Sitzung: 22.02.2018 Gemeindevertretung
Beschluss: mehrheitlich beschlossen mit Änderungsantrag
Vorlage: DS-Nr. 167/17/1
Die „Allgemeinen Betreuungsvertragsbestimmungen zur Erhebung und zur
Höhe der Beiträge und des Essengeldes für Kindertagesstätten des KITA-Verbundes
Kleinmachnow und anerkannte Kindertagespflegestellen in Kleinmachnow
(Beitragsordnung)“, Anlage 1, wird beschlossen.
Anlagen
·
neue
Beitragsordnung
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aktuelle
Entgeltordnung
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Platzkosten
2001 sowie 2013 bis 2016
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durchschnittlich
anrechenbares Elterneinkommen
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Kriterien
zur Prüfung der Einvernehmensherstellung (Landkreis) + Einkommensgrenzen
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umlagefähige
Kosten Mittagessen
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anrechenbare
Platzkosten
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Beispiele
Elternbeitrag neu
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Synopse
aktuelle Entgeltordnung – neue Beitragsordnung
Ø
Erläuterungen
zur Beschlussvorlage durch den Bürgermeister, Herrn Grubert.
Änderungsantrag durch den
Einreicher - Im § 7 wird der erste Satz wie folgt geändert:
Diese Beitragsordnung tritt ab
1. Januar 2019 in Kraft.
Antrag von Herrn Templin – Abstimmung
§ 7 Satz 1 in der ursprünglichen Fassung
Diese Beitragsordnung tritt ab
1. August 2018 in Kraft.
An der Aussprache zur DS-Nr.
167/17/1 beteiligt sich:
Herr Schubert
Abstimmung zum Antrag von Herrn
Templin:
Der Antrag von Herrn Templin wird mehrheitlich abgelehnt.
Abstimmung zum Änderungsantrag
des Einreichers:
Der Änderungsantrag wird mehrheitlich beschlossen.
Abstimmung zur geänderten DS-Nr.
167/17/1:
Die DS-Nr. 167/17/1 wird einstimmig beschlossen.