Die Gemeinde Kleinmachnow plant für die folgenden Objekte die dargelegte Verwendung. Die Verwaltung wird beauftragt, zur konkreten Umsetzung die erforderlichen Maßnahmen oder Drucksachen (z. B. Errichtungsbeschlüsse etc.) vorzubereiten.

 

1. Karl-Marx-Straße 117

Das Objekt verbleibt im Eigentum der Gemeinde Kleinmachnow.

Der Bürgermeister wird beauftragt, eine Ausschreibung zur Vergabe des Grundstücks über Erbbaurecht vorzubereiten. Die denkmalgerechte Sanierung übernimmt der künftige Erbbaurechtsnehmer.

 

2. Meiereifeld 33

Das Objekt verbleibt im Eigentum der Gemeinde Kleinmachnow.

Mittelfristig soll der Abriss des Gebäudes veranlasst werden. Das Grundstück soll dann als Vorhaltefläche für die Gemeinde dienen.

 

3. Zehlendorfer Damm 200

Das Dachgeschoss und die Remise sind mittel- bis langfristig denkmalgerecht zu sanieren.

Eine soziokulturelle Nutzung nach Sanierung ist vorgesehen.

 

4. Jägerstieg 2

Das Gebäude ist in den Jahren 2018 bis 2020 denkmalgerecht zu sanieren.

Das Gebäude soll soziokulturell genutzt werden.

 

5. Am Bannwald 1A

Es ist beabsichtigt, das Objekt durch die Gemeinde Kleinmachnow zu erwerben.

Die Gebäude sind zu sanieren und für die vorgesehenen Nutzungszwecke umzubauen. Diese Maßnahmen sind unmittelbar nach Auszug des Bauhofes vorzunehmen.

Mittelfristig soll das Gebäude als Begegnungs- und Familienzentrum und teilweise für die Freiwillige Feuerwehr genutzt werden.

 

6. Grundstücksflächen zwischen den Gebäuden Bannwald 1A und Jägerstieg 2

Es ist beabsichtigt, die Flächen zu einem „grünen Band“ mit öffentlicher Nutzung umzugestalten. Eine weitgehende Entsiegelung und Gestaltung als öffentliche Grünfläche ist vorzunehmen.

 

 

Anlagen

·       DS-Nr. 083/15/1 „Grundsatzbeschluss zur Entwicklung bereits bestehender und möglicher Kulturobjekte“

·       „Kulturobjekte - Eine Idee für die Zukunft“, Papier des Bürgermeisters vom 10. März 2016

·       INFO 027/16 „Objekte für kulturelle/soziale Nutzung – Übersicht“

·       Übersicht

 

 

Ø  Erläuterungen zur Beschlussvorlage durch den Bürgermeister, Herrn Grubert.

 

 

An der Aussprache zur DS-Nr. 124/17/1 beteiligen sich:

Bürgermeister Herr Grubert

Herrn Warnick

 

 

Änderungsanträge von Herrn Singer

1.   Die Entscheidung über die Fremdvergabe/Erbbaurecht zum Objekt Karl-Marx-Straße 117 wird so lange aufgeschoben, wie kein anderes bespielbares und geeignetes Objekt für die Tätigkeit der neuen Museumsinitiative zur Verfügung steht.

 

 

2.   Der Punkt 2 ist zu ergänzen

Aktuelle Formulierung lautet:

Meiereifeld 33

Das Objekt verbleibt im Eigentum der Gemeinde Kleinmachnow.

Mittelfristig soll der Abriss des Gebäudes veranlasst werden. Das Grundstück soll dann als Vorhaltefläche für die Gemeinde dienen.

Geänderte Formulierung für Satz 3:

Das Grundstück soll dann als Vorhaltefläche für soziokulturelle Nutzung für die Gemeinde dienen.

 

 

Ø  Herr Grubert übernimmt den Änderungsvorschlag von Punkt 2.

 

 

An der weiteren Aussprache zur DS-Nr. 124/17/1 und der Änderungsanträge beteiligen sich:

Frau Heilmann

Herr Warnick

Herr Bültermann

Herr Martens

Herr Singer

 

 

Frau Scheib für die Fraktion CDU/FDP zu Protokoll

Wir hatten Schwierigkeiten mit dem Punkt 5 des Beschlusses, den Gebäuden des Bauhofes, weil wir als Fraktion den Umzug/Auszug des Bauhofes ablehnen und damit auch einer Umnutzung nicht zustimmen können.

 

 

An der weiteren Aussprache zur DS-Nr. 124/17/1 und der Änderungsanträge beteiligen sich:

Herr Templin

 

 

Herr Singer ändert im Punkt 1 des Änderungsantrages

bespielbares und geeignetes Objekt in bespielbare und geeignete Räume

 

 

An der weiteren Aussprache zur DS-Nr. 124/17/1 beteiligen sich:

Bürgermeister Herr Grubert

Frau Schwarzkopf

Herr Singer

 

 

Abstimmung zum Änderungsantrag 1.

Der Änderungsantrag wird mehrheitlich abgelehnt.

 

 

Abstimmung zur geänderten DS-Nr. 124/17/1:

Die geänderte DS-Nr. 124/17/1 wird mit Stimmengleichheit abgelehnt.