Sitzung: 19.05.2016 Gemeindevertretung
Beschluss: einstimmig beschlossen mit Änderungsantrag
Vorlage: DS-Nr. 059/16
Der Bürgermeister wird beauftragt, die Schulwegsicherheit zu verbessern
und dafür ein Konzept bis Ende September zur Abstimmung
in den Fachausschüssen vorzulegen.
Dabei sind mindestens folgende, in den Schulwegplänen der Schulen
enthaltene Gefahrenstellen zu beseitigen:
· an den Einmündungen entlang des Zehlendorfer
Damms, die aufgrund des von der Fahrbahn weit entfernten, schmalen Rad- und
Fußwegs bei Querungen der einmündenden Straßen entstehen,
· an der Kreuzung Zehlendorfer
Damm/Thomas-Müntzer-Damm/Meiereifeld,
· an der Kreuzung Hohe Kiefer/Stolper Weg,
· an der Kreuzung Zehlendorfer Damm/Am
Weinberg,
· an der Kreuzung Hohe
Kiefer/Förster-Funke-Allee,
· an der Einmündung der Förster-Funke-Allee in
den Zehlendorfer Damm und
· an der Einmündung Märkische Heide in den
Steinweg.
Weitere Gefahrenstellen, die aus den Eltern- und Schulkonferenzen an
die Gemeinde herangetragen werden, sind in die Verbesserungen ebenfalls
einzubeziehen.
Die hierfür erforderlichen Mittel werden mit der höchsten Priorität in
die Prioritätenliste für den Haushalt eingestellt.
Ø
Erläuterungen
zum Antrag durch Frau Bastians-Osthaus.
Ø
Der
Bürgermeister, Herr Grubert, schlägt vor, „bis Ende September“ zu ersetzen
durch „schnellstmöglich“.
Ø
Der
Antragseinreicher übernimmt den Änderungsvorschlag.
An der Aussprache zur geänderten
DS-Nr. 059/16 beteiligt sich:
Frau Storch
Der Antragstext lautet wie folgt:
Der Bürgermeister wird
beauftragt, die Schulwegsicherheit zu verbessern und dafür schnellstmöglich ein
Konzept zur Abstimmung in den Fachausschüssen vorzulegen.
Abstimmung zur geänderten DS-Nr.
059/16:
Die geänderte DS-Nr. 059/16 wird einstimmig beschlossen.