetzungen sollen sich an den in Kleinmachnow üblichen und
den im B-Plangebiet vorhandenen zurückhaltenden Größenordnungen orientieren.
Abstimmung zur geänderten DS-Nr. 080/15:
Die geänderte DS-Nr. 080/15 wird mehrheitlich beschlossen.
Persönliche Erklärung von
Herrn Warnick
Ich betone, dass ich nur deswegen mit „Nein“ gestimmt habe, weil ich nicht ausreichend informiert wurde. Ich es nicht gut finde, dass wir über die triftigen Gründe, die es im Hintergrund gibt, in den Fraktionen nicht informiert wurden.