1)        Für die innerhalb der Sommerfeldsiedlung gelegenen öffentlichen Straßenverkehrsflächen An der Stammbahn, Brodberg, Feldfichten, Franzosenfichten, Im Dickicht, Johannistisch, Kuckuckswald, Meisenbusch, Pilzwald, Rosenhag, Seematen, Steinweg und Wendemarken (vgl. Anl. 1, Umgrenzung Straßenraum) eine Entwurfsplanung nach HOAI zu erarbeiten.

2)        Die Entwurfsplanung ist auf der Grundlage der Planungsvorgaben in Anl. 2 vorzunehmen.

3)        Zur Ausbildung der Fahrbahnkonstruktion sind im Rahmen der Entwurfsplanung die beiden Varianten „Beton“ und „Asphalt“ hinsichtlich der Kriterien Einbautechnologie, Bauzeit und Kosten zu untersuchen.

Als Tischvorlage liegt der Antrag DS-Nr. 115/18/2 (Einreicher Fraktionen DIE LINKE/PIRATEN, CDU/FDP, SPD/PRO) vor.

 

Es wird festgestellt, dass die Anträge DS-Nr. 122/18 (Einreicher Fraktion BIK) und DS-Nr. 115/18/2 Einreicher Fraktionen DIE LINKE/PIRATEN, CDU/FDP, SPD/PRO) abgestimmt werden müssen. Weitere Anträge stehen nicht zur Abstimmung.

 

Herr Schramm, als Einreicher der DS-Nr. 115/18/2, erläutert den Antrag.

 

Folgende Punkte wurden angesprochen/diskutiert:

 

-          schnelle Lösung

-          keine „Musterstraße“

-          vier „Musterstraßen“ im Maßstab 1:5 nachbauen und diskutieren

-          DS-Nr. 115/18/2 – Korrektur im Beschlussvorschlag Punkt 2: richtig „Punkte 3 bis 10“

-          Wassergebundene Wegedecke – ist sie geeignet für das Parken oder nicht? Das könne man im Maßstab 1:5 nicht nachbauen bzw. nicht austesten.

-          Parken auf breiterem Gehweg kennzeichnen

-          möglichst wenige Parkplätze anordnen

-          behindertengerechte Ausstattung der Bürgersteige

 

Frau Sahlmann plädiert dafür, „dass der Ursprungsantrag der Verwaltung durchkommen soll mit den Änderungen der einzelnen Fraktionen.“

 

Herr Schramm zu Protokoll: „Ich möchte bitte Frau Sahlmann, dass Sie als Ausschuss-Vorsitzende kennzeichnen, wenn Sie Ihre persönliche Meinung hier kundtun, damit nicht der Eindruck entsteht, dass Sie das als Ausschuss-Vorsitzende sozusagen für den Ausschuss repräsentieren.“

 

Abstimmung der DS-Nr. 115/18/2 (Fraktionen DIE LINKE/PIRATEN, CDU/FDP, SPD/PRO):

4 Zustimmungen / 3 Gegenstimmen / 0 Enthaltungen: empfohlen

 

Abstimmung der DS-Nr. 122/18 (Einreicher Fraktion BIK):

1 Zustimmung / 6 Gegenstimmen / 0 Enthaltungen: nicht empfohlen

 

Abstimmung der DS-Nr. 086/18 mit den im HA übernommenen Änderungen:

3 Zustimmungen / 3 Gegenstimmen / 1 Enthaltung: nicht empfohlen

 

An der Diskussion beteiligten sich:

Frau Sahlmann, Frau Storch, Herr Schramm, Herr Liebrenz, Frau Huth, Herr Gutheins, Herr Sahlmann