Neue Steuerschätzungen durch das Land Brandenburg

Ich werde meinen heutigen Bericht mit zwei Zahlen beginnen.

 

 

0,0163968                                        0,0156573

                                                                                                           

 

Der Unterschied zwischen diesen beiden Zahlen sind 1 Mio. Euro für das Jahr 2018. Anfang des Jahres wurde angekündigt, dass das Land Brandenburg im April einen Nachtragshaushalt verabschieden wird. Dieser Nachtragshaushalt wird die Schlüsselzahl für den Verteilungsschlüssel für den Anteil an der Einkommens- und Lohnsteuer, den eine Gemeinde erhält, verändern. Die Festlegung wird für drei Jahre folgen. Bisher hatten wir einen Anteil am Steueraufkommen von 0,0163968 % und werden beginnend ab 2018 nur noch 0,0156573 % haben. Die Schlüsselzuweisungen, die die Gemeinden auf Grund des Gesetzes zur Neuordnung der Gemeindefinanzen von 1969 bekommen festlegen, dass die Kommunen 15 % der im Gebiet eines Landes eingenommenen Lohn- und Einkommenssteuer und 12 % der Kapitalertragssteuer bekommen. Das ist auf der Steuerschätzung die Ausgangssituation. Die Gemeinden bekommen 15 % davon und dann nach einer Schlüsselzuweisung. Die Schlüsselzuweisung wird berechnet nach einer Statistik und zwar ist es so, dass alle Einkommens- und Lohnsteuern einer Gemeinde berücksichtigt werden. Allerdings nur bis zu folgenden Größenordnungen: bis zu 35.000 Euro Einkommen bei Alleinstehenden und 70.000 Euro Einkommen bei zwei oder mehr Personen. Wenn einer mehr verdient, wird die darüber hinausgehende Einkommens- oder Lohnsteuer einer Kommune nicht mehr angerechnet, sondern fließt nur in das gesamte Steueraufkommen. Die Schlüsselzahl wird aber nur ermittelt aus allen Personen bis 35.000 bzw. 70.000 Euro Jahreseinkommen. Zusätzlich werden noch die Bewegungen an Einwohnerzahlen der letzten drei Jahre berücksichtigt. Seit drei Jahren stagnieren unsere Einwohnerzahlen zwischen 20.000 und 20.500 Einwohnern. Das weitere Umland wie Stahnsdorf, Teltow oder Potsdam haben größere Zuwächse. An Hand dieses ermittelten Steueraufkommens und der Bewohnerzahlen wird dann die Schlüsselzuweisung festgesetzt. Das Land Brandenburg hat es uns nicht einmal mitgeteilt, sondern wir haben es über den Städte- und Gemeindebund erfahren, dass das Land Brandenburg beabsichtigt, die Schlüsselzuweisung für 2018 bis 2020 zu ändern. Die neue Schlüsselzuweisung ab 1. Januar 2018 führt zu folgenden Auswirkungen:

 

Bisher sind wir im Haushalt, den wir im Dezember 2017 verabschiedet haben, von einem Einkommenssteueranteil von 14,4 Mio. Euro ausgegangen, nach der alten Schlüsselzahl. Jetzt mit der neuen Schlüsselzahl und der neuen Steuerschätzung wird die Einnahme im Jahr 2018 nur 13,4 Mio. Euro betragen. Genau 1 Mio. Euro weniger. Für das Jahr 2019 werden wir von den bisher berechneten 15,3 Mio. Euro auf nur noch 13, 7 Mio. Euro bekommen, das Defizit liegt dann bei 1,6 Mio. Euro. Im Jahr 2020 wird die Gemeinde einen Einkommenssteuerverlust von 2 Mio. Euro haben. Das Steueraufkommen aus der Einkommenssteuer ist neben der Gewerbesteuer und der Grundsteuer eine der wesentlichen Einnahmen einer Kommune. Das spiegelt sich auch im Ergebnishaushalt wider. Der Ergebnishaushalt wird erhebliche Auswirkungen haben. Wenn die Steuerschätzung durch das Land im Nachtragshaushalt bestätigt wird, werden wir uns sicherlich darüber Gedanken machen müssen, im April einen Nachtragshaushalt aufzustellen, in dem wir die reduzierten Steuereinnahmen, auch für die nächsten Jahre, berücksichtigen müssen. Ich weise darauf hin, dass der Haushalt der Gemeinde für das Jahr 2018 sowieso schon von einem Verlust von 600.000 Euro ausging. Wenn ich jetzt noch diese Mindersteuereinnahmen dazu rechne, werden wir uns Gedanken darüber machen müssen, wo wir im Ergebnishaushalt etwas einsparen können.

Die Mitglieder der Gemeindevertretung wurden vorab in einem Schreiben darüber informiert und ich wollte es an dieser Stelle auch der Öffentlichkeit mitteilen.

 

 

 

 

Einwohnerentwicklung per 20.02.2018

Hauptwohnung:          20.538                            

Nebenwohnung:              648                         

 

 

Statistik 2017

Geburten:                         119             

Sterbefälle:                       185             

 

Zuzüge:                          1.204

Wegzüge:                      1.138

 

 

100-Jährige:                 Jahrgang 1913 1 Einwohnerin              (105)

(∑: 8)                            Jahrgang 1915 1 Einwohnerin              (103)

                                    Jahrgang 1916 1 Einwohnerin              (102)

                                    Jahrgang 1917             1 Einwohner                 (101)

                                    Jahrgang 1918             3 Einwohnerinnen        (100)

                                                                        1 Einwohner                            

 

 

Einwohnerstatistik (Hauptwohnung) per 31.12.2017:

insgesamt:                   20.553  

 

davon

weiblich (D):                10.001

männlich (D):                9.440              ∑_1:        19.441

 

weiblich (Ausl.):                617

männlich (Ausl.):              495              ∑_2:                   1.112

 

 

Kehrsaison 2018

Am 1. März beginnt wieder die Kehrsaison in Kleinmachnow. Dann erfolgt in 14-tägigem Turnus die Straßenreinigung mit der Kehrmaschine. In diesem Jahr sorgt erstmals der Bauhof für saubere Straßen (neue Kehrmaschine). In einigen Straßen Kleinmachnows ändern sich die Kehrzeiten. Bitte beachten Sie den neuen Kehrplan, der auf der Homepage der Gemeinde und im Amtsblatt zu finden ist.

 

 

Freiwillige Feuerwehr

Die Jahreshauptversammlung fand am 16. Februar 2018 statt. Im Jahr 2017 wurden 577 Einsätze durchgeführt (im Jahr 2016 346 Einsätze). Damit fährt die Feuerwehr Kleinmachnow nach der hauptamtlichen Feuerwehr Teltow die meisten Einsätze im Landkreis Potsdam-Mittelmark. Insgesamt waren die Kameradinnen und Kameraden ca. 4.353 Stunden im Einsatz. Die Einsatzbereitschaft der Kameradinnen und Kameraden ist nicht hoch genug zu loben. Die Gemeinde Kleinmachnow verlässt sich auf ihre Feuerwehr und die Feuerwehr kann sich auf den Bürgermeister, die Verwaltung und die Gemeindevertretung verlassen.

 

 

Naturheilkundetag

Am 3. März 2018 laden zum 12. Mal Heilpraktikerinnen und Heilpraktiker aus der Region und der AWO Bezirksverband Potsdam interessierte Bürgerinnen und Bürger ein, bei Vorträgen über neue und bewährte Methoden der Naturheilkunde zu informieren. Der Eintritt ist frei.

 

 

 

 

Frühjahrsputz

Am 14. April 2018, 10:00 Uhr, findet wieder der jährliche Frühjahrsputz in der Gemeinde Kleinmachnow statt. Die Einsatzorte, an denen geputzt wird, sind auf der Homepage veröffentlich. Ab 12:00 Uhr findet im Innenhof des Rathauses ein kleiner Umtrunk mit den fleißigen Helfern statt.

 

 

Filmpreis Seebergschule

Die Rechte von Kindern kennen die Schüler der Klasse 5a der   Grundschule Auf dem Seeberg jetzt ganz genau, denn sie haben an einem Workshop dazu teilgenommen. Sie haben sogar einen Film gedreht (Die Trennung von Annas Eltern), mit dem sie in diesem Jahr am 4. Kinderrechte-Filmfestival Brandenburg teilnahmen und sich den Preis der Erwachsenenjury sichern konnten. Herzlichen Glückwunsch!

 

 

20 Jahre Frauentreff am Düppel

Deutlich mehr als nur ein Kaffeeklatsch kommt dabei heraus, wenn sich 20 Jahre lang jeden Montag die Damen des Frauentreffs am Düppel zusammenfinden. Die regelmäßigen Treffen fanden erst in den Kammerspielen und dann im Erbschenken statt und seit zehn Jahren nun im Rathaus. Es werden aktuelle Geschehnisse besprochen, diskutiert und   Beratungsangebote gemacht. Die Gemeinde unterstützt die Gruppe finanziell und im Gegenzug sind die Frauen vom Düppel immer bereit, bei Veranstaltungen der Gemeinde zu helfen. Herzlichen Dank für dieses wunderbare Engagement!

 

 

U 15 – Fußballer des RSV Eintracht zu Gast in Schopfheim

Die Mannschaft der U15 reiste im Januar mit finanzieller Unterstützung der Gemeinde Kleinmachnow zu einem Hallenfußballturnier in unsere Partnerstadt Schopfheim. Der RSV Eintracht vertrat das Bundesland Brandenburg mit zwei der insgesamt zwölf Teams. In den jeweiligen Gruppenspielen beeindruckten beide Eintracht-Vertretungen. Ein Team schaffte es sogar ohne Gegentor bis ins Turnierfinale um 22:00 Uhr. Nachdem man Gastgeber Schopfheim in der Vorrunde klar mit 3:0 besiegt hatte, waren diese nun gewarnt und erkämpften sich ein 0:0 in der regulären Spielzeit. In der Verlängerung wurden die Teams auf zwei Feldspieler reduziert und die „Golden Goal“ Regelung kam zur Anwendung. Den Schopfheimer Sportfreunden gelang schließlich der entscheidende Treffer, eine Minute vor dem Abpfiff. Ein tolles Ergebnis!

 

 

Abschlussveranstaltung Bürgerdialog Sommerfeldsiedlung

Die Abschlussveranstaltung findet am 20. März 2018, 18:30 Uhr, im Bürgersaal statt.