Herr Kreemke

Erläutert den Antrag einleitend.

 

Frau Scheib - Änderungsantrag

In diesen Antrag sollte der Antrag DS-Nr. 095/16 mit einbezogen werden.

 

In diesem Antrag sollte weiterhin berücksichtigt werden:

-          der Radverkehr in alle Richtungen,

-          die Kreuzung von Fußgängern,

-          der ruhende Verkehr,

-          Einbindung der Haltestellen und auch

-          die Gestaltung des OdF-Platzes an sich.

 

Der OdF-Platz ist es wert, aufgewertet zu werden. Aber nicht dadurch, dass wir an jede Ecke ein „Schild“ aufstellen. Ich würde mich freuen, wenn die Zweckbestimmung des Platzes in eine Planung integriert wird, so dass wir hier einen würdigen Platz haben, um aller Opfer des Faschismus gedenken zu können. Dass wir dieses Mahnmal vielleicht wirklich in eine Platzgestaltung integrieren, mit dem Hinweis, worum es sich handelt. Bitte nicht in alle drei Ecken ein Schild stellen, sondern bitte in eine würdige Gestaltung mit einbeziehen.

 

Herr Priebe zu Protokoll

Erst einmal sollten die Anträge umgesetzt werden die bereits beschlossen wurden. Danach könnte man diesen hier vorliegenden Beschluss realisieren.

Es geht hier nicht nur um die Opfer des Faschismus, sondern im Zweifel müsste man sagen „Opfer der Gewaltherrschaft“, und da gehören Sozialismus und Kommunismus genauso mit dazu.

Man sollte alle Opfer würdigen oder ihrer gedenken. Dann geht es in Richtung eines Konzeptes und dann geht es um die Opfer der Gewaltherrschaft, Sozialismus, Kommunismus, Faschismus insgesamt.

 

Herr Krüger zu Protokoll

Dieses Symbol auf dem Feldstein berücksichtigt nur eine politisch verfolgte Gruppe. Alle anderen Gruppen sind ausgeblendet. Darüber sollte man einmal nachdenken, ob man jetzt sagt „Opfer des Faschismus“. Deshalb sollte man jetzt ein gesamtes Konzept erarbeiten.

 

An der Diskussion beteiligen sich:

Herr Liebrenz, Frau Sahlmann, Frau Dr. Bastians-Osthaus, Herr Kreemke, Herr Dr. Braun, Schubert,

 

Frau Scheib – Ergänzungsantrag – als Aussage vom Bauausschuss

Ich schlage vor, den Antrag so zu ergänzen, dass die Aufstellung einer Hinweistafel oder eines Schildes in die würdige Platz- und Umfeldgestaltung integriert wird, analog des Beschlusses DS-Nr. 095/16.

 

Abstimmung zum Ergänzungsantrag:

3 Zustimmungen / 4 Ablehnungen / 1 Enthaltung – mehrheitlich abgelehnt

 

Herr Kreemke zu Protokoll

Wir hatten bei der Vorstellung dieses Antrages gesagt, dass der OdF- Platz genauso gewürdigt werden soll durch z. B. blaue Schilder, wie bereits der Adam-Kuckhoff-Platz oder der Puschkin-Platz. Auf den Schildern wird beschrieben, auf was sich der Name bezieht.

Wenn wir jetzt diesen Beschluss so fassen, dann möchte ich, dass nicht abgewartet wird, bis wir eventuell einen B-Plan oder sonst welche Pläne erarbeitet haben, sondern ich möchte, dass mit den Hinweisschildern begonnen wird. Wir brauchen nicht die Umgestaltung abzuwarten, bis wir den Hinweis geben, dass hier seit vielen Jahren ein Platz existiert, der OdF-Platz heißt.

 

Folgende Änderung des Antrages empfohlen:

Der Bauausschuss schlägt vor, den gemeinsamen Antrag der Fraktionen B 90/Grüne, Die LINKE/PIRATEN und SPD/PRO „Aufwertung des Platzes der Opfer des Faschismus“ wie folgt zu ändern:

1.         Der Bürgermeister wird beauftragt, an allen Einmündungen auf dem Platz Schilder anbringen zu lassen, die den vollen Namen des Platzes enthalten, OdF-Platz – Platz der Opfer des Faschismus.

2.         [Bleibt unverändert]

Abstimmungsergebnis mit Ergänzung:

5 Zustimmungen / 2 Ablehnungen / 1 Enthaltungen – mehrheitlich mit Ergänzung empfohlen