1.             Herr Friedrich, Am Hochwald

1.1       Ich habe eine Frage zur Erschließung des Bauvorhabens auf dem Seeberg. Herr Bürgermeister Grubert sagte in der letzten Sitzung, dass die Arbeiten mit geringstem Eingriff in die Natur erfolgen sollten. Vorgesehen ist, dass die Zufahrt von Müll- und Baufahrzeugen und ähnlichem über den Waldweg, der am Hochwald startet, sozusagen der östliche Weg der zu diesem Gebiet führt, führen soll. Inwieweit zieht man andere Möglichkeiten in Erwägung, um den Verkehr dorthin zu leiten?

 

 

Bürgermeister Herr Grubert

Zunächst kann ich mitteilen, dass die Hauptzufahrt zur Hakeburg und auch zu dem neuen geplanten Bauvorhaben über die Karl-Marx-Straße erfolgt. Eine 100%ige Abwägung wie es während des Baus ist, gibt es noch nicht. Gemeinsam sind wir aber bestrebt, den Eingriff so gering wie möglich zu gestalten. Während der Zeit der Baumaßnahme erscheint mir eine Erschließung über die Straße Am Hochwald und den Waldweg am sinnvollsten und mit dem wenigsten Eingriff in die Natur verbunden. Ich kann Ihr Ansinnen und Ihr Interesse nachvollziehen, bitte aber um etwas Verständnis, dass es heute dazu noch keine abschließende Planung geben kann. Am B-Plan soll sich aber in Zukunft nichts ändern.

 

 

2.             Herr Klencz, Geschwister-Scholl-Allee 88

2.1          Folgende Frage hatte ich bereits 2010 an Herrn Dehne und 2017 an Herrn Prüger gestellt: Ist es möglich, dass die Baumordnung auch im Sportforum und in ganz Kleinmachnow eingehalten wird? Herr Prüger hatte mir zugesagt, sich zu kümmern, dass im Sportforum unter den Baumkronen keine Fahrzeuge mehr parken dürfen.

2.2          Ich hatte mit Herrn Schmidt vom Schwimmbad gesprochen und ich bitte einmal zu prüfen, ob Herr Schmidt in der Lage ist, nachdem er im Oktober 2014 ein Deutschland-Cross-Rennen mit viel Erfolg abgehalten hat, dass auch die Bäume, die für den Wagen der Zielrichter zur Seite geräumt wurden, dass die nach drei Jahren wieder an ihren alten Platz kommen. Des Weiteren sollte Herr Schmidt das Laub am Zaun des Schwimmbades entsorgen. Wir sind dazu verpflichtet und er mit seinen Mitarbeitern sicherlich auch.

2.3          Meine Frau hat sich im März 2011 die linke Hand gebrochen, weil eine Bordsteinkante versetzt war. Diese Bordsteinkante ist bis heute nicht in ihre richtige Lage gebracht worden. Mir ist das am 8. April 2015 auch passiert mit Fuß, Knie und Handgelenk. Nach vier Monaten Behandlung werde ich die Hand nie wieder so bewegen können wie früher. Von der Fontanestraße bis zur Max-Reinmann-Straße habe ich auf 200 Metern Fußweg 80 Unfallquellen gezählt und das ist seit Jahren so. Ich bin nicht damit einverstanden, dass das so bleiben soll.

2.4          Auf dem Fußweg der Schopfheimer Allee in Richtung Karl-Marx-Straße gibt es mindestens schon 15 Platten, die einen Zentimeter oder mehr Abstand zu den anderen Platten haben. Das sollte durch die Gemeinde kontrolliert werden und ggf. Regressansprüche gegen die ausführende Firma einzulegen. Ich bitte um die Überprüfung dieser Dinge, damit davon keine Gefährdung mehr für die Bürger ausgeht.

 

 

Bürgermeister Herr Grubert

Zu 2.4

Vielen Dank für den Hinweis. Der Fachdienst Tiefbau wird sich die Situation anschauen.

 

 

Zu 2.3

Herr Klencz, Sie waren in dieser Angelegenheit bei mir vorstellig. Das Tiefbauamt hat sich der Sache angenommen und mir jedes Mal bescheinigt, dass alles beseitigt sei. Ich muss dazu sagen, dass in der Fontanestraße seit langer Zeit Granitkleinsteinpflaster liegt und das werden wir nicht ganz gerade bekommen. Gerade durch die Bäume wird es immer mal Erhebungen geben. Wir sollten kurzfristig einen Termin mit Herrn Huhn vor Ort machen.

 

 

Zu 2.2

Zum Sportforum und zur Freibad Kiebitzberge GmbH sowie des Radrennens muss ich klar sagen, dass ich das heute zum ersten Mal höre. Soviel ich weiß, und auch wie es sich mir optisch dargestellt hat, sind die Baumstämme nach der Veranstaltung immer wieder zurückgelegt worden. Wenn wir uns schon den Bereich Geschwister-Scholl-Allee, Fontanestraße, Max-Reimann-Straße ansehen, sollten wir uns das auch einmal vor Ort anschauen. Da müssen wir prüfen, inwieweit da die Anliegerpflichten greifen. Wenn es so ist, werde ich Herrn Schmidt anschreiben, dass das Laub zu beseitigen ist.

 

 

Zu 2.1

Da haben Sie Recht, das Parken unter den Baumkronen ist schon immer ein Problem gewesen. Beim vorherigen Eigentümer haben wir das auch schon bemängelt. Kurzzeitig gab es mal eine Besserung. Es muss darüber nachgedacht werden, ob eventuell Baumbügel eingesetzt werden, damit man nicht mehr unter den Bäumen parken kann. Gerade die alten Eichen müssen geschützt werden.

 

 

3.             Herr Assfalg, Am Hochwald 24

3.1          Ich möchte noch einmal auf das Bauvorhaben an der Hakeburg zurückkommen. Ich bin nicht der Meinung, dass die Zufahrt über den Hochwald während der Bauphase so günstig ist. Wenn Sie sich vorstellen, dass Fahrzeuge im Bereich von 20 bis 40 Tonnen die Straße hochfahren und dann diesen relativ steilen Weg mit einer fast 90 Grad Abwinklung zu diesem Waldweg zu den Bedingungen, die wir jetzt klimatisch haben, runterfahren sollen, ohne dass die Straße entsprechend befestigt und ausgebaut wird, ist keine gute Idee. Man sollte es über den Ostweg machen, wo die Straßenführung relativ gerade ist. Wenn der Waldweg so bleiben soll wie er ist, würde ich eine andere Zufahrt für die bessere Lösung halten. Durch die Baumaßnahme am Oberberg hat die Straße Am Hochwald sehr gelitten. Könnte man nicht gerade in der Bauphase einen günstigeren geraderen Weg wählen über die bereits bestehenden Straßen?

 

 

Bürgermeister Herr Grubert

Ich kann mich nur wiederholen. Die Baulogistik wird sicherlich eine große Aufgabe für den Bauherrn und die Verwaltung sein. Ich kann kein Versprechen abgeben, wie es geregelt wird. Gemeinsam mit dem Bauherrn wird die Verwaltung abwägen, auch zu Gunsten der Natur, was das Beste ist. Wenn es eine bessere Lösung mit weniger Eingriffen gibt, dann werden wir sie selbstverständlich realisieren.

 

 

Frau Sahlmann, Vorsitzende der Fraktion B 90/Grüne

Heute beschäftigen wir uns ja noch mit den beiden Punkten Auslegungsbeschluss Bebauungsplan und mit dem städtebaulichen Vertrag. Genau das ist bei uns in der Fraktion auf Unmut getroffen und ich denke auch bei anderen. Zu dem Thema werden wir einen Änderungsantrag einbringen, so dass die Zufahrt vom Zehlendorfer Damm privilegiert wird. Andere Wege sind im Moment nicht ganz auszuschließen, das sehe ich auch so, aber der Lieferverkehr und die Müllfahrzeuge vom Hochwald her müssen minimiert werden und diese Straße darf auch nicht massiv ausgebaut werden. Es muss eine Lösung gesucht werden, die diesen Weg im Landschaftsschutzgebiet schont, deren Eigentümer die BBIS ist. Das sollten wir nicht nur sagen, sondern auch schriftlich festlegen.

 

 

4.             Frau Thober, Ring am Feld 52

4.1       Meine beiden Söhne besuchen das Weinberg-Gymnasium und benutzen diesen Weg. So gut wie ich verstehen kann, dass die Bewohner der Straße Am Hochwald ein Interesse daran haben, dass die Eingriffe in die Straße und die Natur nicht so deutlich sind, bitte ich zu berücksichtigen, wenn die Baufahrzeuge über den Hochwald fahren, bedeutet das zumindest zu den An- und Abfahrtszeiten zum Schulbeginn und zum Schulende eine große Gefährdung für die Schüler. Das bitte ich bei allem Respekt für Natur, Bäume, Straßenbeläge und sonstigem auch mit in Ihrer Planung zu bedenken.

 

 

Bürgermeister Herr Grubert

Allen Anwohnern und auch Ihnen kann ich versichern, wir werden uns über die Baulogistik detailliert informieren und im Bauausschuss berichten. Gemeinsam wollen wir die beste Möglichkeit schaffen. Es ist gut, dass wir schon am Anfang Gedanken über das Bauvorhaben machen wenn es läuft. Jetzt haben wir alle Möglichkeiten noch zu korrigieren, was nicht so günstig ist.

 

 

Herr Templin, Vorsitzender der Fraktion BIK

Ich möchte noch ergänzen, wir werden heute einen Auslegungsbeschluss fassen, egal in welcher Form. Dieser Auslegungsbeschluss ist das, was die Mehrheit der Gemeinde als das Verfahren ansieht, wie der Bebauungsplan gestaltet werden soll. Wenn der Auslegungsbeschluss und das gilt bei all diesen Abwägungen und Einwendungen die da sind, dann ist das nicht nur in Ihrem Interesse sondern auch Interesse der Gemeinde, dass alle Alternativen, alle möglichen Änderungen an dem Statement, dass die Verwaltung mit der Auslegung bezweckt, eingebracht werden. Gerade in so einem Verfahren sind Sie im Auslegungsverfahren die wichtige Stimme, da bringen Sie Ihre Einwendungen ein und geben uns, als dem, der dann über die Auslegung beschließt, die Möglichkeit, alle Varianten gegeneinander abgewägt zu sehen.

 

 

5.             Herr Puhan-Schulz, Käthe-Kollwitz-Straße 29

5.1          Meine Fragen betreffen Wegebau und Versorgungsbaumaßnahmen in der Käthe-Kollwitz-Straße.

Stehen die vom WAZV geplanten Baumaßnahmen zur Sanierung der Trinkwasserleitungen in der Haeckelstraße, Am Kiebitzberg und in der Käthe-Kollwitz-Straße im zeitlichen und ursächlichen Zusammenhang mit den Wegebaumaßnahmen für diese Straße?

5.2          Gehe ich recht in der Annahme, dass eine Sanierung der Leitungen, insbesondere in der Käthe-Kollwitz-Straße, auch sämtliche Maßnahmen betrifft, die im Zusammenhang damit stehen, so auch die Wiederherstellung der Gehwegdecke nach abgeschlossener Sanierung dieser Leitungen?

5.3          Kostenträger für die Maßnahmen, und zwar nehme ich an für alle Maßnahmen, auch für die Wiederherstellung der Straßendecke, wäre der WAZV, woraus ja folgen würde, dass eine Veranlagung der Anlieger zu Beiträgen nach der Straßenbaubeitragsordnung dann nicht in Frage käme? Nach mündlicher Information der Verwaltung in der Bauausschusssitzung am 23. Januar 2017 hieß es, dass beide Anliegerseiten zu Beiträgen nach der Straßenbaubeitragsordnung herangezogen werden. Ist diese Auskunft so zu verstehen, dass nach dem vorher Gesagten gemeint war, dass beide Seiten für den geplanten Gehwegausbau auf der Nordseite herangezogen werden sollen, nicht jedoch auf der Südseite?

 

 

Bürgermeister Herr Grubert

zu 5.1

Die Sanierung der Trinkwasserleitungen durch den WAZV in der Haeckelstraße, Am Kiebitzberg und der Käthe-Kollwitz-Straße steht in keinem Zusammenhang mit dem geplanten Gehwegausbau auf der Nordseite der Käthe-Kollwitz-Straße.

 

 

zu 5.2

Der WAZV ist bei allen Maßnahmen, wenn sie in den Gehweg- oder Straßenbereich gehen, verpflichtet, den ursprünglichen Zustand wiederherzustellen. Die Gemeinde wird den WAZV von dieser Pflicht nicht entbinden. Maßnahmen, die durch den WAZV durchgeführt werden wie z. B. Sanierungen und die Wiederherstellung danach sind nicht umlagefähig, das heißt, extra Kosten aus dieser Maßnahme entstehen für die Anlieger nicht.

 

 

zu 5.3

Die Mitglieder der Gemeindevertretung, in dem Fall die des Bauausschusses, wurden darüber informiert, dass die Verwaltung sich Gedanken macht, in der Käthe-Kollwitz-Straße einen zweiten Gehweg auf der nördlichen Seite einzurichten, die noch keinen Gehweg hat. Das war eine reine Vorinformation, die daraus resultierte, dass ich seit Jahren immer wieder von den Anwohnern des Augustinums angesprochen werde, die sagen, dass der vorhandene Gehweg auf der rechten Seite mit dem Granitkleinsteinpflaster für ältere Menschen mit Stock, Rollator oder Rollstuhlfahrer sehr ungünstig ist. Da es keine Anbindung an den Bus gibt, wird dieser Gehweg sehr oft genutzt. Es wurde angefragt, ob es vorstellbar sei, da etwas zu machen. Es war nur eine Information, es gibt dazu noch keine Beschlussvorlage. Zu dieser Information hat es dann einige Irritationen, Anfragen, Wünsche und Meinungsbildungen der Anwohner gegeben, die auch durch ein Schreiben von Ihnen mit mehreren Unterschriften mittlerweile zu einer Petition geworden sind, die in der Gemeindevertretung noch abschließend zu behandeln ist. Vor der Behandlung dieser Petition wird nichts geschehen.

 

 

6.             Herr Kortkampf, Käthe-Kollwitz-Straße 17

6.1        Wie hat sich der Stand der Kraftfahrzeuge im Ort Kleinmachnow entwickelt? Eine Zahl von 13.000 zugelassenen Kraftfahrzeugen habe ich noch im Kopf, aber das ist lange her. Gibt es neue Aufzeichnungen oder Erhebungen?

 

 

Bürgermeister Herr Grubert

Ich möchte darauf hinweisen, dass ganz viele Fahrzeuge die hier im Ort genutzt werden, nicht im Landkreis Potsdam-Mittelmark angemeldet sind. Und nur auf diese Statistik des Landkreises kann ich zurückgreifen. Mittlerweile ist es ja auch so, dass man bei einem Umzug sein Fahrzeug-Kennzeichen behalten kann. Das macht die Auswertung viel schwieriger. Vom Gefühl her kann ich aber sagen, dass der Stand der Kraftfahrzeuge rapide angestiegen ist.

 

 

Ø  Die Frage wird durch die Verwaltung schriftlich beantwortet.

 

 

7.             Frau O’Brien, Meiereifeld 4

7.1          Meine Frage bezieht sich auf den B-Plan Mittebruch. Warum wird entlang des Meiereifeldes eine Umwidmung von einem reinen Wohngebiet in ein allgemeines Wohngebiet vorgenommen?

7.2          Warum wurde die Knotenlinie zwischen dem allgemeinen Wohngebiet 1 und 2 entgegen des Beschlusses im Bauausschuss weiter nach hinten gelegt, zumal auch die eigenen Analysen der Gemeinde im Erläuterungsbericht zum Bebauungsplan, also die Versiegelung und die Grundflächenzahl, eigentlich ein anderes Bild ergeben?

 

 

Bürgermeister Herr Grubert

zu 7.1

Das Meiereifeld hat bisher noch gar keinen Bebauungsplan, das heißt, es ist auch kein reines Wohngebiet und es entspricht einem allgemeinen Wohngebiet. So haben es auch die Planer gesehen.

 

 

Anmerkung von Frau O’Brien

Im Flächennutzungsplan ist es eindeutig als reines Wohngebiet bezeichnet.

 

 

Bürgermeister Herr Grubert

Wir haben für dieses Gebiet, für das wir heute die Aufstellung eines Bebauungsplanes beschließen, gar keinen B-Plan. Die Nutzung ist nicht reines Wohngebiet, sondern eindeutig allgemeines Wohngebiet.

 

 

zu 7.2

Im Bauausschuss gab es einen Änderungsantrag, der auch eine Mehrheit fand. Diese Maßgabe fand im Hauptausschuss, dem vorbereitenden Ausschuss für die Gemeindevertretung, keine Mehrheit. Die Maßgabe wurde mit 5 Ja-Stimmen und 5 Nein-Stimmen abgelehnt. Heute ist dazu wieder ein Änderungsantrag auf der Tagesordnung.

 

 

Herr Templin, Vorsitzender der Fraktion BIK

Ich bitte darum, dass Herr Ernsting noch einmal etwas dazu sagt, ob es im Flächennutzungsplan eine Aussage diesbezüglich gibt?

 

 

Herr Ernsting, Fachbereichsleiter Bauen/Wohnen

Die Entwicklung eines Bebauungsplanes aus dem Flächennutzungsplan ist vorgeschrieben. Im Flächennutzungsplan ist eine Form der Wohnbaufläche festgesetzt. Wenn man einen Bebauungsplan erstmals aufstellt, muss man schauen, wie der Charakter des Gebietes ist und die Straße Meiereifeld hat, wie Sie alle wissen, auch Ladennutzungen. Da macht es aus unserer Sicht wenig Sinn den höchsten Schutzstatus eines reinen Wohngebietes zu geben, wenn er in der Realität nicht vorhanden ist. Anders verhält es sich im Bereich Mittebruch, wo es auch eine andere Regelung gibt. Deswegen können wir nicht sagen, dass wir die Straße Meiereifeld jetzt zu einem reinen Wohngebiet auf Bebauungsplanebene vorschlagen.

 

 

8.             Frau Badack, Am Hochwald 3

8.1.      Ich möchte noch einmal auf das Plädoyer meiner Vorrednerin zu sprechen kommen, die zu bedenken gegeben hat, dass, wenn nicht die westliche Zufahrt über den Hochwald zu der neuen Hakeburg genutzt wird, sondern die direkte Zufahrt genutzt werden würde, dass dann ihre Kinder davon betroffen wären, die morgens und nachmittags zur Schule fahren. Darauf kann ich nur erwidern: Setzen Sie sich mal bei mir auf die Terrasse. Es ist tatsächlich so, dass nämlich auf der Straße Am Hochwald sehr viele Kinder auch den Weg zum Weinberg-Gymnasium fahren morgens und nachmittags. Und nicht nur das, es ist auch eine beliebte Joggingroute, eine beliebte Straße um mit dem Fahrrad zu fahren und es sind auch sehr viele Hundebesitzer unterwegs. Wenn man all diese Interessengruppen auch noch mal zusammenzählt, dann spricht doch einiges dafür, dass man diese westliche Zufahrt nicht nutzt.

 

 

Ø  Der Vorsitzende der Gemeindevertretung, Herr Tauscher, bedankt sich für den Hinweis.

 

 

9.             Herr Rahlf, Am Hochwald 25

9.1          Wir sprechen von dem Bauvorhaben. Was nie zur Sprache kam, der Investor will doch ganz bestimmt auch irgendwann seine Hakeburg bauen. Läuft das parallel oder geht es nur um das Bauvorhaben? Interessant ist dann auch, wie lang die Bauphase ist.

Noch ein Appell an alle Fraktionen: An schönen Tagen ist es bei uns in der Straße wie eine Völkerwanderung. Die ganze Straße wird zugeparkt, aber das macht nichts, wir können die Autos ja auf dem Grundstück abstellen. Während der gesamten Bauphase müssten sich dann die Radfahrer, Fußgänger und alles was sich dort bewegt mit den Baufahrzeugen die Straße teilen.

 

 

Bürgermeister Herr Grubert

Alle Gemeindevertreter, alle Mitglieder des Bauausschusses und auch Herr Ernsting als Fachbereichsleiter Bauen/Wohnen haben zur Kenntnis genommen, dass die Baufahrzeuglogistik und auch die spätere Logistik für Entsorgungsfahrzeuge ganz genau untersucht werden müssen, um eine angemessene Lösung zu finden. Die Bedenken die hier vorgetragen worden sind werden wir auch berücksichtigen und abwägen. Ziel des Verfahrens mit dem Investor ist, und das ist eine der Bedingungen der Gemeinde Kleinmachnow, dass auch die Hakeburg vorher saniert wird. Über die Bauzeit kann ich im Moment noch nichts sagen. Die Hakeburg ist ein Denkmal und auch wichtig für die Ortsgeschichte der Gemeinde Kleinmachnow und deshalb haben wir alle ein Interesse daran und freuen uns darauf, dass das Denkmal saniert wird.

 

 

Herr Schubert, Vorsitzender des Bauausschusses

Als Vorsitzender des Bauausschusses und Anwohner der Straße Unterberg, der auch immer mit dem Fahrrad zur Hakeburg fährt, versichere ich Ihnen, dass, wenn die Bauarbeiten fertig sind, dieser Weg von Westen aus nicht asphaltiert sein wird. Es wird ein Waldweg bleiben, der dem Individualverkehr nicht zugänglich ist. Wir werden weiterhin mit den Fahrrädern dort langfahren und auch weiterhin die Hakeburg durchqueren können, allerdings muss man dann vom Rad absteigen. Der Weg wird besser werden, da die Löcher verfüllt werden. Während der Bauarbeiten allerdings, und das ist auch das Gebot der Solidarität jeder Eigentümer. Sie haben alle mal gebaut und sind mit den Bauarbeitern, Baufahrzeugen und Baulärm allen anderen auf den Senkel gegangen. Da muss man eine vorübergehende Bauphase auch akzeptieren. Und am Sonntag, wenn die Völkerwanderung stattfindet, wird nicht gebaut.