Beschluss: mehrheitlich beschlossen ohne Maßgabe

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 9, Befangen: 0

Der Bürgermeister wird beauftragt, die Gemeinde Kleinmachnow an dem Bundesprogramm Ladeinfrastruktur zu beteiligen und unverzüglich einen Antrag auf Förderung von fünf Ladesäulen zu stellen.

 

 

Anlage

·  Erster Aufruf zur Antragseinreichung gemäß der Förderrichtlinie Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge in Deutschland

 

 

Ø  Erläuterungen zum Antrag durch Frau Dr. Bastians-Osthaus.

 

 

Änderungsantrag von Herrn Schramm – Ergänzung des Satzes

…, die möglichst kostenneutral zu betreiben sind.

 

 

An der Aussprache zur DS-Nr. 054/17 beteiligen sich:

Bürgermeister Herr Grubert

Frau Schwarzkopf

Frau Dr. Bastians-Osthaus

 

 

Ø  Eine Abstimmung zum Geschäftsordnungsantrag von Herrn Schramm erfolgt nicht.

 

 

Abstimmung zur DS-Nr. 054/17:

Die DS-Nr. 054/17 wird mehrheitlich beschlossen.