Sitzung: 01.10.2018 Bauausschuss
Herr Schramm
Anfrage zu einem unbebauten Grundstück an der
Karl-Marx-Straße
Wer ist der
Eigentümer dieses Grundstücks östlich der Karl-Marx-Straße, ein Stück nördlich
der Neuen Kammerspiele, in Richtung Zehlendorf? Sofern das Grundstück im
Eigentum der Gemeinde ist: Gibt es eine Planung für seine Nutzung?
Herr Ernsting
Aus dem Stand und
zumal in öffentlicher Sitzung können wir keine Aussagen zum Eigentum machen. Wenn
Sie das Grundstück östlich Karl-Marx-Straße kurz vor der Einmündung Birkenschlag
meinen, dann handelt es sich um einen privaten Eigentümer. Eine Bebauung ist entsprechend
der Festsetzungen des dort geltenden Bebauungsplanes möglich.
Frau Dr.
Bastians-Osthaus
Stellungnahme zum Antrag DS-Nr. 114/18
In der Beantwortung
unserer Anfrage DS-Nr. 114/18 „Verkehrssituation rund um Kleinmachnow“, die uns
vorliegt, äußert sich die Verwaltung in Bezug auf die Rammrathbrücke, und das
war ja der zentrale Punkt unserer Anfrage, auch zur Sperrung der Oderstraße.
Dazu ist mir aber nichts bekannt.
Herr Ernsting
Gemeint ist der
Abschnitt der Straße Am Weinberg in Richtung Teltow Oderstraße.
Vor der Sommerpause
hatte es eine Beratung in Teltow mit den Bürgermeistern der Region, der unteren
Straßenverkehrsbehörde, dem Landesbetrieb Straßenwesen und insbesondere mit der
Fa. Regiobus gegeben, zu den zahlreichen Straßenbaumaßnahmen und –sperrungen
der nächsten Zeit.
Dabei wurde
deutlich, dass vor allem die Buslinie 620 (S Teltow Stadt – Kleinmachnow Rathausmarkt
– Europarc ‑‑ S Wannsee) während der Sperrung der Rammrathbrücke eine
deutlich längere Linienführung haben wird. Diesen für die Region insgesamt sehr
wichtigen Bus weiträumig umzuleiten ist problematisch, weil das die Fahrzeiten
unzumutbar verlängern und der Bus unattraktiv werden würde.
Wenn regiobus die
Linie 620 auf vernünftige Weise in Richtung Rathausmarkt und dann weiter zum Bahnhof
Wannsee lenken soll, liegt es nahe, dazu die Oderstraße befristet zu öffnen.
Eine Führung über den Schwarzen Weg, direkt an den Hoffbauer-Schulen und den
Schulzugängen vorbei, erscheint weniger günstig. Wir überlegen zurzeit, wie
sich bis zur Wiedereröffnung der Brücke durch entsprechende flankierende Maßnahmen
Schleichverkehr, andere Fahrzeuge als nur Busse und Rettungsfahrzeuge bzw.
Feuerwehr, auf dem Straßenabschnitt vermeiden lassen. Auch zum möglichst
optimalen Schutz der dortigen Anwohnerschaft. Wichtig ist an der Sache, dass
die Kosten für die temporäre Straßenöffnung vom Bund getragen werden sollen.
Über die weiteren
Schritte und Entscheidungen werden wir Sie in der nächsten oder übernächsten
Ausschusssitzung informieren können.
Herr Wilczek
Anfrage zum Parkplatz Rammrathbrücke
Es wurde bei der
Eröffnung des Parkplatzes angeregt, neben der Treppe eine Rinne für die Fahrräder
zu bauen. Leider ist bis jetzt immer noch nichts passiert. Der ganze Boden wird
dort abgetragen. Wann wird etwas umgesetzt?
Warum wurde veranlasst,
an den Parkplatzzufahrten die Durchfahrtshöhe auf 2,30 m zu begrenzen. Ist das
ein Vorgriff auf die Schrankenlösung oder was steckt da dahinter?
Herr Ernsting
Die Problematik der fehlende
„Rinne“ ist uns bekannt. Der FD Tiefbau/Gemeindegrün/Stadtwirtschaft bereitet
bereits eine Lösung vor.
Die
Durchfahrtshöhenbegrenzung resultiert daher, dass trotz Einfahrverbot Schwerlastfahrzeuge
auf dem Parkplatz gekehrt und dabei Borde zerfahren und den Parkplatzneubau
beschädigt haben. Dem wollten wir schnellstmöglich Einhalt gebieten. Lkw aus
Richtung Teltow, die sich verfahren haben, werden jetzt anderswo wenden müssen,
aber nicht über Gerhart-Eisler-Straße und Freibad-Hauptparkplatz.