Die für das Dach der Turnhalle der Eigenherd-Schule vorgesehene Photovoltaikanlage wird angesichts der erneuten baulichen Probleme stattdessen an einem anderen im Gemeindeeigentum befindlichen Gebäude angebracht.

 

Geeignete Standorte sind zu überprüfen.

 

 

Ø  Erläuterungen zum Antrag durch Frau Scheib.

 

 

An der Aussprache zur DS-Nr. 059/18 beteiligen sich:

Frau Schwarzkopf

Herr Liebrenz

Frau Scheib

 

 

Herr Grubert zu Protokoll

Ich würde gerne über den Antrag heute entscheiden lassen und finde Ihren Vorschlag, bis Oktober über Standorte zu entscheiden, gut und würde dem absolut folgen.

 

 

Abstimmung zur DS-Nr. 059/18:

Die DS-Nr. 059/18 wird einstimmig beschlossen.

 

 

Herr Martens

Die Drucksache der CDU, Jugendschutz in Kleinmachnow, hätten wir normalerweise auch aus der letzten Sitzung übernehmen müssen. Ist die jetzt zurückgezogen? Das müssten Sie ja offiziell bekanntgeben, was ich nicht vernommen habe. Ich finde es aber gut, dass Sie sie zurückziehen, die u. a. die Taschenkontrolle der Jugendlichen durch den Wachschutz vorgesehen hat. Von da her beglückwünsche ich Sie, dass Sie die Drucksache zurückziehen, hätte mir aber gewünscht, dass Sie es in diesem Tagesordnungspunkt offiziell bekanntmachen.

 

 

Herr Tauscher, Vorsitzender der Gemeindevertretung

Den Wunsch können Sie natürlich äußern. Ich habe die Mitteilung der Einreicher bekommen, dass sie diese Drucksache zurückstellen und noch etwas reifen lassen. Damit war das erstmal für mich erledigt. Ich bin im Benehmen mit dem Bürgermeister dafür verantwortlich was auf die Tagesordnung kommt und was der Wille des jeweiligen Einreichers ist. Er ist nicht ganz weg, er gärt noch.

 

 

Bürgermeister

Herr Martens, Sie haben Recht, wir hätten das kurz ansprechen können. Es ist richtig, beim Aufstellen der Tagesordnung lag der Antrag der Fraktion CDU/FDP vor ihn zurückzuziehen. Ich hatte es so verstanden, dass der Antrag zurückgezogen wird und nicht, dass er noch gärt, sondern dass man gesehen hat, dass er nicht durchsetzbar ist. Aber das ist jetzt egal. Es lag eine Information vor, dass der Antrag zurückgezogen wird.