Beschluss: zurückgezogen

Die Zufahrten für die Müllabfuhr und die Lieferfahrzeuge sollen, so wie der Anliegerverkehr, über die ausgebaute Straße am Zehlendorfer Damm zur Hakeburg erfolgen. Dazu soll eine Umfahrung des Tores der Hakeburg auf der Nordseite gebaut werden (Länge ca. 30 m).

 

Der § 5 Zufahrtsregelung ist zu verändern:

1. Punkt 1. ist zu streichen.

2. Punkt 1 ist zu streichen, dafür: “Lieferfahrzeuge und Müllfahrzeuge sowie die Feuerwehr fahren von der Straße Zehlendorfer Damm/Karl-Marx-Straße.

Eine geeignete Wendestelle ist einzurichten.“

 

 

Bürgermeister Herr Grubert zu Protokoll

Dieser Antrag kann entfallen, da der Prüfauftrag beschlossen wurde. Ich sichere zu, dass wir den Städtebaulichen Vertrag nicht vor Abschluss des Prüfauftrages abschließen werden. Der Städtebauliche Vertrag wird auch nicht vom Bürgermeister allein abgeschlossen, die Gemeindevertretung muss zustimmen. Sie können sicher sein, dass Sie das Prüfergebnis vorher bekommen, so dass ein eigener Prüfauftrag hierfür nicht nötig ist.

 

 

Ø  Der Antrag wird durch den Einreicher zurückgezogen.