TOP Ö 6.2: Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Gemeinde Kleinmachnow für das Jahr 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen ohne Maßgabe

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Frau Braune

Erläutert die Grundlagen für die Haushaltsplanung an Hand einer Präsentation (diese Präsentation erhalten alle Ausschussmitglieder mit dieser Niederschrift).

·           Eckwertebeschluss zum Haushalt 2019 der Gemeinde Kleinmachnow (DS-Nr. 058/18)

·           Orientierungsdaten des Landes Brandenburg vom 01.08.2018

·           Grundsatz- und Errichtungsbeschlüsse für Investitionsmaßnahmen

·           Aktuelle Preissteigerungen (insbesondere im Dienstleistungsgewerbe)

·           Überarbeitete Mittelveranschlagung der Fachbereiche

 

Frau Sahlmann

Wenn man Änderungen an dieser Übersicht möchte, kann man konkrete Anträge stellen? Wird darüber in den Ausschüssen diskutiert, fließt das in das laufende Verfahren mit ein? Wie wird damit dann verfahren?

 

Frau Braune

Es ist durchaus möglich Beschlüsse, Änderungsanträge im Hauptausschuss und zur Entscheidung in die Gemeindevertretung einzubringen. Wenn sie dann beschlossen werden, können diese Änderungen noch in den Haushalt aufgenommen werden.

 

Frau Dr. Bastians-Osthaus nimmt ab 18.55 Uhr an der Sitzung teil. Es sind 7 GV-Mitglieder anwesend.


Abstimmungsergebnis:

5 Zustimmungen / 0 Ablehnungen / 2 Enthaltungen  einstimmig empfohlen