Sitzung: 01.10.2018 Bauausschuss
Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe
Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0
Vorlage: DS-Nr. 107/18
Frau Braune
Erläutert die
Grundlagen für die Haushaltsplanung an Hand einer Präsentation (diese
Präsentation erhalten alle Ausschussmitglieder mit dieser Niederschrift).
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Eckwertebeschluss
zum Haushalt 2019 der Gemeinde Kleinmachnow (DS-Nr. 058/18)
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Orientierungsdaten
des Landes Brandenburg vom 01.08.2018
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Grundsatz-
und Errichtungsbeschlüsse für Investitionsmaßnahmen
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Aktuelle
Preissteigerungen (insbesondere im Dienstleistungsgewerbe)
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Überarbeitete
Mittelveranschlagung der Fachbereiche
Frau Sahlmann
Wenn man Änderungen an
dieser Übersicht möchte, kann man konkrete Anträge stellen? Wird darüber in den
Ausschüssen diskutiert, fließt das in das laufende Verfahren mit ein? Wie wird
damit dann verfahren?
Frau Braune
Es ist durchaus
möglich Beschlüsse, Änderungsanträge im Hauptausschuss und zur Entscheidung in
die Gemeindevertretung einzubringen. Wenn sie dann beschlossen werden, können
diese Änderungen noch in den Haushalt aufgenommen werden.
Frau Dr. Bastians-Osthaus nimmt ab 18.55 Uhr
an der Sitzung teil. Es sind 7 GV-Mitglieder anwesend.
Abstimmungsergebnis:
5 Zustimmungen / 0 Ablehnungen / 2 Enthaltungen einstimmig empfohlen