Die „Allgemeinen Betreuungsvertragsbestimmungen zur Erhebung und zur Höhe der Beiträge und des Essengeldes für Kindertagesstätten des KITA-Verbundes Kleinmachnow und anerkannte Kindertagespflegestellen in Kleinmachnow (Beitragsordnung)“, Anlage 1, wird beschlossen.

 

 

Anlagen

·       neue Beitragsordnung

·       aktuelle Entgeltordnung

·       Platzkosten 2001 sowie 2013 bis 2016

·       durchschnittlich anrechenbares Elterneinkommen

·       Kriterien zur Prüfung der Einvernehmensherstellung (Landkreis) + Einkommensgrenzen

·       umlagefähige Kosten Mittagessen

·       anrechenbare Platzkosten

·       Beispiele Elternbeitrag neu

·       Synopse aktuelle Entgeltordnung – neue Beitragsordnung

 

 

Ø  Erläuterungen zur Beschlussvorlage durch den Bürgermeister, Herrn Grubert.

 

 

Änderungsantrag durch den Einreicher - Im § 7 wird der erste Satz wie folgt geändert:

Diese Beitragsordnung tritt ab 1. Januar 2019 in Kraft.

 

 

Antrag von Herrn Templin – Abstimmung § 7 Satz 1 in der ursprünglichen Fassung

Diese Beitragsordnung tritt ab 1. August 2018 in Kraft.

 

 

An der Aussprache zur DS-Nr. 167/17/1 beteiligt sich:

Herr Schubert

 

 

Abstimmung zum Antrag von Herrn Templin:

Der Antrag von Herrn Templin wird mehrheitlich abgelehnt.

 

 

Abstimmung zum Änderungsantrag des Einreichers:

Der Änderungsantrag wird mehrheitlich beschlossen.

 

 

Abstimmung zur geänderten DS-Nr. 167/17/1:

Die DS-Nr. 167/17/1 wird einstimmig beschlossen.