Sitzung: 13.07.2017 Gemeindevertretung
Beschluss: mehrheitlich abgelehnt ohne Maßgabe
Abstimmung: Ja: 7
Vorlage: DS-Nr. 080/17
Der Bürgermeister wird aufgefordert,
sich beim Landesbetrieb Straßenwesen sowie der Unteren Verkehrsaufsichtsbehörde
für ein beschränktes Halteverbot auf den Hauptstraßen einzusetzen.
Das Halteverbot soll jeweils die Straßen nördlicher Zehlendorfer Damm
(ab Höhe Förster-Funke-Allee), östliche Ernst-Thälmann-Straße bis Steinweg,
Förster-Funke-Allee, Hohe Kiefer und den östlichen Stolper Weg bis
Auf-/Abfahrten A115 umfassen. Es soll während der Tageszeit (Montag bis Freitag
von 7 bis 19 Uhr) gelten.
Ø
Erläuterungen
zum Antrag durch Herrn Schramm.
An der Aussprache zur DS-Nr.
080/17 beteiligen sich:
Frau Dettke
Frau Dr. Kimpfel
Herr Hurnik
Herr Schramm
Herr Gutheins
Ø
Herr
Gutheins schlägt vor, straßenweise abzustimmen.
An der weiteren Aussprache zur
DS-Nr. 080/17 beteiligen sich:
Bürgermeister Herr Grubert
Herr Kreemke
Frau Scheib
Frau Dr. Bastians-Osthaus
Herr Liebrenz
Herr Schramm
Abstimmung zur DS-Nr. 080/17:
Die DS-Nr. 080/17 wird mehrheitlich abgelehnt.