1.    Die zum Vorentwurf des Bebauungsplanes KLM-BP-050 „Bereich Mittebruch“ eingegangenen Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange sowie der Öffentlichkeit wurden geprüft. Das Ergebnis der Prüfung ist in Anlage 4 und 5 dargestellt.

2.    Der Entwurf des Bebauungsplanes KLM-BP-050 „Bereich Mittebruch“ in der vorliegenden Fassung vom 12. Juni 2017 und die Begründung werden gebilligt.

3.    Das Bebauungsplan-Verfahren wird im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB durchgeführt.

4.    Der Entwurf und die Begründung sind gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) für die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen. Der Zeitraum der Auslegung ist rechtzeitig öffentlich bekannt zu machen.

5.    Den Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange, deren Aufgabenbereich durch die Planung berührt werden kann, ist Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben. Sie sollen außerdem von der Auslegung benachrichtigt werden.

 

 

Anlagen

·  Abgrenzung des Geltungsbereiches KLM-BP-050 „Bereich Mittebruch“

Bebauungsplan-Entwurf KLM-BP-050, bestehend aus:

·       Teil A – Zeichnerische Festsetzungen (Planzeichnung)

·       Teil B – Textliche Festsetzungen

·       Abwägungsprotokoll zu den Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung nach § 4 Abs. 1 BauGB

·       Abwägungsprotokoll zu Anregungen und Hinweisen der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 BauGB

 

 

Ø  Erläuterungen zur Beschlussvorlage durch den Fachbereichsleiter Bauen/Wohnen, Herrn Ernsting.

 

 

Änderungsantrag von Frau Sahlmann

Der Bebauungsplanvorentwurf soll so geändert werden, dass die Knotenlinie (Abgrenzung unterschiedlicher Nutzung), welche die Gebiete WA 1 und WA 2 abgrenzt, zwischen die Grundstücke Meiereifeld 2a und 2b verschoben wird.

 

 

An der Aussprache zur DS-Nr. 092/17 beteiligen sich:

Bürgermeister Herr Grubert

Herr Schubert

Herr Templin

Herr Gutheins

Frau Sahlmann

Frau Scheib

 

 

Abstimmung zum Änderungsantrag der Fraktion B 90/Grüne:

Der Änderungsantrag wird mehrheitlich angenommen.

 

 

Abstimmung zur geänderten DS-Nr. 092/17:

Die geänderte DS-Nr. 092/17 wird mehrheitlich beschlossen.