Herr Schramm

Anfrage zu einem unbebauten Grundstück an der Karl-Marx-Straße

Wer ist der Eigentümer dieses Grundstücks östlich der Karl-Marx-Straße, ein Stück nördlich der Neuen Kammerspiele, in Richtung Zehlendorf? Sofern das Grundstück im Eigentum der Gemeinde ist: Gibt es eine Planung für seine Nutzung?

 

Herr Ernsting

Aus dem Stand und zumal in öffentlicher Sitzung können wir keine Aussagen zum Eigentum machen. Wenn Sie das Grundstück östlich Karl-Marx-Straße kurz vor der Einmündung Birkenschlag meinen, dann handelt es sich um einen privaten Eigentümer. Eine Bebauung ist entsprechend der Festsetzungen des dort geltenden Bebauungsplanes möglich.

 

Frau Dr. Bastians-Osthaus

Stellungnahme zum Antrag DS-Nr. 114/18

In der Beantwortung unserer Anfrage DS-Nr. 114/18 „Verkehrssituation rund um Kleinmachnow“, die uns vorliegt, äußert sich die Verwaltung in Bezug auf die Rammrathbrücke, und das war ja der zentrale Punkt unserer Anfrage, auch zur Sperrung der Oderstraße. Dazu ist mir aber nichts bekannt.

 

Herr Ernsting

Gemeint ist der Abschnitt der Straße Am Weinberg in Richtung Teltow Oderstraße.

Vor der Sommerpause hatte es eine Beratung in Teltow mit den Bürgermeistern der Region, der unteren Straßenverkehrsbehörde, dem Landesbetrieb Straßenwesen und insbesondere mit der Fa. Regiobus gegeben, zu den zahlreichen Straßenbaumaßnahmen und –sperrungen der nächsten Zeit.

Dabei wurde deutlich, dass vor allem die Buslinie 620 (S Teltow Stadt – Kleinmachnow Rathausmarkt – Europarc ‑‑ S Wannsee) während der Sperrung der Rammrathbrücke eine deutlich längere Linienführung haben wird. Diesen für die Region insgesamt sehr wichtigen Bus weiträumig umzuleiten ist problematisch, weil das die Fahrzeiten unzumutbar verlängern und der Bus unattraktiv werden würde.

Wenn regiobus die Linie 620 auf vernünftige Weise in Richtung Rathausmarkt und dann weiter zum Bahnhof Wannsee lenken soll, liegt es nahe, dazu die Oderstraße befristet zu öffnen. Eine Führung über den Schwarzen Weg, direkt an den Hoffbauer-Schulen und den Schulzugängen vorbei, erscheint weniger günstig. Wir überlegen zurzeit, wie sich bis zur Wiedereröffnung der Brücke durch entsprechende flankierende Maßnahmen Schleichverkehr, andere Fahrzeuge als nur Busse und Rettungsfahrzeuge bzw. Feuerwehr, auf dem Straßenabschnitt vermeiden lassen. Auch zum möglichst optimalen Schutz der dortigen Anwohnerschaft. Wichtig ist an der Sache, dass die Kosten für die temporäre Straßenöffnung vom Bund getragen werden sollen.

Über die weiteren Schritte und Entscheidungen werden wir Sie in der nächsten oder übernächsten Ausschusssitzung informieren können.

 

Herr Wilczek

Anfrage zum Parkplatz Rammrathbrücke

Es wurde bei der Eröffnung des Parkplatzes angeregt, neben der Treppe eine Rinne für die Fahrräder zu bauen. Leider ist bis jetzt immer noch nichts passiert. Der ganze Boden wird dort abgetragen. Wann wird etwas umgesetzt?

Warum wurde veranlasst, an den Parkplatzzufahrten die Durchfahrtshöhe auf 2,30 m zu begrenzen. Ist das ein Vorgriff auf die Schrankenlösung oder was steckt da dahinter?

 

Herr Ernsting

Die Problematik der fehlende „Rinne“ ist uns bekannt. Der FD Tiefbau/Gemeindegrün/Stadtwirtschaft bereitet bereits eine Lösung vor.

Die Durchfahrtshöhenbegrenzung resultiert daher, dass trotz Einfahrverbot Schwerlastfahrzeuge auf dem Parkplatz gekehrt und dabei Borde zerfahren und den Parkplatzneubau beschädigt haben. Dem wollten wir schnellstmöglich Einhalt gebieten. Lkw aus Richtung Teltow, die sich verfahren haben, werden jetzt anderswo wenden müssen, aber nicht über Gerhart-Eisler-Straße und Freibad-Hauptparkplatz.