1.    Die Stellungnahmen, die im Rahmen der Beteiligungen der Öffentlichkeit und der Behörden zum Entwurf der 16. Änderung des Flächennutzungsplanes Kleinmachnow KLM-FNP-16 für Flächen im Bereich Neue Hakeburg eingegangen sind, wurden geprüft. Das Ergebnis ist in den Anlagen 2 und 3 dar­gestellt.

2.    Der Bürgermeister wird beauftragt, die Bürger sowie die Behörden / Träger öffentlicher Be­lange, die Stellungnahmen vorgebracht haben, von diesem Ergebnis in Kenntnis zu setzen. Dabei sind die Gründe anzugeben, die zu dem Abwägungsergebnis führten. Bei Vorlage der 16. Änderung des Flächen­nutzungsplanes nach § 6 des Baugesetzbuches (BauGB) sind die nicht berücksichtigten Stellung­nahmen mit einer Stellungnahme der Gemeinde beizufügen.

 

 

Anlagen

·       Kennzeichnung Änderungsbereich KLM-FNP-16

Abwägungsmaterialien:

·       Beteiligung der Behörden/sonstigen Träger öffentlicher Belange
(Beteiligungszeitraum März – Mai 2017)

·       Beteiligung der Öffentlichkeit (Auslegungszeitraum 03.04. – 05.05.2017)

 

 

Ø  Erläuterungen zur Beschlussvorlage durch den Fachbereichsleiter Bauen/Wohnen, Herrn Ernsting.

 

 

An der Aussprache zur DS-Nr. 099/17/1 beteiligen sich:

 

Frau Schwarzkopf zu Protokoll

Es ist zwar jetzt nicht Gegenstand der Beschlussvorlage, aber Sie erwähnten den städtebaulichen Vertrag. Der städtebauliche Vertrag war Gegenstand im Bauausschuss. Ich würde mir aber wünschen und vorschlagen, dass die Jurymitglieder, bestehend aus Gemeindevertretern und Sachkundigen, die an diesem Auswahlverfahren teilgenommen haben, letztendlich auch eingeladen werden, diesen städtebaulichen Vertrag mit zu gestalten. Von Seiten des Investors wurden Zugeständnisse gemacht, die so in dem städtebaulichen Vertrag nicht wiederzufinden sind.

 

 

An der weiteren Aussprache zur DS-Nr. 099/17/1 beteiligen sich:

Bürgermeister Herr Grubert

Frau Sahlmann

Frau Schwarzkopf

 

 

Abstimmung zur DS-Nr. 099/17/1:

Die DS-Nr. 099/17/1 wird einstimmig beschlossen.